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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Finnland bekräftigt Nato-Beit…
> Lawrow beschuldigt den Westen des „totalen hybriden Krieges“. Indien
> verhängt Ausfuhrstopp für Weizen. Das Asov-Stahlwerk ist weiter unter
> Beschuss.
Bild: Finnlands Präsident Sauli Niinistö lässt sich von Putin nicht einschü…
Niinistö weist Putins Kritik an Nato-Beitritt zurück
Der finnische Präsident Sauli Niinistö hat in einem Telefonat mit seinem
russischen Amtskollegen Wladimir Putin die Pläne für einen Nato-Beitritt
seines Landes bekräftigt. In den kommenden Tagen werde man den Antrag
stellen, sagte Niinistö nach Angaben seines Büros am Samstag zu Putin.
Dieser bezeichnete laut dem Kreml einen Beitritt des Nachbarlandes zur Nato
als Fehler, der die bilateralen Beziehungen schädigen würde. Außerdem sei
Finnlands Sicherheit gar nicht in Gefahr, versicherte Putin.
Niinistö habe sich in dem Gespräch geradeheraus und eindeutig geäußert,
ohne etwas zu überzeichnen, hieß es aus seinem Büro. „Spannungen zu
vermeiden, wurde als wichtig angesehen.“
Bereits bei seinem ersten Treffen mit Putin 2012 habe er diesem gesagt,
dass jedes Land unabhängig von anderen für seine größtmögliche Sicherheit
sorgen müsse, sagte Niinistö demnach. „Das ist immer noch der Fall. Indem
Finnland der Nato beitritt, stärkt es seine eigene Sicherheit und übernimmt
Verantwortung.“ Dennoch hoffe man, weiter mit dem Nachbarn Russland auf
praktischer Ebene zusammenzuarbeiten. Finnland hat eine 1340 Kilometer
lange Grenze zu Russland, länger als jedes andere EU-Mitgliedsland.
Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin hatten sich am Donnerstag für
einen unverzüglichen Nato-Beitritt ihres Landes ausgesprochen. (ap)
Lawrow beschuldigt Westen des „totalen hybriden Kriegs“
Die russische Führung hat das Handeln des Westens erneut mit
Begrifflichkeiten aus dem Zweiten Weltkrieg kritisiert. „Der kollektive
Westen hat uns den totalen hybriden Krieg erklärt und es ist schwer
vorauszusagen, wie lange das alles dauert, aber es ist klar, dass die
Folgen alle ohne Ausnahme zu spüren bekommen“, sagte Russlands
Außenminister Sergej Lawrow laut der Nachrichtenagentur Interfax am Samstag
bei einer Sitzung des kremlnahen „Rats für Außen- und Sicherheitspolitik“
in Moskau.
Russland habe alles getan, um eine direkte Konfrontation zu vermeiden, aber
nehme die Herausforderung nun an, schließlich sei das Land Sanktionen
gewohnt, erklärte Lawrow. Er kritisierte einen „steinzeitlichen Ausbruch
von Russenfeindlichkeit“ im Westen.
Der Ausdruck „totaler Krieg“ fand weite Verbreitung nach der Rede des
Nazi-Propagandaministers Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast 1943. Vor
Lawrow hatte bereits Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem Begriff
Wirtschafts-„Blitzkrieg“ die westlichen Sanktionen gegeißelt. Dieser
Ausdruck wird mit der Taktik der Deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg
in Verbindung gebracht. Gleichzeitig verbietet es der Kreml im eigenen
Land, den russischen Angriff gegen die Ukraine als Krieg zu bezeichnen.
