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# taz.de -- Angriffe auf ukrainisches Energiesystem: Strom- und Heizungsausfäl…
> Russland nimmt seine Teilnahme am Getreideabkommen mit der Ukraine wieder
> auf, währenddessen bereitet sich die Ukraine auf Stromausfälle vor.
Bild: Eine Frau aus dem Ort Dzhankoi wird zusammen mit anderen aus der Region K…
Berlin taz | Erneut ist die Ukraine aus der Luft angegriffen worden. 12 von
13 Drohnen seien dabei abgeschossen worden, berichtet das ukrainische
Portal 5.ua unter Berufung auf Militärquellen. Die Drohnen, so Andrij
Jermak, Stabschef des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski auf
Telegram, seien aus [1][iranischer Produktion].
Angesichts der anhaltenden gezielten Angriffe auf das ukrainische
Energiesystem bereitet man sich in der Ukraine auf einen Winter mit Strom-
und Heizungsausfällen vor. „Ich habe mich schon mal mit zwei Powerbanks,
zwei Taschenlampen und vielen Batterien eingedeckt“, berichtet die
75-jährige Rentnerin Inna der taz.
Sie wohne im zehnten Stock, und da sie schwer zu Fuß unterwegs sei,
überlege sie sich jedes Mal neu, ob sie die Treppe in ihre Wohnung zu Fuß
erklimmen solle oder lieber den Aufzug nehmen. Sie kenne allerdings
Nachbarn, die wegen des Stromausfalls über eine Stunde im Aufzug stecken
geblieben seien.
Unwohl ist auch Olexi Kuleba, Chef der Verwaltung des Gebietes Kiew,
zumute. In einem Interview mit dem Hromadske Radio berichtet er, dass am
31. Oktober plötzlich 400.000 Bewohner des Gebietes Kiew für mehrere
Stunden ohne Strom gewesen seien. Er schloss nicht aus, dass bei weiteren
Angriffen auf das Energiesystem eines Tages das gesamte Gebiet Kiew ohne
Strom sein könne. Inzwischen habe man in der Region 750 stationäre
Heizstellen eingerichtet, so Kuleba. Diese seien mit Generatoren
ausgestattet, hätten Lebensmittel und Wasser vorrätig.
Unterdessen berichtet die oppositionelle russische Plattform meduza.io,
dass die [2][Getreidelieferungen] aus den ukrainischen Häfen wieder
aufgenommen werden. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan
habe der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem türkischen
Verteidigungsminister Hulusi Akar mitgeteilt, dass der humanitäre Korridor
wieder in Betrieb genommen werden könne.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte seinerseits, Russland habe
sich entschlossen, die Vereinbarung über Getreideexporte aus der Ukraine
weiterhin mitzutragen, nachdem es über die UNO und die Türkei die
erforderlichen schriftlichen Garantien von der Ukraine erhalten habe, dass
der Getreidekorridor und die ukrainischen Häfen nicht für militärische
Operationen gegen Russland genutzt würden.
Am 29. Oktober hatte Russland seine Beteiligung an dem von der Türkei und
den Vereinten Nationen im Juli vermittelten Abkommen über den Export von
Getreide und Düngemitteln aus ukrainischen Häfen ausgesetzt. Die russischen
Behörden erklärten, sie hätten dies getan, nachdem ukrainische Drohnen
Schiffe der Schwarzmeerflotte in Sewastopol angegriffen hätten.
Unterdessen hat das ukrainische Parlament eine Stellungnahme der
Europäischen Union zu einem Gesetzesentwurf über die Medien erhalten, der
Ende August in erster Lesung verabschiedet worden war, zitiert das Portal
strana.news den Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk. Was die
Stellungnahme beinhaltet, sagt Stefantschuk indes nicht. Bereits am
Dienstag hatte der Nationale Journalistenverband der Ukraine dazu
aufgerufen, das Mediengesetz nicht zu verabschieden.
## Kritik an geplantem Mediengesetz
Serhiy Shturhetskyi, Chef des Journalistenverbandes, fürchtet insbesondere
die besonderen Kompetenzen, die dem Nationalen Rat für Fernsehen und
Rundfunk mit dem Gesetz eingeräumt werden sollen. Vier von acht Mitgliedern
dieses Rates, so Shturhetskyi auf dem Portal des Verbandes, nsju.org,
würden vom Präsidenten ernannt, die anderen vier vom Parlament.
Man fühle sich doch sehr an die Vollmachten von [der russischen
Zensurbehörde] „[3][Roskomnadzor]“ erinnert, wenn man dem Rat die
Entscheidung darüber überlasse, ob Medien geschlossen werden sollen oder
nicht, sagte Serhiy Shturhetskyi.
Auch Stanislav Kibalnyk von der Charkiwer Plattform assembly.org.ua
kritisierte das geplante Mediengesetz, das, so Kibalnyk, die Freiheiten der
Bürger einschränke. „Es scheint, dass Selenski ein kleiner Putin werden
will. (…) Offenbar kritisiert die EU die Ukraine für eine weitere
Einschränkung der Redefreiheit.“
2 Nov 2022
## LINKS
[1] /Iranische-Kamikazedrohnen/!5889246
[2] /Agrarexporte-aus-der-Ukraine/!5891698
[3] /Journalistinnen-in-Russland/!5842730
## AUTOREN
Bernhard Clasen
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