# taz.de -- Wie Mikrochips nach Russland gelangen: Waschmaschinen auf Abwegen | |
> Braucht Kasachstan tatsächlich so viele Waschmaschinen? Die taz hat | |
> Handelsströme in Europa ausgewertet. Und dabei Lücken in den Sanktionen | |
> entdeckt. | |
Die Europastraße 117 ist nicht nur eine Autobahn, sie ist eine | |
Touristenattraktion. Auf 1.100 Kilometern führt sie von Armenien über | |
Georgien nach Russland. Mitten durch den Kaukasus, vorbei an | |
schneebedeckten Gipfeln und geschichtsträchtigen Klöstern. | |
Seit dem [1][russischen Überfall auf die Ukraine] hat die E117 aber auch | |
als Handelsstraße an Bedeutung gewonnen. Sie ist die wichtigste | |
Landverbindung zwischen Russland und Georgien. Wer aus der Türkei, | |
Armenien, Aserbaidschan oder dem Nahen Osten Waren nach Russland liefert, | |
fährt wahrscheinlich hier durch – mit legalen, aber auch mit illegalen | |
Transporten. | |
Am Grenzübergang von Georgien nach Russland reihen sich seit Monaten die | |
Lkws aneinander. So auch an diesem Tag Anfang Juli. Einen Kilometer ist die | |
Schlange lang. Viele Fahrer haben ihre Motoren ausgeschaltet, einige ihre | |
Lastwagen verlassen. Um einen Tisch am Straßenrand sitzen georgische Fahrer | |
mit einem Sommerpicknick. Sie haben Gurken, Tomaten, Brot und Käse vor | |
sich. Essen und Warten. Seit Beginn des Kriegs sei das so, erzählen sie. | |
Manchmal würden sie Stunden, manchmal sogar Tage lang ausharren, bis sie | |
über die Grenze könnten. | |
Die EU hat auf den russischen Einmarsch in die Ukraine mit [2][umfassenden | |
Sanktionen] reagiert. Sie hat es europäischen Firmen weitgehend verboten, | |
Geschäfte mit russischen Unternehmen zu machen. Sie hat Listen angefertigt, | |
welche Waren nicht mehr aus der EU nach Russland exportiert werden dürfen. | |
Sie hat es sehr schwer gemacht, Geld aus der EU nach Russland zu schicken. | |
Der Handel zwischen der EU und Russland ist so fast zum Erliegen gekommen. | |
Aber eben nur fast. | |
Waren aus der EU gelangen über Umwege trotzdem nach Russland. | |
Zwischenhändler helfen dabei, Logistikunternehmen erschließen neue Routen. | |
Sie führen über Länder außerhalb der EU, auch über Georgien oder | |
Kasachstan. An deren Grenzen ist es seitdem voller geworden. Und die | |
deutschen Behörden haben Mühe, die Sanktionsverstöße zu verfolgen. | |
Es ist nicht irgendeine Ware, die in Russland landet. Es sind Güter, die | |
Russland für seinen Krieg gut gebrauchen kann, zum Beispiel weil sie | |
Mikrochips enthalten. Dazu zählen auch Waschmaschinen, etwa von Miele aus | |
Deutschland. | |
## Neue Wege | |
Die taz hat ausgewertet, wie sich die Handelsströme nach Russland seit | |
Kriegsbeginn verändert haben. Es zeigt sich deutlich: Die Exporte von | |
Europa nach Russland sind drastisch zurückgegangen. Dafür profitieren | |
andere: China exportiert nun fast 13 Prozent mehr nach Russland als vor dem | |
Krieg. Die Türkei verdoppelte die Exporte zwischen 2020 und 2022. | |
Besonders stark stiegen aber die Exporte von und in die russischen | |
Nachbarstaaten Georgien und Kasachstan. Von Deutschland nach Kasachstan und | |
von Kasachstan nach Russland wird wesentlich mehr exportiert. So hat | |
Kasachstan im Jahr 2022 Waren im Wert von etwa 8,8 Milliarden Dollar nach | |
Russland ausgeführt – 25 Prozent mehr als im Jahr 2021. Für Georgien ist | |
der Anstieg nicht ganz so steil. | |
Am stärksten zeigt sich der Exportboom bei Autos und Maschinen. Dazu | |
gehören auch Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen. Die nach Russland zu | |
exportieren ist nicht grundsätzlich verboten. Aber der Anstieg der | |
Waschmaschinen-Geschäfte macht stutzig. | |
Laut unserer Datenauswertung werden aus Europa nach Russland nur noch halb | |
so viele Waschmaschinen geliefert wie vor dem Krieg. Dafür hat sich der | |
Waschmaschinen-Export von Europa nach Kasachstan im selben Zeitraum mehr | |
