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# taz.de -- Polizeipräsident über Coronademos: „Polizei kann nicht überall…
> Laut Sachsens Polizeipräsident Horst Kretzschmar gebe es nicht genug
> Einsatzkräfte, um allen Demos zu begegnen. Dass Beamte mit den
> Protestlern sympathisieren, streitet er ab.
Bild: Wie umgehen mit der radikalisierten Szene gegen die Coronamaßnahmen in S…
taz: Herr Kretzschmar, die sächsische Polizei steht wegen ihres Umgangs mit
den Coronaprotesten stark in der Kritik. Obwohl in Sachsen seit dem 19.
November nur noch ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn
Teilnehmer*innen erlaubt sind, hat die Polizei die Aufmärsche, an denen
teilweise Hunderte Menschen teilnahmen, mehr als zwei Wochen einfach
geduldet. Wieso?
Horst Kretzschmar: Die Polizei ist dazu da, Grundrechte zu gewährleisten.
Ich bin ein großer Schützer der Versammlungsfreiheit, sie ist ein hohes Gut
unserer Demokratie. Nun ist es so, dass sich der Freistaat Sachsen aufgrund
seiner extremen Inzidenzen dazu entschieden hat, das Versammlungsrecht in
einem Maße einzuschränken, wie es in Deutschland einmalig ist. Das ist aus
meiner Sicht eine sehr starke Begrenzung, die aber auch gute Gründe hat.
Die Aufgabe der Polizei war und ist es, die Versammlungsfreiheit mit dem
Gesundheitsschutz zu vereinen.
Natürlich ist das Versammlungsrecht ein hohes Gut. Aber in Sachsen ist es
zurzeit nun mal verboten, sich mit mehr als zehn Menschen zu versammeln.
Ja. Man muss aber auch mal sagen, dass es sich bei der Teilnahme an einer
derzeit unzulässigen Versammlung um eine Ordnungswidrigkeit handelt. Im
Parkverbot zu parken ist auch eine Ordnungswidrigkeit, und wie viele
Menschen parken in Deutschland falsch? Dieser Vergleich hinkt
möglicherweise, aber ich möchte deutlich machen, dass man ein Grundrecht
wie die Versammlungsfreiheit nicht auf eine Ebene mit einer
Ordnungswidrigkeit stellen kann.
Was haben Sie sich denn von Ihrer zurückhaltenden Strategie erhofft?
Damit wollte ich deeskalieren. Ich war der festen Überzeugung, dass die
Menschen im Freistaat Sachsen in Anbetracht der dramatischen Lage in den
Krankenhäusern zur Vernunft kommen – viele sind es, aber leider zu wenige.
Ihre Strategie der Zurückhaltung ist fehlgeschlagen. Dass die
Demonstrant*innen ungestraft gegen die Corona-Verordnung verstoßen
konnten, hat ihnen ein Gefühl der Ermächtigung gegeben. Das hat die
[1][Radikalisierung] befeuert.
Man muss sehr sorgsam mit der Versammlungsfreiheit umgehen. Deswegen habe
ich mich mit einer härteren Vorgehensweise schwer getan und bin aus Ihrer
Sicht möglicherweise zu spät zu der Entscheidung gekommen, die Strategie zu
wechseln. Ob das zu spät war, wird sich zeigen. Seit Anfang Dezember
jedenfalls versuchen wir, die Versammlungslage mit einer deutlich
robusteren Art in den Griff zu bekommen: Wir stoppen Demonstrationszüge,
stellen Identitäten fest und nehmen Ordnungswidrigkeitsanzeigen auf.
Ja, Sie haben inzwischen viele Aufzüge gestoppt – aber längst nicht alle.
Noch immer werden nicht alle Teilnehmer*innen der illegalen
Demonstrationen mit Geldbußen bestraft. Warum kriegen Sie es nicht hin, die
Corona-Schutzverordnung durchzusetzen?
Das ist ein deutschlandweites Problem.
Aber vor allem ein sächsisches.
Auch in anderen Bundesländern gibt es große Corona-Demos.
Ja, dort sind große Demonstrationen aber auch erlaubt. Nur in Sachsen und
Thüringen ist das Versammlungsrecht so stark eingeschränkt.
Natürlich haben wir in Sachsen eine besonders angespannte Versammlungslage.
