# taz.de -- Stichwahlen für US-Senat in Georgia: Zitterpartie in Georgia | |
> Bei der Stichwahl für zwei US-Senatsposten in Georgia können die | |
> Demokraten bereits einen Sitz für sich verbuchen. Das zweite Rennen ist | |
> denkbar knapp. | |
Bild: Wird Georgias erster Schwarzer Senator in Washington: Demokrat Raphael Wa… | |
Atlanta/Washington dpa | Die Demokraten des künftigen US-Präsidenten Joe | |
Biden haben bei entscheidenden [1][Stichwahlen über die | |
Mehrheitsverhältnisse im US-Senat] einen Etappensieg erzielt. Bei einer von | |
zwei Stichwahlen im Bundesstaat [2][Georgia] für den Senat setzte sich der | |
Kandidat Raphael Warnock gegen die republikanische Amtsinhaberin Kelly | |
Loeffler durch, wie am Mittwochmorgen (Ortszeit) aus Prognosen von | |
Fernsehsendern und der Nachrichtenagentur AP hervorging. Warnock wird damit | |
der erste Schwarze Senator aus Georgia in der US-Geschichte. | |
Sollten die Demokraten auch die zweite Stichwahl gewinnen, hätten sie de | |
facto die Mehrheit im Senat. Sie dominieren bereits das Abgeordnetenhaus, | |
die andere Kongresskammer. | |
Bei der zweiten Stichwahl liegt der Kandidat der Demokraten ebenfalls | |
leicht vorn. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen entfallen dem | |
Datenanbieter Edison Research zufolge 50,2 Prozent auf Jon Ossof. Damit | |
liegt er 16.370 Stimmen vor dem Republikaner David Perdue, der auf 49,8 | |
Prozent kommt. Erwartet wurde, dass der Vorsprung zunimmt, weil die | |
verbleibenden Stimmen eher aus demokratisch geprägten Bezirken kommen. | |
Das Ergebnis dieser Stichwahl könnte sich allerdings verzögern: In Georgia | |
hat der unterlegene Kandidat das Recht, eine Neuauszählung einzufordern, | |
wenn sich der Abstand der Stimmenzahl zum Sieger auf 0,5 Prozent oder | |
weniger beläuft. Perdues Wahlkampfteam teilte mit, für ein faires Ergebnis | |
würden „Zeit und Transparenz“ benötigt. Man werde alle rechtlichen Schrit… | |
unternehmen, um sicherzustellen, dass alle Stimmen ordnungsgemäß gezählt | |
worden seien. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte für Perdue und | |
Loeffler geworben. | |
## Es geht um die Kontrolle des Senats | |
Warnock bedankte sich bereits kurz vor den Siegesmeldungen der US-Medien | |
bei den Wählern. „Ich fühle mich geehrt durch das Vertrauen, das Sie in | |
mich gesetzt haben. Und ich verspreche Ihnen heute Abend: Ich werde in den | |
Senat gehen, um für ganz Georgia zu arbeiten. Egal, für wen Sie bei dieser | |
Wahl, in diesem Moment der amerikanischen Geschichte Ihre Stimme abgegeben | |
haben.“ | |
Vom Ausgang der beiden Stichwahlen hängt ab, ob die Demokraten doch noch | |
die Kontrolle über den Senat erringen können. Den Republikanern des | |
abgewählten Präsidenten Donald Trump reicht ein weiterer Sitz, um die | |
Mehrheit in der Parlamentskammer knapp zu behalten. Die Demokraten müssen | |
beide Sitze erobern, um de facto die Kontrolle zu erlangen. Dann käme es in | |
der Kammer zu einem Patt, das die künftige US-Vizepräsidentin Kamala Harris | |
– die zugleich Präsidentin des Senats sein wird – mit ihrer Stimme auflös… | |
könnte. | |
Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für hohe | |
Regierungsposten oder das Oberste Gericht und kann Gesetzesvorhaben | |
blockieren. Der künftige Präsident Biden könnte seine Ziele erheblich | |
leichter verwirklichen, wenn die Demokraten nicht nur im | |
Repräsentantenhaus, sondern auch im Senat eine Mehrheit hätten. Biden soll | |
am 20. Januar vereidigt werden. | |
6 Jan 2021 | |
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