# taz.de -- Debatte über rot-grün-rote Koalition: Stück ohne Aufführung | |
> Eigentlich spricht viel für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Doch | |
> auch diesmal dürfte R2G kaum Realität werden – vor allem der Außenpolitik | |
> wegen. | |
Bild: Wenn Dietmar Bartsch und Janine Wissler mit der SPD reden, müssen sie ei… | |
Die Debatte über [1][Rot-Grün-Rot] hat etwas Kurioses. Sie ist wichtig, und | |
seltsam unernst. Die Union hat R2G als Schreckgespenst aus der Kiste | |
geholt. Das wirkt allerdings ziemlich in die Jahre gekommen und sieht eher | |
mitleid- als furchterregend aus. | |
Wer mit AnhängerInnen eines Mitte-links-Bündnisses bei Grünen, SPD und | |
[2][Linkspartei] redet, trifft auf keine Entschlossenen, die sich, | |
angesichts der möglichen Mehrheit für R2G, kurz vor dem Ziel sehen. Es | |
werden keine Strategien ausgetüftelt, wie man nach der Wahl die Macht | |
erobert. Man ist eher resignativ als euphorisch gestimmt. Und ahnt, wie das | |
Ganze wieder enden wird. | |
Dabei spricht ja viel für ein Mitte-links-Bündnis. Höhere Steuern für | |
Reiche, eine schwungvolle Klimapolitik und ein höherer Mindestlohn sind | |
populäre Ideen, die mit FDP oder Union kaum zu machen sind. Das ist der | |
ernste Kern der Debatte. Eine energische ökosoziale Reformpolitik kann wohl | |
nur R2G auf den Weg bringen. | |
Doch in diesem großen Bild gibt es viele kleinere Hürden. Olaf Scholz traut | |
der [3][Linkspartei] nicht. Die wirbt jetzt zwar für ein Sofortprogramm und | |
ein Mitte-links-Bündnis. Aber ob sie im Bund wirklich regieren oder doch | |
lieber als ewige Opposition immer recht haben will – diese Entscheidung | |
schiebt die Partei seit Jahren auf. | |
## Linke und Grüne sind die Gegenpole | |
In der Außenpolitik verlangt Scholz nun ein Bekenntnis zu Nato und EU. Die | |
Spitze der Linkspartei hat darauf erst mal klug geantwortet – nämlich gar | |
nicht. Keine Partei kann sich kurz vor der Wahl von der Konkurrenz zu | |
Bekenntnissen zwingen lassen. Ab 18.01 Uhr am 26. September sieht das | |
allerdings anders aus. Wenn Dietmar Bartsch und Janine Wissler mit der SPD | |
reden wollen, werden sie ein Ja zu Nato und EU mitbringen müssen. Das mag | |
von Scholz herrisch wirken, hat aber ein rationales Kalkül: Eine | |
Reformregierung, der bei Mindestlohn und Vermögensteuer schon genug Wind | |
ins Gesicht blasen würde, könnte überflüssige Debatten über Westbindung und | |
Nato nicht brauchen. | |
Es ist aber noch komplizierter. Denn außenpolitisch sind nicht SPD und | |
Linke die Gegenpole. Der Graben verläuft zwischen den Grünen, die noch | |
nicht begriffen haben, dass die Ära westlicher Interventionen vorbei ist – | |
und der Linkspartei, die sich von ihrem Oldschool-Antiimperialismus nicht | |
trennen kann. Die SPD ist da eher in der Mitte. | |
So wird es wohl wie immer. R2G bleibt das oft diskutierte, faszinierende | |
Stück, das nie aufgeführt wird. | |
6 Sep 2021 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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