# taz.de -- Sturm auf die Parlamente: Angriff der Gegendemokratie | |
> Parlamente in den USA, Deutschland und Brasilien wurden angegriffen. Was | |
> bedeutet es, wenn eine ursprünglich demokratische Geste ins Gegenteil | |
> verkehrt wird? Die Gegendemokratie hat sich verändert. | |
Bild: Brasília Anfang Januar: Anhänger von Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsona… | |
Als am 8. Jänner Tausende Anhänger des abgewählten Präsidenten Jair | |
Bolsonaro Regierungsbauten in Brasilia stürmten, war das ein Déjà-vu. Schon | |
gesehen wurde es fast auf den Tag genau vor zwei Jahren – am 6. Jänner 2021 | |
beim Washingtoner „Sturm aufs Kapitol“. Dieser hat nun eine Art Reenactment | |
erfahren – eine Wiederaufführung, eine Re-Inszenierung. | |
Ein Déjà-vu hat man aber auch schon in Europa haben können. Etwa bei der | |
Querdenker-Demonstration 2020 in Berlin, wo ein Sturm auf den Reichstag | |
schon auf dessen Stufen endete. Auch bei [1][der kürzlich inhaftierten | |
Reichsbürgergruppe] kursierten solche Vorstellungen – hier blieb es bei | |
Fantasie und Plan. Insgesamt kann man aber sagen: Es gibt ein | |
wiederkehrendes Muster, das sich in Brasilien nun in einer krassen Variante | |
zeigte. | |
Wie bei all diesen Versuchen blieb man auch diesmal perplex zurück: Kann | |
denn irgendjemand glauben, dass so ein Staatsstreich funktioniert? Kann | |
irgendjemand glauben, dass solcherart ein Putsch gelingen könnte? In | |
Brasilien waren noch nicht einmal Politiker am Ort des Geschehens. Es war | |
Sonntag. Worum geht es dabei also? | |
## Das Volk stürmt den Ort der Macht | |
Viele Kommentatoren sprachen von einem Fake-Putsch, von einer Umsturzgeste, | |
die auf Demütigung, nicht auf Eroberung der Macht zielte. Ein anarchisches | |
Spektakel, das eingängige Bilder produzierte. | |
Aber die Vorstellung eines Spektakels bleibt äußerlich. Damit erfasst man | |
nicht, was diese Leute angetrieben und getrieben hat. Angetrieben sind sie | |
von Politikern ebenso wie von Verschwörungsfantasien – getrieben zu etwas, | |
was nicht nur ein Fake, eine Geste ist, sondern der reale Vollzug eines | |
symbolischen Akts. | |
Das Paradoxe daran ist: Dieser symbolische Akt ist die Re-Inszenierung | |
eines viel älteren Originals. Er ist gewissermaßen die Wiederaufführung | |
einer demokratischen Urszene: Das Volk stürmt den Ort der Macht. Aber die | |
Neuinszenierung weist deutliche Unterschiede auf. Richtete sich die | |
historische Szene gegen eine monarchische Macht mit dem Ziel, Demokratie | |
herzustellen, so ist es heute genau umgekehrt. Das ganze symbolische | |
Arsenal an aufgeladenen Gesten, Parolen, Szenerien wird nun gegen die | |
Demokratie aufgefahren. | |
## Ungeniert auf Amtssesseln lümmeln | |
Die Urszene wird gezielt als Überschreitung der Demokratie inszeniert. Dazu | |
gehört wesentlich das ostentativ ungenierte Lümmeln auf Amtssesseln – nicht | |
nur als Eindringen, sondern auch als Einnehmen des Sitzes der Macht. | |
Physisch und symbolisch zugleich. Oder eine Kopie der Verfassung mitnehmen | |
und sie johlend zur Schau stellen. Wie das Entweihen einer Reliquie. Eine | |
Schändung der Demokratie gewissermaßen – was aber nur möglich ist, wenn | |
diese zum Heiligtum erstarrt ist. Es geht also um Blasphemie, bei der | |
demokratische Formen als Gegendemokratie aufgefahren werden. | |
Auch diese Gegendemokratie hat sich verändert. Ursprünglich bezeichnete der | |
französische Theoretiker Pierre Rosanvallon eine aktive Zivilgesellschaft, | |
die sich als Korrektiv der Politik verstand, als Gegendemokratie. Das | |
meinte eine produktive Institutionalisierung von Misstrauen. Das genuin | |
demokratische Konzept einer Kontrolle der Macht. | |
Die Gegendemokratie, die sich heute breitmacht, ist aber anderer Art. Ihr | |
geht es nicht um eine Verbesserung, sondern um eine Störung. Nicht um | |
Einspruch, sondern um Angriff. Nicht um eine Demokratisierung der | |
Demokratie, sondern um deren Unterminierung. Von zwei Seiten. | |
Von oben – etwa durch das Nichtakzeptieren eines Wahlausgangs. Der | |
unbelegte Betrug, der unbewiesene Zweifel, der sich ganz technisch gibt, | |
untergräbt ganz gezielt das Verfahren als solches. Begleitet wird diese Art | |
des gegendemokratischen Vorgehens durch das, was man wohl in Zukunft immer | |
wieder erleben wird: durch eine Unterminierung von unten. Durch das | |
Aufführen eines antidemokratischen Aufbegehrens in ehemals demokratischen | |
Formen. Das macht die Abwehr umso schwieriger. Auf welches Pathos soll | |
diese sich berufen? | |
24 Jan 2023 | |
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## AUTOREN | |
Isolde Charim | |
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