# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Köche in Lebensgefahr

	# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Köche in Lebensgefahr

	> Sie arbeiteten in Afghanistan für die französische Armee. Sechs Jahre
	> nach dem Abzug kämpfen sie um ihr Überleben und die Aufnahme in
	> Frankreich.

	Bild: Kochen für die französische Armee: Mittagszeit in der Militärkantine v…

	Wahid F. zeigt uns ein Schreiben der Task Force La Fayette (TFLF), in dem
	seine „bemerkenswerte Dienstbereitschaft und Professionalität“ sowie sein
	„unermüdlicher Einsatz für die Nato-Mission und die französische Armee“
	gelobt werden.

	Knapp sechs Jahre nach dem Abzug französischer Soldaten aus Afghanistan hat
	diese Auszeichnung für ihn an Glanz verloren. Geächtet von den Taliban und
	vielen weiteren Landsleuten, führt Walid F. in Kabul ein Leben im
	Verborgenen. Wegen Morddrohungen und gewalttätiger Angriffe musste er mit
	seiner Frau und vier Kindern mehrmals überstürzt umziehen. „Ich kann nicht
	mehr arbeiten, weil ich Angst habe, erkannt zu werden. Es ist einfach zu
	gefährlich“, vertraut er uns an. Sein Bruder wurde im März 2019 von den
	Taliban getötet. Wahid F. hofft immer noch, irgendwann nach Frankreich
	gehen zu können.

	Etwa 800 Afghanen haben als Übersetzer, Lagerarbeiter, Köche oder
	Chauffeure für die französische Armee gearbeitet. Im Militärjargon werden
	diese einheimischen Zivilisten mit dem Kürzel PCRL bezeichnet (Personnel
	civil de recrutement local). Sie selbst nennen sich Tarjuman, was auf Dari
	„Dolmetscher“ heißt, weil sie als Mittler zwischen den Soldaten und der
	Bevölkerung fungierten. Bisweilen waren sie jedoch auch an Kampfhandlungen
	beteiligt.

	Zwischen 2001 und 2014 hat Frankreich fast 70 000 Soldaten nach Afghanistan
	entsandt, von denen 90 umkamen. Die Teilnahme an diesem in erster Linie
	US-amerikanischen Krieg stieß in der französischen Öffentlichkeit auf wenig
	Verständnis. Am Ende der längsten und teuersten Militärintervention der
	US-Geschichte verpflichtete sich Washington im Friedensabkommen mit den
	Taliban vom Februar 2019, sämtliche Einsatzkräfte bis Mai 2021 abzuziehen.

	## Auch Deutschland stellte sich lange taub

	Die am Krieg in Afghanistan beteiligten Staaten pflegen einen
	unterschiedlichen Umgang mit ihren früheren afghanischen Mitarbeitern.
	Deutschland zum Beispiel, das ähnliche viele Soldaten nach Afghanistan
	entsandte wie Frankreich, stellte sich ebenfalls lange taub für die
	Gefährdungsanzeigen seiner sogenannten Ortskräfte. Erst auf massiven Druck
	beschloss die Bundesregierung 2013 ein Aufnahmeverfahren für die
	afghanischen Bundeswehrangestellten und ihre „(Kern-)Familienangehörigen“.
	Bei Bewilligung gilt die Aufenthaltsgenehmigung zurzeit bis Ende 2021. Noch
	heute sind vor Ort etwa 1600 lokale Helfer bei der Bundeswehr angestellt.

	In Frankreich konnten gefährdete ehemalige Helfer seit Januar 2012 zunächst
	nur ein Langzeitvisum beantragen, dessen Bewilligung vom „Grad der
	Bedrohung, der Qualität der geleisteten Dienste und der
	Integrationsfähigkeit“ abhing, wobei dieses Kriterium äußerst
	undurchsichtig war. Vermutlich ging es vor allem darum, zu prüfen, wie
	intensiv die Betroffenen ihre Religion praktizierten. Nach Abschluss dieses
	Auswahlprozesses wurden nur 73 PCRL aufgenommen.

	Dank der Mobilisierung des „Vereins für ehemalige afghanische Dolmetscher
	und Helfer der französischen Armee“, den die junge Anwältin Caroline
	Decroix gegründet hat, trat im Mai 2015 ein zweites Aufnahmeverfahren in
	Kraft. Die Informationen der Regierung zu diesem nur wenige Wochen gültigen
	Angebot waren jedoch so spärlich, dass am Ende nur 103 PCRL mit ihren
	Familien ein Visum bekamen. Die übrigen 149 Anträge wurden ohne Begründung
	abgewiesen und erst im November 2018 einer erneuten Prüfung unterzogen.
	Danach wurde für noch einmal 51 Tarjuman ein Visum ausgestellt. Insgesamt
	wurde 227 von insgesamt 800 Helfern gestattet, sich in Frankreich
	niederzulassen.

