# taz.de -- Die Bundeswehr und die Deutschen: Eine Armee ohne Ziel

	# taz.de -- Die Bundeswehr und die Deutschen: Eine Armee ohne Ziel

	> Olaf Scholz hat Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch
	> geprägt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht.

	Der 24. Februar 2022 markiert [1][das Ende der Illusionen]. Putins Angriff
	steht nicht nur für das Scheitern einer von Naivität und Schuldkomplexen
	getragenen Russlandpolitik. Das Drama, das sich vor den Augen der
	Weltöffentlichkeit in der Ukraine abspielt, hat das Potenzial, den Blick
	der Deutschen auf die Bundeswehr zu verändern. Doch ob es wirklich zur
	Zeitenwende kommt, erscheint keineswegs ausgemacht. Kulturen verändern sich
	nicht über Nacht, und die Skepsis gegenüber dem Militär ist tief im
	politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik verankert.

	Schon die Anfänge der Bundeswehr waren von gesellschaftlichen Protesten
	begleitet. Nach Massenverbrechen, Tod und Zerstörung des Zweiten
	Weltkrieges hatten viele Deutsche vom Militär genug. Der große Unterschied
	zur heutigen Zeit ist, dass sich die Regierungen der Bonner Republik allen
	gesellschaftlichen Protesten zum Trotz klar zur Bundeswehr und zu ihrem
	Auftrag bekannt hatten. Kein Kanzler und kein Verteidigungsminister
	zweifelte im Angesicht der zum Angriff aufmarschierten
	Warschauer-Pakt-Truppen am Sinn der Streitkräfte.

	Erleichtert wurde diese klare politische Haltung dadurch, dass die
	Bundeswehr nur zur Abschreckung gedacht war. Einen Krieg auch zu führen war
	jenseits aller Vorstellungskraft. Jedem war klar, dass ein atomarer
	Schlagabtausch nur im globalen Untergang enden konnte. Wer Uniform trug,
	musste also nicht wirklich damit rechnen, je einen Schuss im Ernstfall
	abzufeuern. Man spielte den Krieg – und das konnte auch die Gesellschaft
	mehrheitlich akzeptieren, auch wenn die jährlichen Herbstmanöver zuweilen
	nervten.

	1990/91 war die Welt eine andere geworden. Am Ende der Geschichte
	angekommen, schien man keine Soldaten mehr zu brauchen. Feinde gab es nicht
	mehr, und die Landesverteidigung war eine Sache für die Mottenkiste.
	Deutschland beteiligte sich nun an Auslandseinsätzen – zur
	Friedenssicherung, wie es offiziell hieß. Nach anfänglicher Skepsis
	akzeptierten die Deutschen diese neue Rolle. 1996 waren nur noch 18 Prozent
	der Bevölkerung gegen Missionen außerhalb des Nato-Gebietes. Erleichtert
	wurde diese Zustimmung, weil die deutschen Soldaten nicht kämpfen mussten,
	sondern eher Polizeiaufgaben übernahmen. Mit dem klassischen Bild [2][des
	Kriegers] hatte die neue Realität wenig zu tun.

	An der generellen Haltung, deutsche Soldaten wenn nur irgend möglich aus
	Kampfeinsätzen herauszuhalten, änderte auch die Episode der deutschen
	Beteiligung am [3][Kosovokrieg 1999] nichts, im Gegenteil. Deutsche
	Tornado-Kampfflugzeuge hatten sich zwar am Luftkrieg gegen Jugoslawien
	beteiligt, aber dies ließ sich nur gegen massive Widerstände innerhalb der
	rot-grünen Regierungskoalition durchsetzen.

