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# taz.de -- Deutschland und Bergkarabach: Zynisch und geschichtsvergessen
> Die deutsche Bundesregierung nimmt Warnungen vor einem Genozid an
> Armenier:innen nicht ernst. Ein Skandal, der allerdings nicht
> verwundert.
Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz und Regierungssprecher Steffen Hebestreit (rech…
Seit Dezember 2022 leben im südkaukasischen [1][Bergkarabach/Arzach]
120.000 Armenier:innen in Isolation. Vorsätzlich blockiert
Aserbaidschan den Latschinkorridor, die einzige Straße, die Armenien und
Bergkarabach verbindet. Die humanitäre Katastrophe nimmt ihren Lauf: Es
gibt einen ersten Hungertoten, einen massiven Anstieg von Fehlgeburten und
enorme medizinische Versorgungsengpässe.
Obwohl Journalist:innen keinen Zugang zum betroffenen Gebiet haben,
dringen Informationen über die katastrophale Lage über soziale Medien nach
außen. Zahlreiche internationale Menschenrechtsorganisationen,
Forscher:innen sowie der frühere erste Chefankläger des
[2][Internationalen Strafgerichtshofs], Luis Moreno Ocampo, [3][warnen vor
einem neuen Genozid].
Tatsächlich weckt die Situation bei Betroffenen dunkle Erinnerungen an den
„Aghet“, den Genozid an armenischen Christ:innen 1915, dem etwa 1,5
Millionen Menschen zum Opfer fielen. Schon damals nahm das Deutsche
Kaiserreich diesen in Kauf, als es auf der Seite des osmanischen Reiches
stand. Nicht zuletzt deshalb mutet die Reaktion der Bundesregierung, genau
genommen des Regierungssprechers [4][Steffen Hebestreit], zynisch und
geschichtsvergessen an. Warnungen vor einem erneuten Genozid bezeichnete
dieser während einer Bundespressekonferenz als „Kampfbegriff“ und
„Propaganda“ und leitete seine Antwort mit einem arroganten „Na ja“ ein.
Ein Skandal, doch angesichts der zahlreichen Aserbaidschan-Connections von
über zwei Dutzend Abgeordneten aus allen Parteien und der Bezeichnung des
Energielieferanten Aserbaidschan als „verlässlicher Partner“ durch Olaf
Scholz nicht überraschend. Dabei sollte man aus der Erfahrung mit Russland
gelernt haben, dass günstiges Öl und Gas nicht höher wiegen dürfen als der
Schutz von Menschenrechten. Bis 2022 betrieb man entgegen allen Warnungen
aus Ostmitteleuropa und der russischen Opposition Handel mit Putins
fossiler Autokratie – den gleichen Fehler begeht man heute erneut. Mit
Sanktionen oder Ähnlichem gegen Ilham Alijews Diktatur wird vorerst nicht
zu rechnen sein. Den Preis zahlen die Armenier:innen.
24 Aug 2023
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Bergkarabach/!t5217138
[2] /Internationaler-Strafgerichtshof-IStGH/!5746993
[3] /Konflikte-in-Bergkarabach/!5950507
[4] /Regierungssprecher-Steffen-Hebestreit/!5819050
## AUTOREN
Anastasia Tikhomirova
## TAGS
Schwerpunkt Bergkarabach
Bundesregierung
Armenien
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