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# taz.de -- Bahnreform durch Ampelkoalition: Wissing will bessere Schienen
> Der Bundesverkehrsminister will rascher in die Infrastruktur für den
> Zugverkehr investieren. Damit bereitet er auch die Bahnreform vor.
Bild: Gleisbauarbeiten am Essener Westbahnhof im September 2020
Berlin taz | Die Bundesregierung will sich größere Spielräume bei der
Finanzierung der Schieneninfrastruktur verschaffen. Das Bundeskabinett hat
am Mittwoch die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
beschlossen. Durch einen „optimierten Mitteleinsatz“ sollen im gesamten
Schienennetz höhere Kapazitäten für den Eisenbahnverkehr geschaffen und
eine bessere Verfügbarkeit der Infrastruktur erreicht werden.
Hintergrund ist [1][die tiefe Krise der Deutschen Bahn]. Der Staatskonzern
ist nicht nur hochverschuldet. Weil über viele Jahre wichtige Investitionen
ausgeblieben sind, müssen wichtige Bauarbeiten in einem engen Zeitrahmen
erfolgen. Streckensperrungen, Zugausfälle und Verspätungen sind die Folge.
Das schlägt auch auf die Konkurrenten der Deutschen Bahn im Nah- und
Güterverkehr durch.
Anders als bisher soll sich der Bund künftig direkt finanziell an der
Instandsetzung des Schienennetzes beteiligen können. Neu ist auch, dass er
in Bahnhöfe investieren kann, etwa in [2][Maßnahmen für Barrierefreiheit].
„Das Netz muss schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene
ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entfalten
kann“, sagte [3][Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP)].
Die Allianz pro Schiene begrüßt die Novellierung als den ersten Schritt in
die richtige Richtung. In dem Bündnis haben sich unter anderem
Gewerkschaften und Umweltverbände zusammengeschlossen. „Bislang hörte die
Finanzierungsverantwortung des Bundes an der Bahnsteigkante auf“, sagte
Geschäftsführer Dirk Flege. Wenn der Bund in Bahnhöfe investiere, werde der
Druck auf die Deutsche Bahn abnehmen, als unrentabel geltende Gebäude
abzustoßen. Auch könne der Bund in Wartebereiche investieren. „Das sind
Verbesserungen, die in den kommenden Jahren bei den Menschen ankommen
werden“, sagte er.
Das Gesetz ist auch eine Vorbereitung auf die große Reform, die Wissing
plant. Die Deutsche Bahn soll in zwei Gesellschaften gegliedert werden,
eine für den Fahrbetrieb und eine für die Infrastruktur. Die Reform, für
die das Verkehrsministerium in Kürze konkrete Pläne vorstellen will, soll
2024 kommen.
7 Jun 2023
## LINKS
[1] /Wissings-Plaene-fuer-die-Deutsche-Bahn/!5859721
[2] /Mangelnde-Barrierefreiheit-bei-der-Bahn/!5843472
[3] /Aktivistinnen-sprechen-mit-Wissing/!5928576
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
Volker Wissing
Deutsche Bahn
Schienen
Bahnreform
Verkehrswende
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