Wir haben viel zu viele Versammlungen – und nicht genug Polizeibeamte, um
jeder Versammlung in Sachsen zu begegnen. Deshalb konzentrieren wir uns auf
die Ansammlungen, an denen die meisten Menschen teilnehmen, und versuchen,
diese aufzulösen. Das gelingt uns mit unterschiedlichem Erfolg, aber
zunehmend besser. Leider hat unsere neue Taktik nicht dazu geführt, dass
die Versammlungen aufhören. Im Gegenteil. Die Anzahl der Demonstrationen
sowie der Menschen, die daran teilnehmen, hat sich in den vergangenen drei
Wochen deutlich erhöht. Seit dem 1. Dezember wurden der sächsischen Polizei
310 Corona-Versammlungen mit insgesamt fast 30.000 Teilnehmern bekannt.
Sie sagten, Sie hätten nicht genug Polizeibeamte, um auf alle Demos zu
reagieren. Aber Sie bekommen doch massiv Unterstützung von der Polizei aus
anderen Bundesländern. Fallen bei Ihnen so viele Polizist*innen aus
oder was ist da los?
Wir haben keine Personalnot in der sächsischen Polizei. Dass andere
Bundesländer uns in so einer Situation unterstützen, ist sehr üblich –
nirgendwo in Deutschland ist das Versammlungsgeschehen so dramatisch wie
bei uns in Sachsen. Zusätzlich zu den Demos haben wir die Kontrolle der 2G-
und 3G-Regeln in Sachsen intensiviert. Deshalb habe ich mich entschieden,
auf 400 Studierende der Hochschule der Sächsischen Polizei zurückzugreifen,
die uns vier Wochen lang bei der Kontrolle der Corona-Notfallverordnung
unterstützen.
Sie haben keine Personalnot? Wie viele Beamt*innen der sächsischen
Polizei sind denn derzeit nicht im Dienst, weil sie an Covid-19 erkrankt
oder in Quarantäne sind?
Das variiert stark. Im November waren aufgrund von Corona-Erkrankung oder
Quarantäne 900 nicht im Dienst, aktuell sind es 569. Und die Zahl der
Genesenen nimmt weiter zu. Wir sind auf einem ganz guten Weg.
Nun möchte ich Ihnen gerne ein paar Fragen zu einzelnen Corona-Aufzügen
stellen. Am Sonntagnachmittag zogen Hunderte Menschen durch den Dresdner
Ortsteil Laubegast. Die Polizei war vor Ort, löste die Demo aber nicht auf.
Wieso nicht?
Am Sonntag war der Schwerpunkt – wie bereits an den vergangenen Sonntagen –
im Bereich der Polizeidirektion Zwickau. Aufgrund der Prognose standen der
Polizeidirektion Dresden nicht ausreichend Kräfte zur Unterbindung der
Ansammlung in Dresden-Laubegast zur Verfügung. Nichtsdestotrotz wurde das
Geschehen dokumentiert, sodass auch im Nachgang noch Verfahren eingeleitet
werden. Soweit polizeilich bekannt, fanden am vergangen Wochenende
sachsensweit über 60 Versammlungen mit Corona-Bezug mit 3.300 Teilnehmern
statt. Durch die Einsatzkräfte wurden 182 Verstöße festgestellt und
geahndet. Die fünf Polizeidirektionen waren mit rund 1.660 eigenen und
unterstellten Kräften im Einsatz.
Am 13. Dezember demonstrierten in Dresden 150 Gegner*innen der
Coronamaßnahmen vor dem Krankenhaus Friedrichstadt und blockierten
zeitweise die Einfahrt. Obwohl diese Demo tagelang vorher angekündigt war,
hat die Polizei sie nicht verhindert.
Schön, dass wir mal drüber reden können. Ihre Darstellung ist so einfach
nicht richtig.
Inwiefern?
Die Polizei hat von dem Spaziergang am 13. Dezember gewusst. Zwei Kilometer
vor dem Krankenhaus hat sie 150 Menschen gestoppt. Die Beamten haben einen
Teil der Demonstranten umschlossen und eine ganze Reihe
Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstattet. Währenddessen hat sich ein anderer
Teil an Demonstranten in Richtung Krankenhaus aufgemacht. Wir waren die
ganze Zeit mit dem Verwaltungsleiter der Klinik in Verbindung. Kein
Rettungswagen war gehindert, ein- oder auszufahren, und kein Besucher, das
Krankenhaus zu betreten. Die Demonstranten haben Kerzen an dem Krankenhaus
Friedrichstadt abgestellt. Die Aussage, dass es irgendeine Barrikade gab,
ist einfach nicht wahr. Das Krankenhaus war in seiner Funktion überhaupt
nicht eingeschränkt.
Das habe ich auch gar nicht behauptet. Ich finde es nur sehr
besorgniserregend, dass so viele Querdenker ungehindert vor einem
Krankenhaus demonstrieren können.
