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# taz.de -- Wahlen in Palästina: Startschuss für den Erbkampf
> Abbas will Ende Juli Präsidentschaftswahlen abhalten. Es ist
> unwahrscheinlich, dass das passiert. Es könnte sich aber die
> Nachfolgefrage klären.
Bild: Abbas überreicht dem Chef des Wahlkomitees den Beschluß
Ganz egal, ob die palästinensische Präsidentschaftswahl am Ende stattfinden
wird oder nicht: [1][Mahmud Abbas] hat mit der [2][Verkündung eines
konkreten Wahltermins] eine seiner klügsten und verantwortungsvollsten
Entscheidungen getroffen. In den verbleibenden Wochen muss sich klären, wer
seine Nachfolge antritt. Die [3][Fatah] täte gut daran, rasch darüber zu
entscheiden. Auch wenn die Zeichen derzeit für den demokratischen Urnengang
nicht günstig stehen, kann sich bis zum Sommer noch einiges tun.
Um die Wahl zu gewinnen, muss die Partei geeint antreten. Interne
Machtkämpfe waren schon bei der letzten Wahl einer der Gründe für die
Niederlage. Die Nachfolgefrage noch zu Leb- und Amtszeiten von Abbas zu
klären könnte zudem Blutvergießen verhindern. Es ist auch höchste Zeit,
dass der Präsident, der in wenigen Wochen 85 Jahre alt wird, seine Posten
räumt, um Platz zu schaffen für die „junge Garde“, die seit Jahrzehnten a…
ihre Chance wartet und inzwischen gar nicht mehr so jung ist.
Laut [4][aktuellen Umfrageergebnissen] wünschen sich 66 Prozent der
PalästinenserInnen den baldigen Rücktritt von Abbas. Der alte Präsident
regiert sein Volk seit über zehn Jahren ohne Mandat per Dekret. Abbas
verpasst [5][Kritikern Maulkörbe] oder lässt sie verfolgen, wie seinen
stärksten Widersacher Mohammed Dahlan, der ins Exil fliehen musste, aber
dennoch als potenzieller Kandidat gehandelt wird. Dahlan, einst
skrupelloser Geheimdienstchef im Gazastreifen und Erzfeind der Hamas,
spielt heute eine wesentliche Rolle bei der Annäherung der
palästinensischen Islamisten an Teile der Fatah.
Für die Überwindung des innerpalästinensischen Konflikts setzt sich auch
[6][Marwan Barghuti] ein. Er gilt als aussichtsreichster Politiker für die
Präsidentschaft. Das Problem ist nur, dass Barghuti in Israel eine
lebenslängliche Haftstrafe absitzt. In jedem Fall verspricht die Zeit bis
zur Wahl spannend zu werden. Es sei denn, was so unwahrscheinlich wie
verheerend wäre, Abbas wollte doch noch einmal selbst antreten.
17 Jan 2021
## LINKS
[1] /Friedensprozess-in-Nahost/!5687171
[2] /Spaltung-zwischen-Fatah-und-Hamas/!5744565
[3] /Experte-ueber-Jusos-und-Fatah-Jugend/!5729070
[4] https://www.pcpsr.org/en/node/829
[5] /Pressefreiheit-im-Westjordanland/!5635506
[6] /Haftbedingungen-in-Israel/!5398345
## AUTOREN
Susanne Knaul
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