Stattdessen heißt er offiziell „militärische Spezialoperation“. (dpa)
Indien verhängt Ausfuhrstopp für Weizen
Indien hat ein sofortiges Ausfuhrverbot für Weizen verhängt und damit die
wegen des Ukraine-Kriegs herrschende Sorge vor drohenden Hungerkatastrophen
in der Welt weiter angefacht. Mit dem Exportverbot sollten
Preissteigerungen im eigenen Land eingedämmt werden, teilte die Regierung
des weltweit zweitgrößten Weizenproduzenten am Samstag mit. Eigentlich
wollte Indien in diesem Jahr eine Rekordmenge von rund zehn Millionen
Tonnen Weizen auf dem Weltmarkt verkaufen. Eine ungewöhnlich frühe
Hitzewelle mit Temperaturen von weit über 40 Grad in Indien hatte zuletzt
aber die Sorge vor einer Missernte geschürt.
Am Weltmarkt dürfte der Exportstopp die Preise nun weiter in die Höhe
treiben, da dort wegen des Ukraine-Krieges und der dadurch ausbleibenden
Lieferungen aus der Schwarzmeerregion Millionen Tonnen an Weizen fehlen.
Vor allem ärmere Länder in Asien und Afrika würde das hart treffen. Indien
erklärte am Samstag zwar, bereits bestehende Lieferverträge würden erfüllt
und auch Länder, die ansonsten um „Nahrungsmittelsicherheit“ fürchten
müssten, würden beliefert. Die Ausfuhr weiterer Mengen werde aber gestoppt.
Durch den Krieg in der Ukraine können den Vereinten Nationen zufolge
derzeit knapp 25 Millionen Tonnen bereits geerntetes Getreide nicht aus dem
Land gebracht werden. Zudem wird sich die kommende Ernte nicht auf dem
bisherigen Niveau halten lassen. Das treibt weltweit die Preise. In
Deutschland etwa verteuerten sich die Weizen-Einfuhren im März binnen
Jahresfrist um rund 65 Prozent.
Bundesagrarminister Cem Özdemir hatte Russland am Freitag vorgeworfen,
Hunger gezielt als Kriegswaffe einzusetzen. Das gelte innerhalb der
Ukraine, aber auch weltweit, da allein die Ukraine die Hälfte des Getreides
für das Welternährungsprogramm liefere. Bundesaußenministerin Annalena
Baerbock warnte am Samstag, bis zu 50 Millionen Menschen in Afrika und dem
Nahen Osten seien durch die Krise zusätzlich von Hunger bedroht.
„Das Verbot ist schockierend“, sagte ein in Mumbai ansässiger Mitarbeiter
eines globalen Getreidehändlers zu der jüngsten Entscheidung Indiens. Die
Regierung habe offensichtlich auch auf die hohe Inflationsrate reagiert.
Wie in anderen Ländern auch haben in Indien die Preise nicht nur für
Getreide aufgrund stark gestiegener Kraftstoff-, Arbeits-, und
Transportkosten deutlich zugelegt. Dazu sorgt die Hitzewelle für erste
Ernte-Ausfälle. (rtr)
Über 700.000 Flüchtlinge aus Ukraine in Deutschland erfasst
Obgleich einige Geflüchtete schon wieder zurückkehren, ist die Zahl der in
Deutschland registrierten Kriegsflüchtlinge [1][aus der Ukraine zuletzt
weiter gestiegen]. Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ wurden im
Ausländerzentralregister zwischen dem Beginn des russischen Angriffs am 24.
Februar und dem vergangenen Mittwoch bundesweit 727.205 Menschen aus der
Ukraine neu erfasst. Wie die Zeitung unter Berufung auf das
Bundesinnenministerium berichtete, sind 98,3 Prozent dieser registrierten
Flüchtlinge ukrainische Staatsangehörige. 81 Prozent der
Ukraine-Flüchtlinge sind weiblich.
