# taz.de -- Facebook-Sperre aufgehoben: Meta lässt Trump wieder zu | |
> Nach dem Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 wurde Trump auf Facebook | |
> gesperrt. Nun hat der Mutterkonzern erklärt, ihn wieder freizuschalten. | |
Bild: Wer profitiert von Trumps Freischaltung auf Facebook? | |
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf zurück zu Facebook und Meta. | |
Das teilte Nick Clegg in der Nacht auf Donnerstag [1][in einem Blogeintrag] | |
mit. Dort erklärte der Politikchef von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook | |
und Instagram, die Sperre werde in den kommenden Wochen aufgehoben. | |
Die zweijährige Sperre war Trump [2][nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. | |
Januar 2021 in Washington] auferlegt worden. Denn in den sozialen Medien | |
zeigte sich der damalige Präsident als Unterstützer der gewaltbereiten | |
Radikalen und schürte damit – im Verständnis vieler Plattformen und | |
Kritiker – die Gewalt. Einen Tag später wurde er auf Facebook und Instagram | |
gesperrt. Zu diesem Zeitpunkt folgten Trump über 30 Millionen Accounts. | |
Da es selbst für Facebook-Verhältnisse jedoch extrem ist, einen Präsidenten | |
zu sperren, also einen Menschen, dessen Meinung, egal für wie gut oder | |
schlecht man diese befindet, für Millionen Menschen Relevanz hat, wurde | |
diese Entscheidung in einem Expert*innengremium, dem Oversight Board, | |
beraten. Dieses Gremium unterstützte die Sperre generell, forderte aber, | |
dass sie eine zeitliche Begrenzung haben müsse. Die Trump-Sperrung wurde | |
deswegen vorerst auf zwei Jahre begrenzt. | |
„In unserer Antwort an das Oversight Board haben wir außerdem gesagt, dass | |
wir einschätzen werden, ob das Risiko für die öffentliche Sicherheit | |
gesunken ist, bevor wir eine Entscheidung darüber treffen, ob wir die | |
Suspendierung von Mr. Trump wieder aufheben oder nicht“, schreibt Nick | |
Clegg. Jetzt, nach Ablauf der Zweijahresfrist, sei die Frage nicht, ob Meta | |
sich entscheide, Trumps Accounts wiedereinzusetzen, so Clegg, „sondern ob | |
die außergewöhnlichen Umstände, die zu der Sperre geführt haben, | |
weiterbestehen und eine Sperre über die zweijährige Periode hinaus | |
rechtfertigen“. | |
## Der limitierte Trump | |
Auch nach der Wiederherstellung seiner Accounts unterliege Trump den | |
gleichen Richtlinien wie andere User, erklärt der Blogeintrag. Zudem könnte | |
er, wenn er wieder gegen diese Richtlinien verstößt, als Wiederholungstäter | |
mit schnelleren und stärkeren Strafen rechnen. „Im Falle, dass Mr. Trump | |
weitere verletzende Inhalte verbreitet, werden diese Inhalte entfernt und | |
er wird, abhängig von der Schwere der Regelverstöße, zwischen einem Monat | |
und zwei Jahren suspendiert.“ | |
Nicht alle Inhalte, die radikale politische Strömungen beeinflussen und | |
stärken und damit auch zu Gewalt führen können, verletzen die Richtlinien | |
von Meta. Der Konzern möchte daher laut dem Blogbeitrag Posts limitieren, | |
die etwa anstehende Wahlen delegitimisieren oder in Verbindung zu QAnon | |
stehen, einer rechtsextremen Weltanschauung, die sich im Internet | |
entwickelte und unter anderem Donald Trump als Erlöser ansieht. | |
Diese „Limitierung“ beziehe sich auf die Reichweite der Beiträge und den | |
Zugang zu Werbe-Tools. „Dieser Schritt würde bedeuten, dass die Inhalte | |
weiterhin auf dem Account von Mr. Trump sichtbar sind, aber nicht in den | |
Feeds der Menschen verteilt werden, selbst wenn sie Mr. Trump folgen.“ | |
## Will er wirklich zurück? | |
Eine Rückkehr von Trump auf Facebook und Instagram ist damit so gut wie | |
sicher. Denn auch wenn Trump sich mit seinen fast fünf Millionen Followern | |
auf seiner eigenen Social-Media-Plattform Truth Social ganz gut | |
eingerichtet zu haben scheint: Sein Anwalt forderte in einem kürzlich | |
bekannt gewordenen Brief Facebook-Gründer Mark Zuckerberg dazu auf, Trump | |
auf Meta wieder zuzulassen. Die Sperre habe den öffentlichen Diskurs | |
„dramatisch verzerrt und behindert“. | |
Trump selbst reagierte auf Truth Social und bezeichnete die ursprüngliche | |
Sperre als eine Sache, die „nie wieder einem amtierenden Präsidenten | |
geschehen darf oder irgendjemand anderem, der keine Strafe verdient“. Dabei | |
sprach Trump auch davon, dass Facebook Milliarden von Dollar verloren | |
hätte, seit er dort gesperrt ist. Damit stellt er einen Zusammenhang her, | |
der so nicht konkret existiert. Viel wichtiger für die Bedeutung und die | |
Finanzen von Meta als die Sperre des Populisten ist die starke, jüngere | |
Konkurrenz durch andere Social-Media-Plattformen wie TikTok. | |
Eine finanzielle Abhängigkeit besteht eher vonseiten Trumps: [3][Der | |
generierte bei Facebook große Spendensummen, mit denen er seine Wahlkämpfe | |
finanzierte]. Die könnten auch für die Wahl 2024 wieder relevant werden, | |
bei der Trump abermals als Präsidentschaftskandidat antreten möchte. Eine | |
Rückkehr zu Facebook könnte Trump also viel Geld, aber auch viel | |
Aufmerksamkeit und Wähler*innengunst bringen. | |
Dagegen hat Trump bisher [4][keine Anstalten gemacht, zu Twitter | |
zurückzukehren], das ebenfalls wichtig für den Wahlkampf werden könnte. | |
Auch auf dieser Plattform war er wegen seiner Äußerungen vor und um den | |
Sturm aufs Kapitol gesperrt worden. Diese Sperre wurde erst im November von | |
Elon Musk, dem neuen Eigentümer des sozialen Mediums und einem | |
selbsternannten „Absolutionisten der freien Meinungsäußerung“, aufgehoben. | |
Obwohl Trumps Account dort wieder online ist, hat er bisher keine neuen | |
Beiträge verfasst. | |
26 Jan 2023 | |
## LINKS | |
[1] https://about.fb.com/news/2023/01/trump-facebook-instagram-account-suspensi… | |
[2] /Sturm-auf-das-Kapitol/!5888149 | |
[3] https://www.wired.com/2016/11/facebook-won-trump-election-not-just-fake-new… | |
[4] /Sperrung-des-Trump-Accounts-auf-Twitter/!5739040 | |
## AUTOREN | |
Johannes Drosdowski | |
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