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# taz.de -- Bremens AfD sucht Schuldigen: Strafe muss sein
> Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden
> Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt
> hat.
Bild: Tief zerstritten: Landesvize Sergej Minich und „Notvorstand“ Heinrich…
Der Streit hält bei der Bremer AfD weiter an, obwohl die vergangene
Landtagswahl schon einige Monate her ist. Daran durfte sie im Mai nämlich
nicht teilnehmen: Weil es zwei innerparteilich konkurrierende Wahllisten
gab, hatte die Wahlleitung [1][die Kandidatur der selbsternannten
Alternative untersagt] – erstmals seit der Parteigründung misslang deshalb
ein Antritt zu einer Wahl.
Kommt Zeit, kommt Ruhe? Nicht bei der AfD. In dem Landesverband – derzeit
ohne offiziellen Landesvorsitzenden – wird seitdem nicht nur nach den
Verantwortlichen für dieses Desaster gesucht – sie sollen auch Konsequenzen
spüren.
„Die Nichtzulassung der AfD zur Bürgerschaftswahl in Bremen stellt einen
schweren Schaden für die Partei dar“, beklagen der stellvertretende
Landesvorsitzende Sergej Minich und die Schriftführerin Antje Zeller. Mit
Unterstützung von AfDlern auch aus anderen Landesverbänden meinen sie die
Schuldigen dafür gefunden zu haben. Die Nichtzulassung zur Wahl sei
„maßgeblich erst durch das missbräuchliche Handeln der
Schiedsgerichtsbarkeit möglich“ geworden.
In einem der taz vorliegenden Antrag zum am vergangenen Wochenende
stattgefundenen Bundesparteitag fordern die Delegierten um Minich, dass
„Schiedsrichter Martin Braukmann sein Amt“ freiwillig abtreten soll.
Auf drei Seiten legen sie im Antrag dar, warum der dem sächsischen
Landesverband angehörende Braukmann für die Nichtzulassung zur Landtagswahl
verantwortlich sei. Denn Braukmann soll als Vorsitzender des zuständigen
Bundesschiedsgericht der Partei den sogenannten Notvorstand des
Vorsitzenden Heiner Löhman und des Schatzmeisters Frank Magnitz unterstützt
haben. Doch der „Rumpfvorstand“ um Minich sei eigentlich der legitime
Landesvorstand gewesen.
Zuvor hatte sich die Bremer AfD so zerstritten, dass [2][zwei Lager
entstanden waren, die zu zwei Vorständen führten]. Die Folge: Zwei
Vorstände legten zwei Listen für eine Wahl vor. Die Wahlleitung hatte früh
klar gemacht, dass nur ein Liste vorgelegt werden dürfe. Der Bitte um
interne Klärung kamen die Kontrahenten nicht nach.
Profitiert hatte vom Zwist dann die Partei „Bürger in Wut“: Ohne Konkurrenz
vom weit rechten Bereich erreichte sie zehn Prozent. Seit dieser einmaligen
Wahl-Konstellation hoffen die Wutbürger*innen, die sich [3][derweil in
„Bündnis Deutschland“ umbenannt haben], bei weiteren Wahlen Erfolgen
erzielen zu können.
Der Antrag zum AfD-Parteitag spiegelt aber auch die Ambitionen von Minich
und Zellner wider, beide wollen nicht die Verantwortung für das Wahldebakel
übernehmen, stattdessen künftig den Landesverband unangefochten anführen.
Der Antrag blieb anscheinend aber ohne Wirkung: Auf der AfD-Webseite wird
Braukmann weiterhin als Vorsitzender angegeben. Der Streit dürfte damit
aber noch nicht zu Ende sein – auch wenn Minich eine Anfrage der taz dazu
nicht beantwortete.
3 Aug 2023
## LINKS
[1] /Buergerschaftswahl-in-Bremen/!5920484
[2] /Bremer-AfD-vor-der-Buergerschaftswahl/!5911795
[3] /Erfolg-fuer-Rechte-bei-Bremen-Wahl/!5931825
## AUTOREN
Andreas Speit
## TAGS
Kolumne Der rechte Rand
AfD Bremen
Rechtsextremismus
Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023
Frank Magnitz
AfD Bremen
Bremerhaven
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AfD Bremen
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