# taz.de -- Zwischen Mali, Burkina Faso und Niger: Bündnis der Militärputschi… | |
> Die Militärregierungen der drei Staaten schließen ein | |
> Verteidigungsbündnis gegen „äußere Aggression“. Russland war hinter den | |
> Kulissen aktiv. | |
Bild: Vor dem Militärlager in Niger patrouillieren Soldaten | |
BERLIN taz | Die Militärregierungen von Mali, Burkina Faso und [1][Niger] | |
haben eine Militärallianz geschlossen, in der sie sich gegenseitigen | |
Beistand im Falle einer äußeren „Aggression“ versprechen. Die konstitutive | |
„[2][Charta von Liptako-Gourma“], die die „Allianz der Sahel-Staaten“ | |
begründet, wurde am Samstag in Malis Hauptstadt Bamako von Malis Präsident | |
Assimi Goita und Vertretern der burkinischen und nigrischen Präsidenten | |
Ibrahim Traoré und Abdourahamane Tchiani unterschrieben, meldeten Medien. | |
Goita putschte sich 2021 in Mali an die Macht, Traoré in Burkina Faso im | |
Jahr 2022 und Tchiani in Niger dieses Jahr. Alle drei Militärregierungen | |
haben mit der Exkolonialmacht Frankreich gebrochen und sich mehr oder | |
weniger explizit dem Rivalen Russland zugewandt. | |
Als nach dem Militärputsch in Niger im Juli die Regionalorganisation Ecowas | |
(Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft) mit einem militärischen | |
Eingreifen zur Wiederherstellung der gewählten zivilen Regierung drohte, | |
hatten sich Mali und Burkina Faso mit Niger solidarisiert und bereits | |
militärischen Beistand im Falle einer Ecowas-Intervention angekündigt. | |
Das Militärbündnis folgt auf intensive russische Reisediplomatie in der | |
Region. Am Tag der Unterzeichnung der Allianz hielt sich auch Russlands | |
Vizeverteidigungsminister [3][Junus-bek Jewkurow] in Bamako auf und traf | |
Vertreter Malis und Nigers in Begleitung hochrangiger | |
Geheimdienstoffiziere. In Mali ist Russland mit Militärberatern und | |
Kämpfern der privaten Sicherheitsfirma [4][Wagner] in Unterstützung der | |
Regierungsarmee präsent. | |
## Allianz steht weiteren, ideologisch ähnlichen Staaten offen | |
Die neue Allianz verspricht nun „eine Architektur der kollektiven | |
Verteidigung und der gegenseitigen Unterstützung“, für die die | |
entsprechenden Organe aber erst noch geschaffen werden müssten. Die drei | |
Unterzeichnerstaaten bekennen sich zum Kampf „gegen den Terrorismus in all | |
seinen Formen und gegen die organisierte Bandenkriminalität sowie zu | |
„Prävention, Management und Lösung jeder bewaffneten Rebellion oder anderen | |
Bedrohung, die die territoriale Integrität und die Souveränität jedes | |
Mitgliedstaates der Allianz bedroht“, notfalls unter Einsatz von Gewalt. | |
Insbesondere führt Artikel 6 der Charta von Liptako-Gourma aus: „Jede | |
Beeinträchtigung der Souveränität und der territorialen Integrität einer | |
oder mehrerer Vertragsparteien wird als Aggression gegen die anderen | |
Parteien angesehen und wird eine Pflicht zu Unterstützung und Hilfe durch | |
alle Parteien nach sich ziehen, in individueller und kollektiver Manier, | |
einschließlich des Einsatzes bewaffneter Gewalt, um die Sicherheit im von | |
der Allianz abgedeckten Gebiet wiederherzustellen und zu bewahren“. | |
Als „Aggression“ gelte „jeder Angriff gegen die Streitkräfte eines oder | |
mehrerer Vertragsparteien“, egal ob im eigenen Land oder außerhalb und | |
einschließlich „Schiffe und Flugzeuge“. Die Allianz stehe außerdem weiter… | |
Staaten offen, „die dieselben geografischen, politischen und | |
soziokulturellen Realitäten teilen und die Ziele der Allianz akzeptieren“. | |
Priorität der neuen Allianz sei der gemeinsame Kampf gegen den | |
[5][Terrorismus], sagte Malis Außenminister Abdoulaye Diop in Bamako. Der | |
Name der Charta von Liptako-Gourma bezieht sich auf das Dreiländereck | |
zwischen Mali, Niger und Burkina Faso, das eine Hochburg bewaffneter | |
islamistischer Gruppen ist. Diese operieren dort grenzüberschreitend und | |
die Staatsgrenzen erschweren bisher ihre Verfolgung durch nationale Armeen. | |
Angriffe islamistischer Gruppen haben in allen drei Ländern in jüngster | |
Zeit wieder zugenommen, nicht nur im Grenzgebiet. | |
17 Sep 2023 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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