Das Ministerium weist allerdings darauf hin, dass ein Teil der Menschen,
die von den Behörden erfasst wurden, womöglich später in ein anderes
EU-Land weitergereist oder in die Ukraine zurückgekehrt sein könnte. Die
Registrierung ist Voraussetzung für den Bezug staatlicher Leistungen. (dpa)
## Moskau wollte Großteil der Ukraine dauerhaft kontrollieren
Moskau wollte nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten mit seinem
Angriffskrieg einen Großteil der Ukraine [2][dauerhaft unter pro-russische
Kontrolle bringen]. Dazu sollten demnach mit großer Wahrscheinlichkeit
manipulierte Referenden in dem Land über die Eingliederung in die Russische
Föderation abgehalten werden, hieß es am Samstag in einer Mitteilung des
britischen Verteidigungsministeriums.
Bisher habe Russland aber lediglich in der südukrainischen Küstenstadt
Cherson eine pro-russische Verwaltung installiert. Das zeige, wie die
Invasion die politischen Ziele Moskaus verfehle.
Die Verwaltung in Cherson habe angekündigt, die Angliederung an Russland
voranzutreiben. „Sollte Russland ein Beitrittsreferendum in Cherson
abhalten, würde es die Ergebnisse beinahe sicher manipulieren, um eine
klare Mehrheit für die Loslösung von der Ukraine zu zeigen“, hieß es in der
Mitteilung weiter. Die Bevölkerung werde aber wahrscheinlich weiterhin
ihren Widerstand gegen die russische Besetzung zum Ausdruck bringen. (dpa)
## EU-Kommission will hohe Gaspreise notfalls deckeln
Die EU-Kommission will [3][bei einem vollständigen Ausfall russischer
Gaslieferungen] einem Medienbericht zufolge die Preise für Verbraucher
notfalls deckeln. Sie schlägt den Mitgliedstaaten vor, in diesem Fall eine
Preisobergrenze für Erdgas einzuführen, wie aus einem entsprechenden
Kommissionspapier zu „kurzfristigen Energiemarkt-Interventionen“
hervorgeht, das der Welt am Sonntag vorliegt. Sogar schon vor einer akuten
Mangellage soll es EU-Mitgliedsstaaten erlaubt sein, „die Verbraucherpreise
für eine Übergangszeit staatlich zu regulieren“, heißt es darin.
Mit der Deckelung sollen die Abnehmer vor einer Kostenexplosion geschützt
werden. „Die Finanzierung dieser Intervention erfordert signifikante
Summen“, warnt jedoch die EU-Kommission. Zudem dürfe die Preisobergrenze
auch nicht so strikt ausfallen, dass Europa für die Belieferung mit
Flüssiggas per Tanker nicht mehr attraktiv genug wäre.
Spanien und Portugal, die vor allem per Schiff und aus Nordafrika beliefert
werden, haben bereits Preisobergrenzen eingeführt. Ihr Markteingriff wird
durch den EU-Plan nun legitimiert. In Kreisen der Bundesregierung sieht man
Preisobergrenzen laut Welt am Sonntag allerdings kritisch. „Eine
durchgesetzte Preisobergrenze an der Börse dürfte dazu führen, dass der
Börsenhandel versiegt, denn niemand kann gezwungen werden, Angebote zu
einem bestimmten Preis zu machen“, warnte ein hoher Beamter in Berlin.
(afp)
## Ukraine erwartet „extrem harte Wochen“
Unter dem Eindruck anhaltender Kämpfe an mehreren Fronten tritt der Krieg
in der Ukraine nach Einschätzung der Regierung in Kiew in eine neue Phase.
„Wir kommen in eine neue, lange Phase des Krieges“, erklärte
Verteidigungsminister Olexii Resnikow auf Facebook. Dem Land stünden
„extrem harte Wochen“ bevor, in denen es einem „erzürnten Aggressor“
weitgehend allein gegenüber stehe.
Die Ukraine meldete am Samstag russische Angriffe unter anderem auf das
Asowstal-Werk in Mariupol und die Schlangeninsel im Schwarzen Meer.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht nach seinem jüngsten Telefonat mit Wladimir
Putin keinen Sinneswandel beim russischen Präsidenten. Die Zahl der
Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland geht laut der Bundesregierung langsam
zurück.
