Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sondierungen in Berlin: Jetzt soll entschieden werden
> Parteien wollen „zeitnah“ über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
> entscheiden. Entscheidung vermutlich am Freitag.
Bild: Check: SPD-Franziska Giffey (SPD) und Klaus Lederer (Linke) vor den Sondi…
Berlin dpa/taz | Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche in Berlin wollen
die beteiligten Parteien nun auswerten. [1][Am Montag und Dienstag trafen
sich SPD und Grüne jeweils zu dritt mit FDP und Linken] – beide Male für
mehr als sieben Stunden. Worum es inhaltlich im Detail ging, teilten die
Sondierungsteams nicht mit. Das Ziel aber ist herauszufinden, wie die
nächste Regierungskoalition in der Hauptstadt aussehen könnte.
Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch, die Spitzenkandidatin ihrer
Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, kündigte am Dienstag an, über die
Gespräche in den Gremien zu beraten und dann „sehr zeitnah“ zu einem
Ergebnis zu kommen.
Kultursenator und Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer sagte am Dienstag, er
sei [2][optimistisch aus den Gesprächen gegangen], die er als interessant
und aufschlussreich lobte. Die SPD-Landesvorsitzende und designierte
Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey gab keine öffentliche Bewertung
dazu ab. Zuvor hatte sie aber bereits angekündigt, mit den Sondierungen bis
Mitte Oktober durch sein zu wollen – also bis Freitag.
Falls in der nächsten Woche Koalitionsverhandlungen beginnen sollen,
müssten vorher aber noch einige Parteigremien zustimmen – je nach Satzung
der Parteien. Wie ein Grünen-Sprecher am Dienstag sagte, könnte es am
Donnerstag- oder Freitagabend eine Landesausschusssitzung zum Thema
Koalitionsverhandlungen geben. Laut einer SPD-Sprecherin steht noch nicht
fest, wann der SPD-Landesvorstand zusammenkommt, um darüber zu entscheiden
– dem Vernehmen nach ist aber ebenfalls der Freitagabend im Gespräch.
## Linke plant Parteitag
Die Berliner Linke plant einen außerordentlichen Parteitag für Sonntag,
falls bis dahin feststeht, dass die Partei bei Koalitionsverhandlungen mit
im Boot sein soll. Die FDP sei bereits für die Aufnahme von
Koalitionsgesprächen legitimiert, könnte aber gegebenenfalls auch
kurzfristig einen kleinen Parteitag einberufen, so ein Sprecher am
Dienstag.
Sollte es in den kommenden Tagen noch keine Klarheit darüber geben, wer mit
wem Koalitionsgespräche führen soll, ist aber möglich, dass sich die
Gremientermine verschieben. Bislang waren sich SPD und Grüne noch nicht
einig: SPD-Landeschefin Giffey kündigte erst vergangenen Freitag an,
[3][Präferenz ihrer Partei sei eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP].
Allerdings folgt ihr da die Partei längst nicht geschlossen: Sechs von
zwölf Kreisverbänden, darunter Giffeys Heimatkreisverband Neukölln, haben
sich gegen die Ampel-Koalition ausgesprochen. Zudem hatte der Berliner
Landesverband der SPD-Jugendorganisation Jusos einen [4][Aufruf
Weitermachen!] für ein rot-grün-rotes Bündnis gestartet. Auch viele
Abgeordnete und MandatsträgerInnen hatten den Aufruf unterschrieben. Die
Grünen haben bisher stets betont, ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken
vorzuziehen.
13 Oct 2021
## LINKS
[1] /Regierungsbildung-in-Berlin/!5804223
[2] /Sondierungen-in-Berlin/!5804477
[3] /Juso-Vorstand-zu-Sondierungen-in-Berlin/!5804356
[4] https://weitermachen.berlin/
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Franziska Giffey
Bettina Jarasch
Klaus Lederer
Ampel-Koalition
Kolumne Der rote Faden
Koalitionsverhandlungen
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Ampel-Koalition
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Außenpolitik bei Sondierungen: Nicht oben auf der Agenda
Özdemir und Nouripour sind bei den rot-grün-gelben Verhandlungen nicht
dabei. Außenpolitische Programme spielen kaum eine Rolle.
Ende der Sondierungsgespräche: Richtfest beim Ampelhäuschen
Wenn alles gut läuft, bekommt das Ampelhäuschen ein Solardach und eine
kleine Sozialwohnung. Alles in allem bleibt die grüne Stimme schwach.
Berlin bekommt wohl Rot-Grün-Rot: Die Ampel fällt aus
SPD entscheidet sich für abschließende Sondierungsgespräche mit Grünen und
Linken. Die Weichen stehen für ein linkes Regierungsbündnis.
Rot-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen: Mut zum Bruttoinlandsglück
Eine mitgehörte Feierrunde der Koalitionär:innen enthüllt, was den
Erfolg der Gespräche ausmachte – und was sie für die nächsten vier Jahre
planen.
SPD Berlin und die Ampel: Giffeys erster Fehler
Noch immer ist unklar, mit wem SPD und Grüne Koalitionsverhandlungen
aufnehmen. Mit ihrer Festlegung hat sich Franziska Giffey keinen Gefallen
getan.
Sondierungen in Berlin: Was heißt extrem intensiv?
SPD, Grüne, Linke und FDP sondieren in wechselnder Besetzung seit Montag.
Nach außen dringt nichts – außer Mimik und Wortfetzen. Spannend!
Juso-Vorstand zu Sondierungen in Berlin: „Die Ampel löst Abwehrreflexe aus“
Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey müsse ihre Tendenz überdenken, fordert
Juso-Landesvorstand Sinem Taşan-Funke mit Blick auf die Sondierungen.
Regierungsbildung in Berlin: Machtkampf auf offener Bühne
Hat Rot-Grün-Rot noch eine Chance? Am Montag beginnt die Berliner SPD die
Sondierungen für eine Ampel und ein Bündnis mit Grünen und Linken.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.