| # taz.de -- Sturm auf die Parlamente: Angriff der Gegendemokratie | |
| > Parlamente in den USA, Deutschland und Brasilien wurden angegriffen. Was | |
| > bedeutet es, wenn eine ursprünglich demokratische Geste ins Gegenteil | |
| > verkehrt wird? Die Gegendemokratie hat sich verändert. | |
| Bild: Brasília Anfang Januar: Anhänger von Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsona… | |
| Als am 8. Jänner Tausende Anhänger des abgewählten Präsidenten Jair | |
| Bolsonaro Regierungsbauten in Brasilia stürmten, war das ein Déjà-vu. Schon | |
| gesehen wurde es fast auf den Tag genau vor zwei Jahren – am 6. Jänner 2021 | |
| beim Washingtoner „Sturm aufs Kapitol“. Dieser hat nun eine Art Reenactment | |
| erfahren – eine Wiederaufführung, eine Re-Inszenierung. | |
| Ein Déjà-vu hat man aber auch schon in Europa haben können. Etwa bei der | |
| Querdenker-Demonstration 2020 in Berlin, wo ein Sturm auf den Reichstag | |
| schon auf dessen Stufen endete. Auch bei [1][der kürzlich inhaftierten | |
| Reichsbürgergruppe] kursierten solche Vorstellungen – hier blieb es bei | |
| Fantasie und Plan. Insgesamt kann man aber sagen: Es gibt ein | |
| wiederkehrendes Muster, das sich in Brasilien nun in einer krassen Variante | |
| zeigte. | |
| Wie bei all diesen Versuchen blieb man auch diesmal perplex zurück: Kann | |
| denn irgendjemand glauben, dass so ein Staatsstreich funktioniert? Kann | |
| irgendjemand glauben, dass solcherart ein Putsch gelingen könnte? In | |
| Brasilien waren noch nicht einmal Politiker am Ort des Geschehens. Es war | |
| Sonntag. Worum geht es dabei also? | |
| ## Das Volk stürmt den Ort der Macht | |
| Viele Kommentatoren sprachen von einem Fake-Putsch, von einer Umsturzgeste, | |
| die auf Demütigung, nicht auf Eroberung der Macht zielte. Ein anarchisches | |
| Spektakel, das eingängige Bilder produzierte. | |
| Aber die Vorstellung eines Spektakels bleibt äußerlich. Damit erfasst man | |
| nicht, was diese Leute angetrieben und getrieben hat. Angetrieben sind sie | |
| von Politikern ebenso wie von Verschwörungsfantasien – getrieben zu etwas, | |
| was nicht nur ein Fake, eine Geste ist, sondern der reale Vollzug eines | |
| symbolischen Akts. | |
| Das Paradoxe daran ist: Dieser symbolische Akt ist die Re-Inszenierung | |
| eines viel älteren Originals. Er ist gewissermaßen die Wiederaufführung | |
| einer demokratischen Urszene: Das Volk stürmt den Ort der Macht. Aber die | |
| Neuinszenierung weist deutliche Unterschiede auf. Richtete sich die | |
| historische Szene gegen eine monarchische Macht mit dem Ziel, Demokratie | |
| herzustellen, so ist es heute genau umgekehrt. Das ganze symbolische | |
| Arsenal an aufgeladenen Gesten, Parolen, Szenerien wird nun gegen die | |
| Demokratie aufgefahren. | |
| ## Ungeniert auf Amtssesseln lümmeln | |
| Die Urszene wird gezielt als Überschreitung der Demokratie inszeniert. Dazu | |
| gehört wesentlich das ostentativ ungenierte Lümmeln auf Amtssesseln – nicht | |
| nur als Eindringen, sondern auch als Einnehmen des Sitzes der Macht. | |
| Physisch und symbolisch zugleich. Oder eine Kopie der Verfassung mitnehmen | |
| und sie johlend zur Schau stellen. Wie das Entweihen einer Reliquie. Eine | |
| Schändung der Demokratie gewissermaßen – was aber nur möglich ist, wenn | |
| diese zum Heiligtum erstarrt ist. Es geht also um Blasphemie, bei der | |
| demokratische Formen als Gegendemokratie aufgefahren werden. | |
| Auch diese Gegendemokratie hat sich verändert. Ursprünglich bezeichnete der | |
| französische Theoretiker Pierre Rosanvallon eine aktive Zivilgesellschaft, | |
| die sich als Korrektiv der Politik verstand, als Gegendemokratie. Das | |
| meinte eine produktive Institutionalisierung von Misstrauen. Das genuin | |
| demokratische Konzept einer Kontrolle der Macht. | |
| Die Gegendemokratie, die sich heute breitmacht, ist aber anderer Art. Ihr | |
| geht es nicht um eine Verbesserung, sondern um eine Störung. Nicht um | |
| Einspruch, sondern um Angriff. Nicht um eine Demokratisierung der | |
| Demokratie, sondern um deren Unterminierung. Von zwei Seiten. | |
| Von oben – etwa durch das Nichtakzeptieren eines Wahlausgangs. Der | |
| unbelegte Betrug, der unbewiesene Zweifel, der sich ganz technisch gibt, | |
| untergräbt ganz gezielt das Verfahren als solches. Begleitet wird diese Art | |
| des gegendemokratischen Vorgehens durch das, was man wohl in Zukunft immer | |
| wieder erleben wird: durch eine Unterminierung von unten. Durch das | |
| Aufführen eines antidemokratischen Aufbegehrens in ehemals demokratischen | |
| Formen. Das macht die Abwehr umso schwieriger. Auf welches Pathos soll | |
| diese sich berufen? | |
| 24 Jan 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Isolde Charim | |
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