# taz.de -- Personal-Rochade in Hamburg: Bürgermeister tauscht Senatoren aus | |
> Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Wirtschaftssentor | |
> Michael Westhagemann gehen auf eigenen Wunsch. Die Ankündigung wirkte | |
> würdelos. | |
Bild: Verlassen den Senat: Dorothee Stapelfeldt (links, Mitte) und Michael West… | |
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) bildet seinen Senat um. | |
„Aus für Stapelfeldt und Westhagemann“, titelte das Hamburger Abendblatt. | |
Den beiden werde „Amtsmüdigkeit“ nachgesagt und es habe „zunehmend Kriti… | |
an ihrer Arbeit gegeben. Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt | |
(SPD) [1][soll zuletzt zu wenig Wohnungen gebaut haben]. Und dem | |
parteilosen Wirtschaftssenator Michael Westhagemann hängt an, dass die | |
kürzlich [2][vertiefte Elbfahrrinne nicht mit dem angekündigten Tiefgang | |
genutzt] werden kann. | |
Das ist ein symbolischer Paukenschlag, der davon ablenken könnte, dass es | |
zwischen Rot und Grün knirscht. Der kleine Koalitionspartner läuft in | |
Umfragen davon. Und dann erklärte Hamburgs Grünen-Fraktionschef Dominik | |
Lorenzen unlängst auch noch die neunte Elbvertiefung für „endgültig | |
gescheitert“, was die Sozis aufregte. | |
Dass nun mit Melanie Leonhard Hamburgs SPD-Landeschefin neue | |
Wirtschaftssenatorin wird, soll ein positives Signal an Hamburgs Wirtschaft | |
sein. Die Rochade hat auch noch andere Gründe. Leonhard ist Mutter eines | |
kleinen Sohnes und führt seit drei Jahren mit der Sozial- und | |
Gesundheitsbehörde ein riesiges Doppelressort. Das soll ihr nun zu viel | |
sein. Und es lief bei ihr auch nicht alles glatt. So lässt zum Beispiel | |
eine [3][Notschlafstelle für junge Obdachlose] immer noch [4][auf sich | |
warten]. | |
Auf Leonhard soll deren Staatsrätin Melanie Schlotzhauer (SPD) folgen, die | |
bisherige Chefin „IBA Hamburg“, Karen Pein (SPD), soll Stapelfeldt | |
ersetzen. So wird auch noch etwas für die Frauenquote getan. Doch die | |
Kommunikation wirkt etwas würdelos. | |
Ausscheiden auf eigenen Wunsch | |
Stapelfeldt gehört zum Urgestein der Hamburger SPD. Die | |
Kulturwissenschaftlerin blickt auf eine lange Politik-Karriere zurück, die | |
sie in den 1970ern als Asta-Vorsitzende der Hamburger Universität begann. | |
Sie war mal fast Bürgermeister-Kandidatin, war vier Jahre Präsidentin der | |
Bürgerschaft, vier Jahre Wissenschaftssenatorin und gilt als | |
Parteisoldatin, die tut, was von ihr verlangt wird. | |
Zwar stimmt es, dass Hamburg in 2022 zu wenig Wohnungen baute, vor allem zu | |
wenig günstige Sozialwohnungen. Aber hier spielen auch äußere Faktoren wie | |
Rohstoffmangel eine Rolle. In Stapelfeldts sieben Amtsjahren zuvor wurden | |
über 63.000 Wohnungen fertig, das sind [5][deutlich mehr als unter ihrer | |
Vorgängerin]. | |
Ein Blick auf die Renteneintrittsalter-Tabelle zeigt, dass sie mit 66 | |
Jahren schon seit Juni hätte im Ruhestand sein können. Auch der nur ein | |
Jahr jüngere Michael Westhagemann steht mit 65 Jahren kurz davor. Er gab am | |
Montag übers Abendblatt bekannt, dass er Krebs hat und schon länger | |
aufhören wollte. Und auch er kann im Grunde nichts dafür, dass der | |
Elbschlick immer wieder nachsickert und die Vertiefung des Flusses auf | |
14,5o Meter Fahrtiefe so schwierig ist. | |
Die Senatspressestelle hat die Personalien bis Redaktionsschluss nicht | |
bestätigt. Erst um 18 Uhr trat Bürgermeister Tschentscher vor die Presse | |
und bestätigte die Rochade. Beide Senatoren hätten bereits vor längerer | |
Zeit gesagt, dass sie „zu gegebener Zeit“ ausscheiden möchten“. | |
Tschentscher dankte Dorothee Stapelfeldt und Michael Westhagemann für die | |
„langjährige hervorragende Arbeit“. Das gehört sich für ihn auch so. | |
29 Nov 2022 | |
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[5] https://www.hamburg.de/bsw/wohnungsbau/4029174/wohnungspolitik/ | |
## AUTOREN | |
Kaija Kutter | |
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