Bundeskanzler Scholz sagte in einem Interview des Nachrichtenportals
t-online, Russland habe sich in eine „dramatische Lage“ manövriert und
keines seiner zu Beginn genannten Kriegsziele erreicht. “Das russische
Militär selbst hat erhebliche Verluste erlitten, weit mehr als in den zehn
Jahren des Afghanistan-Feldzugs der Sowjetunion. Langsam sollte Putin
klarwerden, dass ein Ausweg aus dieser Situation nur über eine
Verständigung mit der Ukraine führt.“ (rtr)
## Südossetien will mit Referendum Abspaltung von Georgien
Die von Georgien abtrünnige Region Südossetien will in einem Referendum die
endgültige Abspaltung von der Schwarzmeerrepublik und den gleichzeitigen
Anschluss an Russland besiegeln. Das Oberste Gericht in der Hauptstadt
Zchinwali habe einen entsprechenden Ukas des amtierenden Präsidenten
Anatolij Bibilow abgesegnet und damit die Volksabstimmung für den 17. Juli
angesetzt, berichtete die russische Staatsagentur Tass in der Nacht zum
Samstag. „Wir haben den schicksalhaften Schritt gemacht, wir kehren heim,
wir gehen nach Russland“, wurde Bibilow zitiert.
Russland hatte Südossetien 2008 nach einem Krieg gegen Georgien – ebenso
wie das Gebiet Abchasien – als unabhängigen Staat anerkannt und Tausende
Soldaten in der Region stationiert. (dpa)
## Kiew sieht „dritte Phase“ des Krieges
Die ukrainische Führung sieht den Beginn der „dritten Phase“ des russischen
Angriffskriegs und eines damit verbundenen langwierigen Kampfes. „Phase
eins“ sei der Versuch gewesen, die Ukraine „in wenigen Tagen“ zu
überrollen, sagte Viktor Andrusyw, Berater im ukrainischen
Innenministerium, in der Nacht zum Samstag im Fernsehen.
In der zweiten Phase sollten wiederum die ukrainischen Streitkräfte in
mehreren Kesseln eingekreist und zerschlagen werden. „Und auch das haben
sie nicht geschafft.“ In der neuen „dritten Phase“ bereiteten die
russischen Militärs die Verteidigung der bisher erreichten Geländegewinne
vor. „Das zeigt, dass sie einen langen Krieg daraus machen wollen“, sagte
Andrusyw. Offenbar denke die russische Regierung, dass sie mit diesem
Hinausziehen des Kriegs den Westen an den Verhandlungstisch und damit
wiederum die Ukraine zum Einlenken zwingen könne. (dpa)
## Selenskyj will mehr Druck auf Russland
Knapp zweieinhalb Monate nach dem Einmarsch russischer Truppen in die
Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj noch mehr Druck
der internationalen Gemeinschaft auf Moskau gefordert. „Mit jedem Tag des
Krieges nehmen die globalen Bedrohungen zu, gibt es eine neue Gelegenheit
für Russland, Instabilität in anderen Teilen der Welt zu provozieren, nicht
nur hier in Europa“, sagte Selenskyj am Freitagabend in seiner täglichen
Videoansprache. Derweil aber stürben in der Ukraine Männer und Frauen, „die
ihr Bestes geben, damit alle Menschen frei leben können“, sagte Selenskyj.
