# taz.de -- Sondierungen in Berlin: Jetzt soll entschieden werden | |
> Parteien wollen „zeitnah“ über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen | |
> entscheiden. Entscheidung vermutlich am Freitag. | |
Bild: Check: SPD-Franziska Giffey (SPD) und Klaus Lederer (Linke) vor den Sondi… | |
BERLIN dpa/taz | Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche in Berlin wollen | |
die beteiligten Parteien nun auswerten. [1][Am Montag und Dienstag trafen | |
sich SPD und Grüne jeweils zu dritt mit FDP und Linken] – beide Male für | |
mehr als sieben Stunden. Worum es inhaltlich im Detail ging, teilten die | |
Sondierungsteams nicht mit. Das Ziel aber ist herauszufinden, wie die | |
nächste Regierungskoalition in der Hauptstadt aussehen könnte. | |
Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch, die Spitzenkandidatin ihrer | |
Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, kündigte am Dienstag an, über die | |
Gespräche in den Gremien zu beraten und dann „sehr zeitnah“ zu einem | |
Ergebnis zu kommen. | |
Kultursenator und Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer sagte am Dienstag, er | |
sei [2][optimistisch aus den Gesprächen gegangen], die er als interessant | |
und aufschlussreich lobte. Die SPD-Landesvorsitzende und designierte | |
Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey gab keine öffentliche Bewertung | |
dazu ab. Zuvor hatte sie aber bereits angekündigt, mit den Sondierungen bis | |
Mitte Oktober durch sein zu wollen – also bis Freitag. | |
Falls in der nächsten Woche Koalitionsverhandlungen beginnen sollen, | |
müssten vorher aber noch einige Parteigremien zustimmen – je nach Satzung | |
der Parteien. Wie ein Grünen-Sprecher am Dienstag sagte, könnte es am | |
Donnerstag- oder Freitagabend eine Landesausschusssitzung zum Thema | |
Koalitionsverhandlungen geben. Laut einer SPD-Sprecherin steht noch nicht | |
fest, wann der SPD-Landesvorstand zusammenkommt, um darüber zu entscheiden | |
– dem Vernehmen nach ist aber ebenfalls der Freitagabend im Gespräch. | |
## Linke plant Parteitag | |
Die Berliner Linke plant einen außerordentlichen Parteitag für Sonntag, | |
falls bis dahin feststeht, dass die Partei bei Koalitionsverhandlungen mit | |
im Boot sein soll. Die FDP sei bereits für die Aufnahme von | |
Koalitionsgesprächen legitimiert, könnte aber gegebenenfalls auch | |
kurzfristig einen kleinen Parteitag einberufen, so ein Sprecher am | |
Dienstag. | |
Sollte es in den kommenden Tagen noch keine Klarheit darüber geben, wer mit | |
wem Koalitionsgespräche führen soll, ist aber möglich, dass sich die | |
Gremientermine verschieben. Bislang waren sich SPD und Grüne noch nicht | |
einig: SPD-Landeschefin Giffey kündigte erst vergangenen Freitag an, | |
[3][Präferenz ihrer Partei sei eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP]. | |
Allerdings folgt ihr da die Partei längst nicht geschlossen: Sechs von | |
zwölf Kreisverbänden, darunter Giffeys Heimatkreisverband Neukölln, haben | |
sich gegen die Ampel-Koalition ausgesprochen. Zudem hatte der Berliner | |
Landesverband der SPD-Jugendorganisation Jusos einen [4][Aufruf | |
Weitermachen!] für ein rot-grün-rotes Bündnis gestartet. Auch viele | |
Abgeordnete und MandatsträgerInnen hatten den Aufruf unterschrieben. Die | |
Grünen haben bisher stets betont, ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken | |
vorzuziehen. | |
13 Oct 2021 | |
## LINKS | |
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