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# taz.de -- Vor der Wahl in Bremen: Niemals ist das Land rechts
> Noch nie hat in Bremen eine AfD-Fraktion eine Legislatur überdauert. Auch
> wenn sich das nicht ändert, gibt es nicht unbedingt Grund zum Jubilieren.
Bild: Wutbürger im Wahlkampf: Jan Timke diskutiert mit Schüler*innen
Bremen taz | Auch hinter einem antifaschistischen Schutzwall können Nazis
gedeihen. Das lehrt die Geschichte. Insofern sollte man Bremens Glück nicht
überbewerten. Denn ja, es stimmt: Im November 1932 hatte die NSDAP hier
gerade mal 20,6 Prozent – schwächer war sie nirgends. Und noch nie hat es
die AfD geschafft, in Fraktionsstärke eine Legislaturperiode in der
Bremischen Bürgerschaft zu überleben, dem Bremer Landtag.
Aktuell haben sich die vor vier Jahren gewählten Abgeordneten in eine
Dreiergruppe, von denen einer tot und ersetzt ist, einen Einzelabgeordneten
und einen, der mit einem anderen Einzelabgeordneten ein Duo bildet,
zersplittert. Und dem nächsten Landtag wird gar kein AfDler angehören. Denn
durch Streitigkeiten – vermutlich ging es um die Frage, ob man radikal
rechts oder rechtsradikal sein will – zweier interner Lager hat sie sich
derart selbst zerlegt, dass ihre Listen weder in Bremen noch in Bremerhaven
zur Wahl zugelassen werden konnten.
Weil die Partei dann mit einer querulatorischen, weil aussichtslosen Klage
gegen den Ausschluss den Staatsgerichtshof belämmert hat – der Rechtsweg
ist erst nach der Wahl offen –, hat der auch in der Sache einen
überdeutlichen Wink gegeben: „Vorliegend ist kein besonders qualifizierter
Rechtsverstoß ersichtlich, der einen Wahlfehler von außerordentlichem
Gewicht begründet“, [1][heißt es in dessen Beschluss]. Ohne Wahlfehler von
außerordentlichem Gewicht gibt’s keine Aussicht auf Wahlwiederholung. Und
damit tschüss, AfD! Ihr werdet fehlen.
Bloß: Es gibt ja noch andere, schon aus Tradition: Anfang der 1990er und
wieder von 1999 an hatte die Bürgerschaft mit Siegfried Tittmann einen vor
sich hin hetzenden rechtsradikalen Einzelabgeordneten. Der stämmige
Disponent überkrabbelte in Bremerhaven dreimal in Folge die
Fünfprozenthürde.
## Wutbürger vor der wahl
Dasselbe war schon in Tittmanns letzter Wahlperiode einem zweiten, in
manchem inhaltlich mit dem inzwischen verstorbenen Schnurrbartträger
übereinstimmenden Einzelabgeordneten geglückt: [2][Jan Timke], Chef von
[3][Bürger in Wut (BIW)]. Zwar hatte es 2007 erst so ausgesehen, als sei
der fesche Bundespolizist mit 4,9981956 Prozent so knapp am Quorum
gescheitert wie keiner je vor und nach ihm und habe so dem Namen seiner
Wählervereinigung endlich zu einem vernünftigen Anlass verholfen: Um eine
Stimme!!!, grrr!, das macht mich sooo wütend …!
Aber dann hatte es halt echte Unregelmäßigkeiten beim Auszählen gegeben, in
einem Ortsteil wurde neu gewählt, und seither sitzt Timke im Parlament,
kassiert Diäten wie alle Abgeordneten und war in der Szene schon 2011 so
bekannt, dass Anders Breivik ihn in seinen Mailverteiler aufnahm.
[4][Mindestens in Bremerhaven] dürfte sich seine Vereinigung zur AfD wie
kommunizierende Röhren untereinander verhalten. Und auch in Bremen kann es
passieren, dass sich BIW an deren Leiche fett fressen, wie Karen in George
A. Romero’s „Night of the Living Dead“ an ihrem Vater Harry. Ach ja,
wirklich schön geht anders. Aber schöner als anderswo ist es natürlich
schon.
12 May 2023
## LINKS
[1] https://www.staatsgerichtshof.bremen.de/entscheidungen/entscheidungsuebersi…
[2] /BREMEN-WAHL/!5120074
[3] /Rechtsextreme-Partei-Buerger-in-Wut/!5930508
[4] /Bremer-Buergerschaftswahl/!5595262
## AUTOREN
Benno Schirrmeister
## TAGS
AfD Bremen
Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023
Kolumne Der rechte Rand
Rechtsextremismus
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Rechtsruck
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