als verfünffacht. | |
Wie viel mehr Waschmaschinen von Kasachstan nach Russland exportiert | |
wurden, lässt sich nicht genau sagen. Die UN-Daten, auf denen unsere | |
Auswertung beruht, sind für Kasachstans Waschmaschinen-Ausfuhren nicht | |
vollständig. Aber für die große Gruppe „Maschinen und Anlagen“, zu denen | |
auch die Waschmaschinen zählen, gibt es Zahlen: Während Kasachstan im Jahr | |
2021 Maschinen im Wert von 128 Millionen Dollar nach Russland exportierte, | |
waren es im Jahr 2022 Maschinen im Wert von 837 Millionen Dollar. Die | |
deutschen Maschinen-Exporte nach Russland gingen im gleichen Zeitraum von 8 | |
auf 3 Milliarden Dollar zurück. Zu den gefragten Geräten zählen in Russland | |
auch Kühlschränke, Geschirrspülmaschinen und elektrische Milchpumpen – | |
Geräte, in denen Chips verbaut sind. | |
## Militärisch-industrieller Waschmaschinen-Komplex | |
Was ist da los? Waschen die Kasach:innen plötzlich mehr, weil ihre | |
Bevölkerung wächst? Unwahrscheinlich, die Geburtenrate in Kasachstan ist | |
gesunken. Der Verdacht liegt nah, dass Kasachstan die Waren nach Russland | |
durchwinkt und Russland sie in ihre Kleinteile zerlegt. Kann das sein? | |
Für Russland seien alle sanktionierten Produkte und Technologien von | |
Interesse, die dem militärisch-industriellen Komplex zugutekommen, sagt | |
Hans-Jürgen Wittmann von German Trade & Invest. Das ist die | |
Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik, eine Art staatliche | |
PR-Agentur für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Besonders interessiert | |
sei Russland, sagt Wittmann, an Maschinen, Informationstechnik und | |
Halbleitern. | |
Halbleiter sind Bestandteile von Computerchips. Sie sind zentral für | |
moderne Elektronik – sowohl für Kühlschränke als auch für Drohnen, Panzer, | |
Raketen und Nachtsichtgeräte. Russland stellt kaum eigene Chips her, es hat | |
sie seit jeher aus Asien, Europa und den USA importiert. Doch sowohl die | |
Europäische Union als auch die USA haben den Export von Halbleitern seit | |
Kriegsbeginn streng reglementiert. Nun nehmen sie Umwege über Drittstaaten. | |
Japanische Journalist:innen haben recherchiert, dass seit Kriegsbeginn | |
75 Prozent der US-amerikanischen Mikrochips, die in Russland gelandet | |
sind, über Hongkong oder China ins Land kamen – wohl über kleine | |
Chiphändler oder illegale Zwischenhändler. | |
Waschmaschinen-Kleinteile in russischen Panzern? Für Ursula von der Leyen, | |
die Präsidentin der Europäischen Kommission, war dieser Verdacht ein Grund | |
zur Freude. Wenn Russland mittlerweile Waschmaschinen ausschlachten müsse, | |
liege die Industrie offenbar in Trümmern, sagte sie im vergangenen Herbst | |
vor dem EU-Parlament. Allerdings zeigt das eben nicht nur die Schwäche der | |
russischen Industrie, sondern auch die Schwäche der europäischen | |
Sanktionen. | |
Die EU hat festgelegt, welche Produkte nicht mehr nach Russland geliefert | |
werden dürfen. Dazu gehören die sogenannten Dual-Use-Güter, die zivil, aber | |
auch zum Bau von Waffen genutzt werden können. Waschmaschinen fallen nicht | |
grundsätzlich unter das Embargo. Nur die besonders teuren, luxuriösen | |
Modelle dürfen tatsächlich nicht nach Russland exportiert werden. Andere | |
Waschmaschinen-Typen hat die EU auf die Liste der „Kritischen Güter“ | |
aufgenommen. Unternehmen und Drittländer sollen bei deren Export „besonders | |
wachsam“ sein. | |
## Graumarkt für Güter aus Gütersloh | |
Im nordrhein-westfälischen Gütersloh laufen die Waschmaschinen der Firma | |
Miele vom Band. Von hier werden sie in die ganze Welt geschickt. Fast in | |
die ganze Welt. Miele liefert seit Kriegsbeginn im März 2022 keine | |
Haushaltsgeräte mehr nach Russland. Trotzdem sind in Russland weiter | |
Miele-Maschinen zu haben. | |
