# taz.de -- Corona-Maßnahmen im Gefängnis: Kaum Verstöße mit Knast-Handys | |
> Die Linke will die Ausgabe von Handys an Gefangene in Hamburg weiter | |
> ermöglichen. Die waren wegen des Infektionsschutzes ausgeteilt worden. | |
Bild: Letzter Kontakt nach Außen: Das Telefon im Knast ist besonders seit Coro… | |
HAMBURG taz | Sicherheit oder Resozialisierung? Der Justizausschuss der | |
Hamburger Bürgerschaft hat am Donnerstag über die Ausgabe von Handys an | |
Inhaftierte diskutiert. Zu Beginn der Coronapandemie waren rund 800 | |
Mobiltelefone an Knast-Insassen ausgeteilt worden, weil die | |
Besuchsmöglichkeiten wegen der Infektionsgefahr ausgesetzt wurden. | |
[1][Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne)] zeigte sich rückblickend mit der | |
Maßnahme zufrieden. | |
Sowohl die Linke als auch die CDU hatten das Thema auf die Tagesordnung | |
gesetzt. Der Hintergrund ist, dass der Senat angekündigt hatte, [2][bis | |
Ende September alle Telefone wieder einsammeln zu lassen.] Dies ist in | |
großen Teilen geschehen, allerdings hat rund ein Drittel der Inhaftierten | |
Rechtsmittel gegen die Rückgabe der Handys eingelegt. Sie dürfen sie | |
vorerst behalten. | |
Es habe „überwiegend leichte Verstöße“ durch Häftlinge bei der Nutzung | |
gegeben, so Gallina. Zudem seien die meisten Verstöße nur in der | |
Anfangszeit festgestellt worden. Als Verstoß zähle etwa, wenn die Telefone | |
sich nicht ordnungsgemäß auf den Tischen, sondern in den Hosentaschen der | |
Inhaftierten befunden hätten. „Nach kurzer Zeit hat es gut geklappt“, sagte | |
Gallina. In zwei Fällen habe es strafrechtlich relevante Verstöße gegeben. | |
Insgesamt zählte die Justizbehörde 180 Verstöße. | |
„Wir sehen damit unsere Befürchtungen bestätigt“, sagte der CDU-Abgeordne… | |
Richard Seelmaecker. Die Linke sieht das komplett anders. „Wir brauchen | |
angesichts steigender Coronazahlen dringend eine Verlängerung der Nutzung“, | |
sagte die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Ein Missbrauchspotenzial, das | |
hätten die Zahlen gezeigt, liege nicht vor. Die SPD wünschte sich | |
rückblickend einen restriktiveren Umgang mit Handyausgaben. | |
## Telefone in den Zellen sollen in zwei Jahren kommen | |
Gallina ließ offen, ob der Senat bei einer erneuten Besuchsrestriktion die | |
Maßnahme wieder einführen will. Die Besuchsmöglichkeiten seien in einigen | |
Haftanstalten inzwischen verbessert worden. [3][In der Jugendhaftanstalt | |
Hahnöfersand] und der Sozialtherapeutischen Anstalt in Bergedorf sei | |
dagegen keine Rückgabe erfolgt. Dort seien Besuche weiterhin nur schwer | |
durchführbar. | |
Lösen werde sich das Kommunikationsproblem mit der Außenwelt nach Angaben | |
von SPD und Grünen ohnehin in zwei Jahren. Dann soll die Haftraumtelefonie | |
eingeführt werden: Statt eines gemeinsam nutzbaren Telefons im Flur sollen | |
dann auch Telefone in den Zellen installiert werden. | |
22 Oct 2020 | |
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[1] /Neue-rot-gruene-Koalition-in-Hamburg/!5686316&s=justiz+hamburg/ | |
[2] /Corona-im-Gefaengnis/!5715904&s=handys+knast/ | |
[3] /Debatte-um-neues-Gefaengnis-in-Hamburg/!5717761&s=justiz+hamburg/ | |
## AUTOREN | |
André Zuschlag | |
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