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# taz.de -- Corona-Maßnahmen im Gefängnis: Kaum Verstöße mit Knast-Handys
> Die Linke will die Ausgabe von Handys an Gefangene in Hamburg weiter
> ermöglichen. Die waren wegen des Infektionsschutzes ausgeteilt worden.
Bild: Letzter Kontakt nach Außen: Das Telefon im Knast ist besonders seit Coro…
Hamburg taz | Sicherheit oder Resozialisierung? Der Justizausschuss der
Hamburger Bürgerschaft hat am Donnerstag über die Ausgabe von Handys an
Inhaftierte diskutiert. Zu Beginn der Coronapandemie waren rund 800
Mobiltelefone an Knast-Insassen ausgeteilt worden, weil die
Besuchsmöglichkeiten wegen der Infektionsgefahr ausgesetzt wurden.
[1][Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne)] zeigte sich rückblickend mit der
Maßnahme zufrieden.
Sowohl die Linke als auch die CDU hatten das Thema auf die Tagesordnung
gesetzt. Der Hintergrund ist, dass der Senat angekündigt hatte, [2][bis
Ende September alle Telefone wieder einsammeln zu lassen.] Dies ist in
großen Teilen geschehen, allerdings hat rund ein Drittel der Inhaftierten
Rechtsmittel gegen die Rückgabe der Handys eingelegt. Sie dürfen sie
vorerst behalten.
Es habe „überwiegend leichte Verstöße“ durch Häftlinge bei der Nutzung
gegeben, so Gallina. Zudem seien die meisten Verstöße nur in der
Anfangszeit festgestellt worden. Als Verstoß zähle etwa, wenn die Telefone
sich nicht ordnungsgemäß auf den Tischen, sondern in den Hosentaschen der
Inhaftierten befunden hätten. „Nach kurzer Zeit hat es gut geklappt“, sagte
Gallina. In zwei Fällen habe es strafrechtlich relevante Verstöße gegeben.
Insgesamt zählte die Justizbehörde 180 Verstöße.
„Wir sehen damit unsere Befürchtungen bestätigt“, sagte der CDU-Abgeordne…
Richard Seelmaecker. Die Linke sieht das komplett anders. „Wir brauchen
angesichts steigender Coronazahlen dringend eine Verlängerung der Nutzung“,
sagte die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Ein Missbrauchspotenzial, das
hätten die Zahlen gezeigt, liege nicht vor. Die SPD wünschte sich
rückblickend einen restriktiveren Umgang mit Handyausgaben.
## Telefone in den Zellen sollen in zwei Jahren kommen
Gallina ließ offen, ob der Senat bei einer erneuten Besuchsrestriktion die
Maßnahme wieder einführen will. Die Besuchsmöglichkeiten seien in einigen
Haftanstalten inzwischen verbessert worden. [3][In der Jugendhaftanstalt
Hahnöfersand] und der Sozialtherapeutischen Anstalt in Bergedorf sei
dagegen keine Rückgabe erfolgt. Dort seien Besuche weiterhin nur schwer
durchführbar.
Lösen werde sich das Kommunikationsproblem mit der Außenwelt nach Angaben
von SPD und Grünen ohnehin in zwei Jahren. Dann soll die Haftraumtelefonie
eingeführt werden: Statt eines gemeinsam nutzbaren Telefons im Flur sollen
dann auch Telefone in den Zellen installiert werden.
22 Oct 2020
## LINKS
[1] /Neue-rot-gruene-Koalition-in-Hamburg/!5686316&s=justiz+hamburg/
[2] /Corona-im-Gefaengnis/!5715904&s=handys+knast/
[3] /Debatte-um-neues-Gefaengnis-in-Hamburg/!5717761&s=justiz+hamburg/
## AUTOREN
André Zuschlag
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Gefängnis
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Jugend
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