Unsere Recherchen zeigen: Von Russland aus bekommt man die Geräte leicht im | |
Internet, zum Beispiel auf Webseiten wie mlshop.ru. Die Seite sieht aus, | |
als käme sie direkt von Miele: professionelles Webdesign, Miele-Logo, | |
Miele-Waschmaschinen im Angebot. Ein offizieller Miele-Shop sei das nicht, | |
schreibt ein Unternehmenssprecher, als wir ihn danach fragen. Es sei der | |
Shop eines Handelspartners, den Miele aber nicht mehr beliefere. Die | |
Versorgung mit den Geräten könne nur über den „Graumarkt“ erfolgt sein. | |
Nach Kriegsbeginn hat Russland sogenannte Parallelimporte legalisiert. | |
Darüber können Einzelhändler Produkte nach Russland importieren, ohne die | |
Genehmigung des Herstellers einzuholen. Das russische Industrie- und | |
Handelsministerium hat eine Liste von Waren festgelegt, die über | |
Parallelimporte eingeführt werden dürfen. Auf dieser Liste steht neben | |
Apple, Siemens und Volkswagen auch Miele. Deswegen könne das Unternehmen | |
gegen diese Importe wenig tun, sagt der Miele-Sprecher der taz. Nur: Wie | |
kommen die Waschmaschinen über die Grenze auf der Europastraße E117? | |
Hört man sich unter deutschen Logistikunternehmen um, erzählen einige, es | |
sei ein offenes Geheimnis in der Branche, dass Güter nach Russland über | |
Georgien und Kasachstan vertrieben werden. Öffentlich will das niemand | |
sagen. Die Sanktionen und die politische Situation in Russland hätten den | |
Transport in und durch das Land zwar erschwert. Aber die Transportwege | |
verlagerten sich. | |
## Nicht nachverfolgbar | |
Verhindern soll das eigentlich der deutsche Zoll. Wer kritische Güter wie | |
etwa Dual-Use-Güter in Drittstaaten exportiert, muss das beim Zoll | |
anmelden. Der prüft, ob die Ausfuhr zulässig ist. Dual-Use-Güter dürfen nur | |
mit gesonderter Genehmigung des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle ausgeführt | |
werden. Die Zollabwicklung läuft digital, alle Informationen und | |
Risikohinweise werden automatisch an die Zollstellen übermittelt und bei | |
der Ausfuhr kontrolliert, sagt André Lenz, der Sprecher des Zolls am | |
Telefon. Zusätzlich werde auch die Ware selbst risikoorientiert | |
kontrolliert. | |
Wie groß das Problem der Sanktionsumgehung über Drittländer ist, lässt sich | |
schwer festmachen. Belastbare Zahlen gibt es kaum, jede Staatsanwaltschaft | |
erfasst für sich. Stichprobe bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main: | |
Seit Kriegsbeginn wurden dort circa 200 Verfahren wegen Verstoßes gegen das | |
Außenwirtschaftsgesetz eingetragen, schreibt eine Sprecherin auf | |
taz-Anfrage. Eine „nicht unerhebliche Anzahl“ davon habe Fälle betroffen, | |
in denen Waren über Drittländer nach Russland geliefert werden sollten. | |
Das Problem ist: Eine Luxuswaschmaschine, die über Umwege nach Russland | |
soll, lässt sich für den Zoll mitunter schwer finden. Wenn ein deutscher | |
Hersteller angibt, die Waschmaschine in die Türkei zu liefern, dann ist das | |
erst einmal legal. Wenn in der Türkei die Maschine umgeladen und über | |
Zwischenhändler zum Beispiel auf der Straße E117 durch Georgien nach | |
Russland gebracht wird, dann ist das illegal. Diesen komplexen Prozess der | |
Lieferkette stichhaltig nachzuverfolgen, sei oft sehr aufwendig, sagt Lenz. | |
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte deswegen Anfang des Jahres | |
die sogenannte [3][Endverbleibsklausel] ins Spiel gebracht. Es gibt sie | |
schon, bei Waffenexporten. Ein Sturmgewehr etwa darf nicht in Unruhegebiete | |
geliefert werden. Taucht es dort aber auf und der Hersteller hatte bei der | |
Ausfuhr angegeben, die Waffe woanders hin zu verkaufen, kann der Hersteller | |
belangt werden. | |
Heckler & Koch ist für solche Geschäfte [4][zu einer Millionenstrafe | |
verurteilt] worden. Gegen Habecks Vorschlag gab es aus der Wirtschaft | |
