| # taz.de -- Stichwahlen für US-Senat in Georgia: Zitterpartie in Georgia | |
| > Bei der Stichwahl für zwei US-Senatsposten in Georgia können die | |
| > Demokraten bereits einen Sitz für sich verbuchen. Das zweite Rennen ist | |
| > denkbar knapp. | |
| Bild: Wird Georgias erster Schwarzer Senator in Washington: Demokrat Raphael Wa… | |
| Atlanta/Washington dpa | Die Demokraten des künftigen US-Präsidenten Joe | |
| Biden haben bei entscheidenden [1][Stichwahlen über die | |
| Mehrheitsverhältnisse im US-Senat] einen Etappensieg erzielt. Bei einer von | |
| zwei Stichwahlen im Bundesstaat [2][Georgia] für den Senat setzte sich der | |
| Kandidat Raphael Warnock gegen die republikanische Amtsinhaberin Kelly | |
| Loeffler durch, wie am Mittwochmorgen (Ortszeit) aus Prognosen von | |
| Fernsehsendern und der Nachrichtenagentur AP hervorging. Warnock wird damit | |
| der erste Schwarze Senator aus Georgia in der US-Geschichte. | |
| Sollten die Demokraten auch die zweite Stichwahl gewinnen, hätten sie de | |
| facto die Mehrheit im Senat. Sie dominieren bereits das Abgeordnetenhaus, | |
| die andere Kongresskammer. | |
| Bei der zweiten Stichwahl liegt der Kandidat der Demokraten ebenfalls | |
| leicht vorn. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen entfallen dem | |
| Datenanbieter Edison Research zufolge 50,2 Prozent auf Jon Ossof. Damit | |
| liegt er 16.370 Stimmen vor dem Republikaner David Perdue, der auf 49,8 | |
| Prozent kommt. Erwartet wurde, dass der Vorsprung zunimmt, weil die | |
| verbleibenden Stimmen eher aus demokratisch geprägten Bezirken kommen. | |
| Das Ergebnis dieser Stichwahl könnte sich allerdings verzögern: In Georgia | |
| hat der unterlegene Kandidat das Recht, eine Neuauszählung einzufordern, | |
| wenn sich der Abstand der Stimmenzahl zum Sieger auf 0,5 Prozent oder | |
| weniger beläuft. Perdues Wahlkampfteam teilte mit, für ein faires Ergebnis | |
| würden „Zeit und Transparenz“ benötigt. Man werde alle rechtlichen Schrit… | |
| unternehmen, um sicherzustellen, dass alle Stimmen ordnungsgemäß gezählt | |
| worden seien. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte für Perdue und | |
| Loeffler geworben. | |
| ## Es geht um die Kontrolle des Senats | |
| Warnock bedankte sich bereits kurz vor den Siegesmeldungen der US-Medien | |
| bei den Wählern. „Ich fühle mich geehrt durch das Vertrauen, das Sie in | |
| mich gesetzt haben. Und ich verspreche Ihnen heute Abend: Ich werde in den | |
| Senat gehen, um für ganz Georgia zu arbeiten. Egal, für wen Sie bei dieser | |
| Wahl, in diesem Moment der amerikanischen Geschichte Ihre Stimme abgegeben | |
| haben.“ | |
| Vom Ausgang der beiden Stichwahlen hängt ab, ob die Demokraten doch noch | |
| die Kontrolle über den Senat erringen können. Den Republikanern des | |
| abgewählten Präsidenten Donald Trump reicht ein weiterer Sitz, um die | |
| Mehrheit in der Parlamentskammer knapp zu behalten. Die Demokraten müssen | |
| beide Sitze erobern, um de facto die Kontrolle zu erlangen. Dann käme es in | |
| der Kammer zu einem Patt, das die künftige US-Vizepräsidentin Kamala Harris | |
| – die zugleich Präsidentin des Senats sein wird – mit ihrer Stimme auflös… | |
| könnte. | |
| Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für hohe | |
| Regierungsposten oder das Oberste Gericht und kann Gesetzesvorhaben | |
| blockieren. Der künftige Präsident Biden könnte seine Ziele erheblich | |
| leichter verwirklichen, wenn die Demokraten nicht nur im | |
| Repräsentantenhaus, sondern auch im Senat eine Mehrheit hätten. Biden soll | |
| am 20. Januar vereidigt werden. | |
| 6 Jan 2021 | |
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