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# taz.de -- Racial Profiling in Berlin: Novum: Polizei entschuldigt sich
> Nach Intervention der Ombudsstelle gibt die Behörde erstmals einen Fall
> von racial profiling zu und entschuldigt sich.
Bild: Symbolfoto zu Racial Profiling: Beamte bei Razzia in einer Shishabar
Berlin taz | Die [1][Ombudsstelle des Landesantidiskriminierungsgesetzes
(LADG)] kann einen ersten Erfolg verbuchen: Die Berliner Polizei hat einen
Fall von racial profiling zugegeben und sich entschuldigt. „In diesem Fall
hatten wir Glück, dass es Zeugen gab – sonst steht meist Aussage gegen
Aussage“, sagte die Leiterin der Ombudsstelle, Doris Liebscher, dem
Tagesspiegel. Die Zeitung hatte am Freitag [2][exklusiv über den Fall
berichtet].
Nach Darstellung der Zeitung war im Juli 2020 Syed N., der einen
afghanischen Hintergrund hat, mit einer Freundin in Charlottenburg auf dem
Fahrrad unterwegs. Damals war das bundesweit einmalige
Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), das MitarbeiterInnen von
Landesbehörden die Diskriminierung von Menschen, etwa aufgrund
rassistischer Zuschreibungen, verbietet, [3][gerade wenige Wochen in
Kraft].
Zwei Polizisten hätten die beiden gestoppt, der Vorwurf: N. habe
telefoniert. Obwohl dies beide bestritten, verhängten die Beamten ein
Bußgeld von 50 Euro und fragten N. nach seiner Herkunft. Als er „Bochum“
geantwortet habe, sollen die Polizisten aggressiv geworden sein, ihn
nachgeäfft und nach seiner „eigentlichen Herkunft“ gefragt haben. Ein Mann,
der die Kontrolle beobachtet habe, habe sich eingemischt und für N. Partei
ergriffen.
Als dieser den Bußgeldbescheid bekam, habe er Dienstaufsichtsbeschwerde
eingelegt und sich bei der Ombudsstelle beschwert. Die
Dienstaufsichtsbeschwerde sei von der Polizei zurückgewiesen worden, doch
Liebscher habe Akteneinsicht gefordert – und die beiden ZeugInnen
vernommen. Sie sei zum Schluss gekommen, dass eine rassistische
Diskriminierung vorliege und habe der Polizei eine schriftliche
Entschuldigung sowie die Rücknahme des Bußgeldbescheids empfohlen.
## „Diskriminierend gewirkt“
Dem kam die Behörde laut Tagesspiegel nach. Im September habe N. einen
Brief bekommen mit der Entschuldigung. Darin heiße es, die Behörde erkenne
an, dass die Kontrolle „diskriminierend gewirkt hat und belästigend“ war.
Auch würden die beiden Beamten über die Entschuldigung informiert und für
eine „diskriminierungsfreie Gesprächsführung“ sensibilisiert.
Liebscher zeigte sich laut der Zeitung erfreut. Zumeist würden solche Fälle
mangels Beweisen nicht aufgeklärt werden. Aber sie „erschüttern das
Vertrauen in die Polizei und den Staat und das halte ich für ein
grundsätzliches Problem“. Im ersten Jahr des Bestehens der Ombudsstelle
wurden etwa 50 Beschwerden über die Polizei eingereicht.
26 Sep 2021
## LINKS
[1] /Berliner-Antidiskriminierungsgesetz/!5773242
[2] https://plus.tagesspiegel.de/berlin/behoerde-entschuldigt-sich-schriftlich-…
[3] /Ein-Jahr-LADG/!5777575
## AUTOREN
Susanne Memarnia
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Racial Profiling
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