großen Widerstand: Das sei nicht hilfreich, zu kompliziert, zu | |
bürokratisch, zu schwer zu kontrollieren. | |
Es war einer der Streitpunkte beim neuen Sanktionspaket, das die | |
Europäische Union Ende Juni verabschiedet hat. Es ist das 11. Paket. Die | |
Endverbleibsklausel hat es nicht hineingeschafft. Dafür will die EU nun | |
diplomatisch und technisch gegen Sanktionsumgehung ankämpfen. So will sie | |
Drittstaaten dabei unterstützen, die Einhaltung von Sanktionen zu | |
überwachen. Sollte trotzdem bekannt werden, dass in Drittstaaten geholfen | |
wird, die Sanktionen zu umgehen, kann die EU die beteiligten Personen oder | |
Unternehmen sanktionieren. | |
Dafür ist die Europäische Union aber auf die Zusammenarbeit mit den Ländern | |
angewiesen. Nur, wie sehr kann sie auf deren Kooperation setzen? Beispiel | |
Kasachstan: Das Land ist mit Russland in einer Zollunion. Die Grenze | |
zwischen den beiden Ländern ist 7.600 Kilometer lang. Zwar hat Kasachstan | |
gerade ein neues Onlinetool zur Überwachung der Grenze eingeführt. Dass das | |
aber flächendeckend arbeitet, bezweifeln nicht nur Transportunternehmer. | |
Aber die EU will mehr als diplomatischen Druck. Als eines der stärksten | |
Instrumente des 11. Sanktionspakets wertet Hans-Jürgen Wittmann von German | |
Trade & Invest das Transitverbot. | |
Seit Beginn des Kriegs gehen auffällig viele Waren auf dem Weg durch | |
Russland „verloren“, die nach China oder in andere Länder geliefert werden | |
sollen. Russische Behörden beschlagnahmen die Fracht, die für militärisches | |
Gerät gebraucht wird, berichten Transportunternehmen der taz. Mit dem neuen | |
Sanktionspaket hat die EU nun verboten, dass solche Güter durch Russland | |
transportiert werden. | |
Logistikunternehmen bestätigen, dass es seit Ende Juni deutlich | |
komplizierter geworden ist, eine Transportgenehmigung durch Russland zu | |
erhalten. Dass die Wege über Drittländer mit dem 11. Sanktionspaket nun | |
aber endgültig blockiert werden, daran glauben die befragten Unternehmen | |
nicht. In einer globalisierten Welt fänden Waren weiter ihren Weg. | |
Für Alexander Lurz, Abrüstungsexperte bei Greenpeace, ist daher klar: | |
Sanktionsregime könnten nie hundertprozentig dicht sein. Es brauche auch | |
den Willen von Unternehmen. „Unternehmen müssen auf Geschäfte verzichten, | |
wenn sich auch nur ein entferntes Risiko abzeichnet, dass eigene | |
Schlüsseltechnik auf einem Umweg in der russischen Kriegsmaschinerie | |
landet.“ Um dies zu verhindern, sollten deutsche Unternehmen ihre Abnehmer | |
im Blick behalten. Auffällige Kunden müssten gesperrt werden. Miele gibt | |
an, das bereits zu tun. Und trotzdem bleiben die Produkte weiter auf dem | |
russischen Markt erhältlich. | |
Auf der Europastraße E 117, an der georgisch-russischen Grenze, schieben | |
sich die Lkw nur langsam voran. Aber die Stimmung ist gut: Viele Fahrer | |
stehen am Straßenrand, in Flipflops und kurzer Hose. Dass Ende Juni ein | |
neues Sanktionspaket der EU in Kraft getreten ist, davon will hier niemand | |
etwas gehört haben. | |
In einem Lebensmittelladen nahe der Grenze steht Maia, Anfang 40, groß, mit | |
kurzen schwarzen Haaren. Ihren Nachnamen möchte sie nicht nennen. An der | |
Kasse warten ein paar Lkw-Fahrer. Sie kaufen Cola und Zigaretten. Seit fünf | |
Jahren arbeitet Maia in diesem Geschäft, dem „Dariali Market“. Dariali, wie | |
die Schlucht unweit von hier. Die wartenden Fahrer aus der Lkw-Schlange | |
sichern ihr das Überleben. | |
„Der Verkehr hat stark zugenommen, seit der Krieg begonnen hat“, sagt sie. | |
24 Stunden, 7 Tage die Woche sei ihr Laden nun geöffnet. Sie habe viel zu | |
tun. | |
18 Jul 2023 | |
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## AUTOREN | |
Jean-Philipp Baeck | |
Anne Fromm | |
Luise Mösle | |
Lile Samushia | |
Lalon Sander | |
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