Die Polizei kann nicht an allen Orten gleichzeitig präsent sein. Als sich
Gegner der Coronamaßnahmen vor dem Krankenhaus versammelten, waren die
Beamten noch mit den Ordnungswidrigkeitsanzeigen beschäftigt. Nachdem wir
die Ansammlung vor dem Krankenhaus Friedrichstadt zur Kenntnis genommen
hatten, sind wir dorthin, und als wir dort erschienen sind, haben sich die
Menschen auch wieder entfernt. Aus meiner Sicht hat die Polizeidirektion
Dresden in diesem Fall nichts verkehrt gemacht. Das ist einfach
polizeiliches Handeln, was Raum und Zeit benötigt.
Ebenfalls am 13. Dezember hat die Polizei in Freiberg etwa 150
Teilnehmer*innen einer illegalen Corona-Demo auf einem
Supermarkt-Parkplatz eingekesselt. Dann aber haben die Beamt*innen den
Kessel plötzlich aufgelöst, ohne dass Personalien festgestellt oder
Bußgelder verhängt wurden. Die Demonstrant*innen konnten ohne
Konsequenzen nach Hause gehen. Warum?
Wir hatten die Herausforderung, Kunden des Supermarktes von
Versammlungsteilnehmern zu trennen. Die Demonstranten sind ja „raffinierte“
Menschen, die, als die Polizei kam, in den Supermarkt rein- und
rausgegangen sind. In diesem Fall mussten wir verhältnismäßig handeln und
haben uns ganz bewusst gegen Ordnungswidrigkeitsanzeigen entschieden, weil
die Gefahr bestand, dass unbeteiligte Dritte in polizeiliche Maßnahmen
geraten.
Und es war nicht möglich, die Versammlungsteilnehmer*innen anderswo
zu umschließen?
Nein, das war polizeitaktisch leider nicht möglich.
Nächster Vorfall: Am 10. Dezember haben Polizist*innen einen
unerlaubten Aufzug mit 100 Teilnehmer*innen in der Dresdner Innenstadt
laufen lassen, stattdessen aber Journalist*innen von Vue.Critique
kontrolliert und deren Personalien aufgenommen. Wie erklären Sie das?
Das Verhalten des Polizeibeamten, der an diesem Tag in der Rolle des
Polizeiführers war, war gegenüber den Journalisten überzogen, und die Art
und Weise, wie die Beamten mit den Journalisten umgegangen sind, entsprach
nicht dem von mir erwarteten professionellen Auftreten. Das geht so nicht.
Wir müssen die Journalisten schützen, das ist auch unsere grundsätzliche
Strategie. Der Beamte – und das gehört zur Wahrheit dazu – war deutlich
überfordert und ist daher etwas von unseren Grundlinien abgewichen. Solche
Situationen passieren in Einzelfällen in so einer angespannten Lage. Dafür
haben wir auch öffentlich um Entschuldigung gebeten.
Ähnliche Situation am 29. November in Chemnitz: Die Polizei ließ rund 300
Querdenker einfach durch die Stadt marschieren. Statt den Aufzug zu
stoppen, ging sie gegen 27 linke Gegendemonstrant*innen vor. Warum
hat sich die Polizei so verhalten?
Die Polizei Chemnitz wollte eine Konfrontation zwischen den beiden Gruppen
verhindern. Rückblickend muss ich sagen, dass es noch bessere Lösungen
gegeben hätte.
Und zwar?
Man hätte die Ansammlung der Gegendemonstranten umgehen können. Auch bei
der Gegendemonstration handelte es sich auch um mehr als die erlaubten zehn
Personen. Es war also genauso eine Ordnungswidrigkeit wie die
Anti-Corona-Demo.
Wollen Sie damit sagen, dass eine Querdenken-Demo mit 300 Menschen
gleichzusetzen ist mit einer Gegendemo, an der 27 Personen teilnahmen?
Nein, das würde ich ausdrücklich nicht gleichsetzen.
Das klang gerade so.
Sie sollen ja auch nicht irgendetwas interpretieren.
Deswegen hatte ich ja noch mal nachgefragt. Können Sie vor dem Hintergrund
dieser Vorfälle denn verstehen, dass viele der sächsischen Polizei eine zu
große Nähe zu den Corona-Protestlern vorwerfen?
Das ist ein typischer Vorwurf, der durch ganz Deutschland wabert. Ich kann
den komplett entkräften. Die sächsische Polizei ist dazu da,
Freiheitsrechte zu schützen und den Rechtsstaat durchzusetzen.
Und was sagen Sie zu dem sächsischen LKA-Beamten, der privat an einer
Querdenker-Demo in Pirna teilgenommen hat und einen [2][Polizisten der
Bereitschaftspolizei Niedersachsen angegriffen] haben soll?