„Daher ist viel mehr Druck auf Russland erforderlich.“
Trotz der klare Lage gebe es Länder, in denen Sanktionen gegen Moskau
zurückgehalten würden oder Hilfe für die Ukraine blockiert werde,
kritisierte Selenskyj. Konkret nannte er jedoch kein Land beim Namen. Dabei
sei inzwischen bekannt, dass Russlands Blockade ukrainischer Häfen sowie
der Krieg insgesamt eine große Nahrungsmittelkrise provozierten. „Und
russische Beamte drohen der Welt auch offen, dass es in Dutzenden von
Ländern Hungersnöte geben wird.“
„Tatsächlich kann heute niemand vorhersagen, wie lange dieser Krieg dauern
wird“, sagte Selenskyj. „Aber wir tun alles, um unser Land schnell zu
befreien. Dazu brauche die Ukraine Hilfe ihrer Partner, „aus europäischen
Ländern, aus den Ländern der ganzen freien Welt“.
Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes dagegen sagte in einer
überaus optimistisch klingenden Prognose ein Ende des Kriegs mit einer
russischen Niederlage bis Jahresende voraus. Spätestens Mitte August komme
es zu einer Wende an den Fronten, sagte Generalmajor Kyrylo Budanow dem
britischen Sender Sky News. „Der Wendepunkt kommt in der zweiten
Augusthälfte.“ Bis zum Jahresende werde die Ukraine wieder die Kontrolle
über alle ihre Gebiete zurückerlangen, auch über die Halbinsel Krim.
Budanow erwartete zudem große Änderungen im Kreml. Seiner Ansicht nach sei
ein Putsch gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bereits im Gang.
Beweise für seine Behauptungen legte er nicht vor.
Russlands Armee und Wirtschaft stehen nach Meinung des ukrainischen
Präsidentenberaters Olexij Arestowytsch auf tönernen Füßen. Das Bild des
russischen Präsidenten Wladimir Putin von der „unbesiegbaren zweitgrößten
Armee der Welt“ habe sich bereits „als Fake“ entpuppt, sagte Arestowytsch
nach Angaben der Agentur Unian. Die Realität der vergangenen Wochen habe
ein reales Bild von der Kampffähigkeit der russischen Armee gezeigt: „Sie
hat gedroht, die Nato zu zerlegen, ist aber schon an zwei Dörfern in der
Region Sumy (in der Nordostukraine) gescheitert.“
Der Berater Selenskyjs sagte zugleich den aus seiner Sicht bevorstehenden
Zusammenbruch der russischen Wirtschaft im Sommer voraus. „Jeder Versuch zu
Verhandlungen mit dem Westen wird scheitern“, sagte Arestowytsch. Das werde
sich spätestens im Juli oder August bei einer möglichen Mobilmachung
bemerkbar machen. Er sah es als fraglich an, dass die russische Wirtschaft
diesem Druck standhalten könne. „Es kann keine gesunde Wirtschaft in einem
Land geben, in dem alles andere verrottet ist.“ (dpa)
## Verhandlungen um Azovstal-Verteidiger schwierig
Die Verhandlungen um einen möglichen freien Abzug oder Teilabzug der im
Werk Azovstal in Mariupol eingekesselten ukrainischen Soldaten gestalten
sich nach Darstellung Kiews „äußerst schwierig“. Das sagte die für die
Gespräche zuständige ukrainische Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk,
wie die Agentur Unian berichtete.
Wereschtschuk bemüht sich seit Tagen mit Hilfe der UN und des
Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, mit der russischen Seite über
einen möglichen Ausweg für die im Stahlwerk der Hafenstadt Mariupol
verschanzten ukrainischen Truppen zu sprechen.
In die Verhandlungen um die Verteidiger von Azovstal hat sich auch die
Türkei eingeschaltet. Das russische Militär lehnt bisher jedes Zugeständnis
ab, fordert die Kapitulation der verschanzten Ukrainer. Nach ungenauen
Schätzungen halten sich in dem weitläufigen Werk noch rund 1.000
ukrainische Soldaten auf, viele von ihnen verwundet. Ein Großteil von ihnen
gehört dem Regiment „Asow“ an, das von Russen als nationalistisch und
rechtsextremistisch eingestuft wird. (dpa)
14 May 2022
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Denis Gießler
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