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# taz.de -- Zwischen Mali, Burkina Faso und Niger: Bündnis der Militärputschi…
> Die Militärregierungen der drei Staaten schließen ein
> Verteidigungsbündnis gegen „äußere Aggression“. Russland war hinter den
> Kulissen aktiv.
Bild: Vor dem Militärlager in Niger patrouillieren Soldaten
Berlin taz | Die Militärregierungen von Mali, Burkina Faso und [1][Niger]
haben eine Militärallianz geschlossen, in der sie sich gegenseitigen
Beistand im Falle einer äußeren „Aggression“ versprechen. Die konstitutive
„[2][Charta von Liptako-Gourma“], die die „Allianz der Sahel-Staaten“
begründet, wurde am Samstag in Malis Hauptstadt Bamako von Malis Präsident
Assimi Goita und Vertretern der burkinischen und nigrischen Präsidenten
Ibrahim Traoré und Abdourahamane Tchiani unterschrieben, meldeten Medien.
Goita putschte sich 2021 in Mali an die Macht, Traoré in Burkina Faso im
Jahr 2022 und Tchiani in Niger dieses Jahr. Alle drei Militärregierungen
haben mit der Exkolonialmacht Frankreich gebrochen und sich mehr oder
weniger explizit dem Rivalen Russland zugewandt.
Als nach dem Militärputsch in Niger im Juli die Regionalorganisation Ecowas
(Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft) mit einem militärischen
Eingreifen zur Wiederherstellung der gewählten zivilen Regierung drohte,
hatten sich Mali und Burkina Faso mit Niger solidarisiert und bereits
militärischen Beistand im Falle einer Ecowas-Intervention angekündigt.
Das Militärbündnis folgt auf intensive russische Reisediplomatie in der
Region. Am Tag der Unterzeichnung der Allianz hielt sich auch Russlands
Vizeverteidigungsminister [3][Junus-bek Jewkurow] in Bamako auf und traf
Vertreter Malis und Nigers in Begleitung hochrangiger
Geheimdienstoffiziere. In Mali ist Russland mit Militärberatern und
Kämpfern der privaten Sicherheitsfirma [4][Wagner] in Unterstützung der
Regierungsarmee präsent.
## Allianz steht weiteren, ideologisch ähnlichen Staaten offen
Die neue Allianz verspricht nun „eine Architektur der kollektiven
Verteidigung und der gegenseitigen Unterstützung“, für die die
entsprechenden Organe aber erst noch geschaffen werden müssten. Die drei
Unterzeichnerstaaten bekennen sich zum Kampf „gegen den Terrorismus in all
seinen Formen und gegen die organisierte Bandenkriminalität sowie zu
„Prävention, Management und Lösung jeder bewaffneten Rebellion oder anderen
Bedrohung, die die territoriale Integrität und die Souveränität jedes
Mitgliedstaates der Allianz bedroht“, notfalls unter Einsatz von Gewalt.
Insbesondere führt Artikel 6 der Charta von Liptako-Gourma aus: „Jede
Beeinträchtigung der Souveränität und der territorialen Integrität einer
oder mehrerer Vertragsparteien wird als Aggression gegen die anderen
Parteien angesehen und wird eine Pflicht zu Unterstützung und Hilfe durch
alle Parteien nach sich ziehen, in individueller und kollektiver Manier,
einschließlich des Einsatzes bewaffneter Gewalt, um die Sicherheit im von
der Allianz abgedeckten Gebiet wiederherzustellen und zu bewahren“.
Als „Aggression“ gelte „jeder Angriff gegen die Streitkräfte eines oder
mehrerer Vertragsparteien“, egal ob im eigenen Land oder außerhalb und
einschließlich „Schiffe und Flugzeuge“. Die Allianz stehe außerdem weiter…
Staaten offen, „die dieselben geografischen, politischen und
soziokulturellen Realitäten teilen und die Ziele der Allianz akzeptieren“.
Priorität der neuen Allianz sei der gemeinsame Kampf gegen den
[5][Terrorismus], sagte Malis Außenminister Abdoulaye Diop in Bamako. Der
Name der Charta von Liptako-Gourma bezieht sich auf das Dreiländereck
zwischen Mali, Niger und Burkina Faso, das eine Hochburg bewaffneter
islamistischer Gruppen ist. Diese operieren dort grenzüberschreitend und
die Staatsgrenzen erschweren bisher ihre Verfolgung durch nationale Armeen.
Angriffe islamistischer Gruppen haben in allen drei Ländern in jüngster
Zeit wieder zugenommen, nicht nur im Grenzgebiet.
17 Sep 2023
## LINKS
[1] /Nach-Putsch-in-Niger/!5954257
[2] https://www.facebook.com/100064378944389/posts/pfbid02oxV1evcFrqRxWaSJg4eoV…
[3] /Proteste-in-Inguschetien/!5582234
[4] /Terroranschlaege-in-Mali/!5958967
[5] /Terroranschlaege-in-Mali/!5958967
## AUTOREN
Dominic Johnson
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