	Die Bevölkerung war hier im Übrigen weiter: Nur ein knappes Drittel lehnten
	die Nato-Luftangriffe ab. Fortan schickte die Regierung die Bundeswehr mal
	hier und mal dort hin. Es ging dabei vor allem darum, mit dabei zu sein und
	dadurch außenpolitischen Einfluss zu mehren. Die konkrete Ausgestaltung der
	Missionen richtete sich dann nach innenpolitischen Notwendigkeiten. Also:
	möglichst zivil auftreten und auf keinen Fall schießen. Der Soldat war ein
	miles protector, der rettet, schützt und hilft, ein bewaffneter social
	worker. So ging es 2002 auch an den Hindukusch – und das Konzept schien
	zunächst aufzugehen.

	Im Norden des Landes, wo die Bundeswehr eingesetzt war, blieb es weitgehend
	friedlich, und die Propagandabilder von Soldaten mit glücklichen Frauen und
	Kindern machten sich gut im Heimatdiskurs. Der Entschluss, sich [4][am
	Isaf-Einsatz in Afghanistan] zu beteiligen, bedeutete auch das
	klammheimliche Ende der Landes- und Bündnisverteidigung. Beides ließ sich
	mit den begrenzten Ressourcen nicht mehr stemmen. Man war von Freunden
	umgeben, wie es Bundespräsident Johannes Rau am 9. Dezember 2002
	formulierte. Wozu sich dann also noch auf einen großen Krieg vorbereiten?

	Der Afghanistan-Einsatz lief zunächst nach Plan. Deutschland beteiligte
	sich am Wiederaufbau, Kämpfe gab es nur noch im fernen Süden und Osten des
	Landes. Doch 2006 war es mit der heilen Welt im deutschen Sektor vorbei.
	Die Bundesregierung tat sich aber schwer damit, die neuen Realitäten zu
	akzeptieren. Sie schickte ihre Soldaten in einen Krieg, verbot ihnen aber,
	Krieg zu führen. Ein Erwachen gab es erst, als am 4. September 2009 ein
	deutscher Oberst zwei entführte Tanklaster bombardieren ließ und dabei auch
	Zivilisten ums Leben kamen. Erst jetzt konnte die Regierung vor der
	hässlichen Seite des Krieges nicht mehr die Augen verschließen und musste
	sich der öffentlichen Diskussion stellen.

	Die Schlussfolgerung im politischen Berlin war klar: So etwas darf nie
	wieder passieren. Man war in einen Krieg hineingeschlittert, den man nie
	führen wollte. Werden diejenigen, die damals politische Verantwortung
	trugen, gefragt, warum es nie eine ehrliche Diskussion über den
	ISAF-Einsatz gab, berufen sie sich stets auf die kritische Haltung der
	deutschen Bevölkerung, die mit Kampfeinsätzen partout nichts zu tun haben
	wollte. Darauf habe man Rücksicht nehmen müssen.

	Doch neuere Studien zeigen, dass eine relative Mehrheit der deutschen
	Bevölkerung selbst Kampfeinsätze nicht ausschloss. Sie wollte nur keinen
	Blankoscheck für solche Missionen erteilen und erwartete eine
	nachvollziehbare Begründung. Diese konnte aber weder die Regierung noch das
	Parlament je liefern. Und weiter: Das [5][freundliche Desinteresse an der
	Bundeswehr], von dem Bundespräsident Horst Köhler 2005 sprach, hat die
	sozialwissenschaftliche Forschung längst widerlegt. Das eigentliche
	Problem einer realistischen Betrachtung von Streitkräften und ihren
	Aufgaben ist somit weniger die breite Gesellschaft, sondern in allererster
	Linie die Politik.

	Dieser Befund gilt auch für die Zeit nach 2014, als sich der
	sicherheitspolitische Fokus notgedrungen wieder auf die Landes- und
	Bündnisverteidigung richtete. Auch nach der Annexion der Krim gab es keine
	wirkliche Kehrtwende Berlins. Die Bundeswehr musste zwar den
	Offenbarungseid leisten und eingestehen, dass sie zu einer möglichen
	Verteidigung des Baltikums keinen nennenswerten Beitrag leisten konnte. An
	diesem Befund hat sich auch in den vergangenen acht Jahren nichts
	grundlegend geändert. Aber warum eigentlich nicht? Schließlich gab es unter
	Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) deutlich mehr Geld und
	auch mehr Personal.

