# taz.de -- Gescheiterte Koalition in Bulgarien: Sofia in Schwierigkeiten | |
> Bulgarien droht nach drei Wahlen in weniger als einem Jahr nun eine | |
> vierte. Vorerst soll es eine Minderheitsregierung geben. Hoffentlich | |
> klappt das. | |
Bild: Ist die Regierung zerbrochen: Bulgariens Premier Kiril Petkow | |
Es war nur eine Frage der Zeit, bis Bulgariens liberalem | |
Ministerpräsidenten [1][Kiril Petkow seine Vierparteienregierung um die | |
Ohren fliegen] würde. Als Begründung für den Rückzug des populistischen | |
Juniorpartners „So ein Volk gibt es“ (ITN) müssen jetzt unter anderem | |
Petkows Bemühungen herhalten, historische Streitigkeiten mit dem Nachbarn | |
Nordmazedonien beilegen und Sofias Veto gegen EU-Beitrittsgespräche mit dem | |
Nachbarn zurückziehen zu wollen. | |
Dieses Argument ist vorgeschoben und lächerlich. Als gebe es in Zeiten | |
eines Krieges mitten in Europa, einer drohenden weltweiten Ernährungskrise | |
und explodierender Energiepreise keine wichtigeren Fragen als einen | |
Selbstfindungstrip in die Vergangenheit. Doch ITN-Chef und Showmaster Slawi | |
Trifonow hat schon öfter gezeigt, dass ihm der Politbetrieb herzlich egal | |
und seine Bühne woanders ist. Übernahme von Verantwortung und Respekt | |
gegenüber der Entscheidung der Wähler*innen? Nicht sein Ding. | |
Auch mit den Sozialisten (BSP), mehr eine Verlegenheitslösung denn | |
Wunschpartner in der Koalition, läuft es für Petkow nicht rund. Die | |
angegraute Gruppe ewig Gestriger schielt weiter nach Moskau, was auch, im | |
Gegensatz zu Petkows Partei, die vornehme Zurückhaltung bei | |
Waffenlieferungen an die Ukraine zeigt. | |
Dennoch will die BSP eine Minderheitsregierung unter Petkow stützen. Wie | |
das funktionieren soll, ist unklar. Ergo ist nicht auszuschließen, dass die | |
[2][Wähler*innen demnächst erneut an die Urnen] gerufen werden – zum | |
vierten Mal seit April 2021. | |
Für Bulgarien hätte das wieder eine Phase politischer Instabilität zur | |
Folge, die das Land gar nicht brauchen kann. Was jedoch noch schlimmer | |
wäre: Neuwahlen könnten ein Comeback für den langjährigen Ex-Premier | |
[3][Bojko Borissow] einläuten – den Mann, dessen korrupte Machenschaften | |
2020 Zehntausende auf die Straße getrieben hatten. Auch die Nationalisten, | |
seit November wieder im Parlament vertreten, könnten noch einmal zulegen. | |
Dann würden – nicht nur für Nordmazedonien – ganz düstere Zeiten anbrech… | |
9 Jun 2022 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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