Es ist mir absolut unverständlich, wenn Polizeibeamte an einer
Anti-Corona-Demo teilnehmen. Noch verwerflicher ist, dass sich der Beamte
den Anweisungen des Polizisten widersetzt hat. Vergangene Woche wurde das
Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es geht darum, die Motive des
Polizeibeamten zu ermitteln. In seiner bisherigen Tätigkeit ist dieser
Beamte unauffällig gewesen. Er arbeitete im Landeskriminalamt in
verantwortungsvoller Position, und zwar sehr gut. Jetzt fragen wir uns
natürlich alle: Warum hat er an dieser Versammlung teilgenommen und sich so
benommen? Das verurteile ich, keine Frage, aber ich möchte das
Ermittlungsverfahren abwarten. Solange geht der Beamte keiner polizeilichen
Tätigkeit nach.
Wie schätzen Sie die Gefahr ein, die derzeit von den Gegner*innen der
Coronamaßnahmen ausgeht?
Ziemlich groß. Das Hauptproblem ist, dass es einer ganz geringen Zahl an
Rechtsextremisten gelungen ist, Teile des bürgerlichen Lagers hinter sich
zu bringen. Anders gesagt: Viele Bürger laufen den „Freien Sachsen“
hinterher (einer rechtsextremen Kleinstpartei, die zu zahlreichen
Corona-Protesten aufruft, Anm. d. R.), ohne ihre politische Dimension
einzuordnen. Wir als Gesellschaft müssen mit den Gegnern der Coronaregeln
ins Gespräch kommen und sie davon überzeugen, dass die pandemische Lage
hoch angespannt ist, es um die Gesundheit von allen Menschen geht. Das ist
ein gesellschaftlicher Auftrag, kein polizeilicher.
Warum?
Die Polizei als „Notarzt“ der gesellschaftlichen Probleme wird das Problem
bei Versammlungen allein nicht lösen können. Es geht ums Reden und
Überzeugen, nicht um Konfrontation und Gewalt. Das oberste Ziel der Polizei
ist nach wie vor, die Friedlichkeit von Ansammlungen zu gewährleisten und
nicht zur Eskalation beizutragen. Das ist eine große Herausforderung. So zu
tun, als würde sich die sächsische Polizei dieser Aufgabe nicht stellen,
ist einfach falsch.
Die Gegner der Coronamaßnahmen sind in den vergangenen Wochen immer
gewaltbereiter geworden. Auf einigen Demos haben sie etwa
Polizist*innen und Journalist*innen angegriffen. Können Sie
Medienvertreter:innen noch schützen?
Ja, können wir. Der Schutz der Journalisten wird bei uns sehr hoch
gehalten. Wir bitten diese darum, Kontakt zur Polizei zu suchen, wenn sie
vor Ort über Demonstrationen berichten. Das Schutzangebot der Polizei für
Journalisten, die in Sachsen tätig sind, ist schon sehr groß. Da sind wir
deutliche Schritte nach vorne gekommen. Einzelfälle wird es natürlich immer
geben. Nämlich dann, wenn sich Journalisten allein in Gefahrenregionen
begeben und nicht den Schutz der Polizei suchen.
Nach Angaben von Journalist*innen von vue.critique bat die Polizei sie
am 12. Dezember in Bennewitz und am 19. Dezember in Dresden darum, ihre
Pressearbeit abzubrechen, weil sie ihren Schutz nicht mehr garantieren
könne.
Nur weil die Journalisten von vue.critique das auf Twitter posten, heißt es
nicht, dass das auch stimmt. Weder im Nachgang des Versammlungsgeschehens
in Bennewitz noch in Dresden-Laubegast gingen bei der Polizei Anzeigen ein.
In beiden Fällen kam es zwischen den vor Ort befindlichen Journalisten und
einzelnen Aufzugsteilnehmern zwischenzeitlich zu verbalen
Auseinandersetzungen, welche jedoch durch eingesetzte Kräfte unterbunden
wurden.
Falls sich die Teilnehmer*innen der Querdenken-Demos weiterhin
gewalttätig verhalten sollten, wird die sächsische Polizei bei den Aufzügen
mehr Gewalt anwenden?
Gewalt und Gegengewalt, das ist ja eine Wechselbeziehung. Wir werden nicht
dazu beitragen, dass die Gewaltspirale nach oben geht, aber wir werden auch
nicht zulassen, dass Gewalttäter straffrei davonkommen.
Wie bereiten Sie sich auf die Demos für das kommende Wochenende vor?
Wir analysieren die Versammlungsanmeldungen und bestimmte Chats auf
Telegram. Aber wir können natürlich nicht in die Glaskugel schauen und
vorhersagen, wo sich überall Menschen versammeln werden. Daher haben wir
Kräfte vorgehalten, um auf unangemeldete Demonstrationen zu reagieren.
22 Dec 2021
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Rieke Wiemann
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