	Doch trotz aller vollmundig angekündigter „Wenden“ blieb die große Reform
	aus. Die Bundeswehr ist nach wie vor dysfunktional organisiert, und vor
	allem gab die Regierung kein Ziel vor, was die Bundeswehr können und welche
	Rolle sie innerhalb der Nato einnehmen sollte. Rückblickend zeigt sich,
	dass die Streitkräfte nur dann besser hätten aufgestellt werden können,
	wenn sich das ganze Kabinett dieser Aufgabe angenommen hätte. Doch wichtige
	Reformschritte wurden von der SPD blockiert, und bei Angela Merkel hatte
	das Thema keine Priorität.

	In Merkels Russlandpolitik spielte das Militär keine Rolle. Begriffe wie
	„Kriegsbereitschaft“ waren im politischen Berlin nicht zu vermitteln, auch
	wenn alle wussten, dass es in letzter Konsequenz genau darum ging. Zwar
	forderten Experten geradezu flehentlich, endlich mehr zu tun. Gehör fanden
	diese Äußerungen nicht. Letztlich beließ es die Regierung bei einer
	Ankündigungsrhetorik; das Parlament nahm es achselzuckend hin. Schließlich
	glaubte praktisch niemand, dass die Bundeswehr je wirklich gebraucht werden
	würde.

	## Häme über kaputtes Gerät

	Gewiss waren die hämischen Kommentare über Panzer, die nicht fuhren, und
	Flugzeuge, die nicht fliegen, peinlich. Aber sie erzeugten nicht den
	öffentlichen Druck, den es gebraucht hätte, um etwas grundsätzlich zu
	ändern. Die Einsätze von Nato, UN und EU konnte man noch durchführen. Das
	reichte aus, um international Flagge zu zeigen. Aus Konflikten in Libyen
	und Syrien hielt man sich ganz heraus und überließ Autokraten das Feld.

	[6][In Mali] und im Kampf gegen den IS leistete Deutschland einen zweit-
	oder drittrangigen Beitrag. Mehr schien nicht notwendig zu sein, zumal
	andere Themen wie Migration, Klima und Corona bald die ganze Aufmerksamkeit
	der Regierung auf sich zogen. Die Bundesrepublik kam aus ihrem
	[7][„strukturellen Pazifismus“] (Joseph Verbovsky) nicht heraus.

	Deshalb ist die Regierungserklärung von Olaf Scholz so bemerkenswert. Die
	Ankündigung, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro und fortan mehr als
	2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung bereitzustellen,
	ist erstaunlich. Unerwartet ist aber auch seine Wortwahl, etwa dass die
	Bundeswehr jeden Quadratmeter des Nato-Territoriums verteidigen werde. In
	dieser Klarheit hat dies seit mehr als dreißig Jahren niemand
	ausgesprochen.

	Fraglich bleibt, was diesen Worten folgt. Eine politische Kultur verändert
	sich nicht mit einer Regierungserklärung. Man wird sehen, ob Scholz es
	ernst meint, die Bundeswehr kriegsbereit zu machen und so einen Beitrag zum
	Schutz der europäischen Werte und der Demokratie zu leisten. Zwei Drittel
	der Deutschen befürworten dies. Die Gesellschaft ist also erneut nicht das
	Problem. Die Verantwortung liegt bei der Politik. Es bleibt zu hoffen, dass
	sie ihr diesmal gerecht wird.

	Der Autor ist Professor für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der
	Gewalt an der Universität Potsdam. Zuletzt erschien von ihm: „Deutsche
	Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik“ (Berlin 2020).

	7 Mar 2022

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	## AUTOREN

	Sönke Neitzel

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