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# taz.de -- Facebook-Sperre aufgehoben: Meta lässt Trump wieder zu
> Nach dem Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 wurde Trump auf Facebook
> gesperrt. Nun hat der Mutterkonzern erklärt, ihn wieder freizuschalten.
Bild: Wer profitiert von Trumps Freischaltung auf Facebook?
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf zurück zu Facebook und Meta.
Das teilte Nick Clegg in der Nacht auf Donnerstag [1][in einem Blogeintrag]
mit. Dort erklärte der Politikchef von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook
und Instagram, die Sperre werde in den kommenden Wochen aufgehoben.
Die zweijährige Sperre war Trump [2][nach dem Sturm auf das Kapitol am 6.
Januar 2021 in Washington] auferlegt worden. Denn in den sozialen Medien
zeigte sich der damalige Präsident als Unterstützer der gewaltbereiten
Radikalen und schürte damit – im Verständnis vieler Plattformen und
Kritiker – die Gewalt. Einen Tag später wurde er auf Facebook und Instagram
gesperrt. Zu diesem Zeitpunkt folgten Trump über 30 Millionen Accounts.
Da es selbst für Facebook-Verhältnisse jedoch extrem ist, einen Präsidenten
zu sperren, also einen Menschen, dessen Meinung, egal für wie gut oder
schlecht man diese befindet, für Millionen Menschen Relevanz hat, wurde
diese Entscheidung in einem Expert*innengremium, dem Oversight Board,
beraten. Dieses Gremium unterstützte die Sperre generell, forderte aber,
dass sie eine zeitliche Begrenzung haben müsse. Die Trump-Sperrung wurde
deswegen vorerst auf zwei Jahre begrenzt.
„In unserer Antwort an das Oversight Board haben wir außerdem gesagt, dass
wir einschätzen werden, ob das Risiko für die öffentliche Sicherheit
gesunken ist, bevor wir eine Entscheidung darüber treffen, ob wir die
Suspendierung von Mr. Trump wieder aufheben oder nicht“, schreibt Nick
Clegg. Jetzt, nach Ablauf der Zweijahresfrist, sei die Frage nicht, ob Meta
sich entscheide, Trumps Accounts wiedereinzusetzen, so Clegg, „sondern ob
die außergewöhnlichen Umstände, die zu der Sperre geführt haben,
weiterbestehen und eine Sperre über die zweijährige Periode hinaus
rechtfertigen“.
## Der limitierte Trump
Auch nach der Wiederherstellung seiner Accounts unterliege Trump den
gleichen Richtlinien wie andere User, erklärt der Blogeintrag. Zudem könnte
er, wenn er wieder gegen diese Richtlinien verstößt, als Wiederholungstäter
mit schnelleren und stärkeren Strafen rechnen. „Im Falle, dass Mr. Trump
weitere verletzende Inhalte verbreitet, werden diese Inhalte entfernt und
er wird, abhängig von der Schwere der Regelverstöße, zwischen einem Monat
und zwei Jahren suspendiert.“
Nicht alle Inhalte, die radikale politische Strömungen beeinflussen und
stärken und damit auch zu Gewalt führen können, verletzen die Richtlinien
von Meta. Der Konzern möchte daher laut dem Blogbeitrag Posts limitieren,
die etwa anstehende Wahlen delegitimisieren oder in Verbindung zu QAnon
stehen, einer rechtsextremen Weltanschauung, die sich im Internet
entwickelte und unter anderem Donald Trump als Erlöser ansieht.
Diese „Limitierung“ beziehe sich auf die Reichweite der Beiträge und den
Zugang zu Werbe-Tools. „Dieser Schritt würde bedeuten, dass die Inhalte
weiterhin auf dem Account von Mr. Trump sichtbar sind, aber nicht in den
Feeds der Menschen verteilt werden, selbst wenn sie Mr. Trump folgen.“
## Will er wirklich zurück?
Eine Rückkehr von Trump auf Facebook und Instagram ist damit so gut wie
sicher. Denn auch wenn Trump sich mit seinen fast fünf Millionen Followern
auf seiner eigenen Social-Media-Plattform Truth Social ganz gut
eingerichtet zu haben scheint: Sein Anwalt forderte in einem kürzlich
bekannt gewordenen Brief Facebook-Gründer Mark Zuckerberg dazu auf, Trump
auf Meta wieder zuzulassen. Die Sperre habe den öffentlichen Diskurs
„dramatisch verzerrt und behindert“.
Trump selbst reagierte auf Truth Social und bezeichnete die ursprüngliche
Sperre als eine Sache, die „nie wieder einem amtierenden Präsidenten
geschehen darf oder irgendjemand anderem, der keine Strafe verdient“. Dabei
sprach Trump auch davon, dass Facebook Milliarden von Dollar verloren
hätte, seit er dort gesperrt ist. Damit stellt er einen Zusammenhang her,
der so nicht konkret existiert. Viel wichtiger für die Bedeutung und die
Finanzen von Meta als die Sperre des Populisten ist die starke, jüngere
Konkurrenz durch andere Social-Media-Plattformen wie TikTok.
Eine finanzielle Abhängigkeit besteht eher vonseiten Trumps: [3][Der
generierte bei Facebook große Spendensummen, mit denen er seine Wahlkämpfe
finanzierte]. Die könnten auch für die Wahl 2024 wieder relevant werden,
bei der Trump abermals als Präsidentschaftskandidat antreten möchte. Eine
Rückkehr zu Facebook könnte Trump also viel Geld, aber auch viel
Aufmerksamkeit und Wähler*innengunst bringen.
Dagegen hat Trump bisher [4][keine Anstalten gemacht, zu Twitter
zurückzukehren], das ebenfalls wichtig für den Wahlkampf werden könnte.
Auch auf dieser Plattform war er wegen seiner Äußerungen vor und um den
Sturm aufs Kapitol gesperrt worden. Diese Sperre wurde erst im November von
Elon Musk, dem neuen Eigentümer des sozialen Mediums und einem
selbsternannten „Absolutionisten der freien Meinungsäußerung“, aufgehoben.
Obwohl Trumps Account dort wieder online ist, hat er bisher keine neuen
Beiträge verfasst.
26 Jan 2023
## LINKS
[1] https://about.fb.com/news/2023/01/trump-facebook-instagram-account-suspensi…
[2] /Sturm-auf-das-Kapitol/!5888149
[3] https://www.wired.com/2016/11/facebook-won-trump-election-not-just-fake-new…
[4] /Sperrung-des-Trump-Accounts-auf-Twitter/!5739040
## AUTOREN
Johannes Drosdowski
## TAGS
Schwerpunkt USA unter Donald Trump
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Instagram
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US-Justizministerium
Krise der Demokratie
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Endlich, möchte man sagen, doch unproblematisch ist das nicht.
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