| # taz.de -- Afghanistan-Debatte im Bundestag: Aus der Niederlage nichts gelernt | |
| > Die Bundesregierung präsentiert keine einzige Lehre aus Afghanistan. Die | |
| > bittere Erkenntnis? Die vergangenen 20 Jahre waren völlig umsonst. | |
| Bild: Rhetorische Fragen ja, aber keine Antworten: Merkel im Bundestag | |
| Die Tragödie um die Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan hat für die | |
| Bundesregierung trotz allem etwas Gutes: Würde sich die öffentliche Debatte | |
| nicht seit zehn Tagen um die Rettungsflüge drehen, müsste die Regierung | |
| jetzt noch ganz andere Fragen beantworten. | |
| Angesichts des totalen Scheiterns in Afghanistan müsste sie erklären, was | |
| sie aus dem Fiasko gelernt hat, welche Schlüsse sie für andere | |
| Bundeswehr-Einsätze zieht und wie sie ihre Außenpolitik auch darüber hinaus | |
| neu ausrichten möchte. Dabei würde offensichtlich: In diesen Fragen ist die | |
| Regierung blank. | |
| Der Auftritt der Kanzlerin am Mittwoch im Bundestag hat diese Leerstelle | |
| offenbart. Das Parlament hat nach zwanzig Jahren zum wohl letzten Mal | |
| [1][über ein Afghanistan-Mandat abgestimmt], Angela Merkel hat zu diesem | |
| Anlass ihre wohl allerletzte Regierungserklärung gehalten. Eigentlich der | |
| richtige Anlass für eine Bilanz – dennoch präsentiert die Kanzlerin keine | |
| einzige Lehre aus dem Afghanistan-Krieg. | |
| Ein paar rhetorische Fragen stellt sie [2][gegen Ende ihrer Rede], ein | |
| klein wenig Selbstkritik könnte man aus ihnen heraushören, aber für | |
| Antworten, da bittet Merkel um Verständnis, sei erst mal eine Analyse | |
| nötig. Ganz so, als habe sich die Kanzlerin in den letzten 16 Jahren nicht | |
| beruflich mit dem deutschen Regierungshandeln beschäftigt. | |
| Auch der Rest der Koalition liefert nicht viel. SPD-Fraktionschef Rolf | |
| Mützenich, der aus der Friedensforschung kommt, hätte sicherlich ein paar | |
| kluge Gedanken beizutragen, behält sie aber für sich und fordert für die | |
| Aufarbeitung stattdessen eine Kommission in der nächsten Legislaturperiode. | |
| Das hält er wahrscheinlich für praktisch, weil dann der Wahlkampf vorbei | |
| ist. | |
| Nur die Redner aus der zweiten Reihe der Union präsentieren eine | |
| vermeintliche Lehre aus dem Einsatz: Mehr Geld für die Bundeswehr – als | |
| hätte es dem westlichen Militärbündnis in Afghanistan an Jets und Panzern | |
| gefehlt. Die traurige Erkenntnis nach dieser Debatte: Die letzten zwanzig | |
| Jahre waren wirklich völlig umsonst. Die Bundesregierung hat aus ihrer | |
| Niederlage nämlich noch nicht mal etwas gelernt. | |
| 26 Aug 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tobias Schulze | |
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