	## Für die Taliban sind alle Verräter

	Selbst wenn die Vereinigung ehemaliger Dolmetscher mit Hilfe ehrenamtlich
	tätiger Anwälte (wie mir) gegen Ablehnungsbescheide manchmal sogar
	erfolgreich Berufung einlegen konnte, ist das keine Lösung. Ein Anrecht auf
	ein Visum wurde nicht eingeräumt. Die Verwaltungsrichter entscheiden von
	Fall zu Fall und stützen sich dabei auf das Ausmaß der Gefährdung und die
	Funktion des Antragstellers für die französischen Armee. Das mutet zynisch
	an, denn für die Taliban sind alle Tarjuman Verräter, egal ob Koch oder
	Chauffeur.

	Zwei Entscheidungen des Staatsrats von 2018 und 2019 hätten ihnen wieder
	Hoffnung geben können, weil sie sich nun auf ein erweitertes Gesetz von
	1983 berufen durften. Dem zufolge ist der Staat verpflichtet, seine
	Beschäftigten zu schützen, wenn sie aufgrund der Ausübung ihres Amts
	bedroht sind. Dieser „funktionelle Schutz“ wurde nun auch auf nicht
	verbeamtete Staatsbedienstete ausgeweitet, die im Ausland rekrutiert wurden
	– selbst wenn ihr Arbeitsvertrag ausländischem Recht unterlag.

	Dieser beträchtliche Fortschritt wurde jedoch rasch durch das zynische
	Spiel des Verteidigungsministeriums zunichte gemacht, bei dem die Afghanen
	ihren Antrag auf „funktionellen Schutz“ stellen müssen. Die bisherige
	vermeintliche Nachlässigkeit der Behörden war inzwischen in den erkennbaren
	politischen Willen umgeschlagen, die Anträge auf Schutz systematisch zu
	unterlaufen. Das Ministerium stellte dafür sieben Juristen ein, die
	ausschließlich daran arbeiten, die Schwachpunkte in Anträgen der Tarjuman
	zu finden. Das Team untersucht jedes Dokument auf mögliche Fälschungen, ob
	es sich nun um einen Mietvertrag handelt, einen Drohbrief, ein ärztliches
	Attest oder ein Ausweisdokument. Das soll die Anträge auf funktionellen
	Schutz schwächen.

	Ohne mit der Wimper zu zucken, behaupten die anwesenden Vertreter des
	Verteidigungsministeriums in den Gerichtsverhandlungen, dass die
	Bedrohungen, denen sich die ehemaligen Ortskräfte ausgesetzt sehen,
	übertrieben dargestellt würden oder sogar völlig aus der Luft gegriffen
	seien. Und falls sie doch zuträfen, dann hätten sie nichts mit ihrer
	früheren Funktion zu tun. Dies widerspricht allerdings dem, was das
	[1][französische Parlament, das Europäische Unterstützungsbüro für
	Asylfragen oder das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge berichten].

	## Die Verteidigungsministerin fühlt sich nicht verantwortlich

	Im Juli 2019 präzisierte der französische Staatsrat die Bedingungen, unter
	denen funktioneller Schutz gewährt wird: Künftig muss nachgewiesen werden,
	dass die Bedrohungen persönlich, aktuell und konkret sind und sich direkt
	auf die frühere Funktion der Tarjuman beziehen. Es fragt sich nur, wie man
	das beweisen soll. Gegen die seltenen Gerichtsurteile, in denen einer
	ehemaligen Ortskraft funktioneller Schutz gewährt wird, legt
	Verteidigungsministerin Florence Parly sowieso fast immer Berufung ein. Sie
	macht auch kein Geheimnis mehr aus ihrer Absicht, die Aufnahme der
	ehemaligen Staatsbediensteten zu verhindern. Und sie kann ihr illoyales
	Verhalten problemlos begründen – mit zu hohen Kosten, Angst vor Schleusern
	und illegaler Einwanderung oder Furcht vor heimlichen Terroristen.

	Je unsicherer der Ausgang dieser langwierigen Aufnahmeverfahren ist und je
	weniger Hoffnung es gibt, dass die Gefahren vor Ort geringer werden, desto
	mehr Afghanen werden versuchen, auf eigene Faust das Land zu verlassen und
	sich auf den gefährlichen Weg der Migranten zu begeben. Diese Menschen
	treibt die unerschütterliche Hoffnung, doch noch eines Tages das Land ihrer
	Hoffnung zu erreichen. Ihre Reise endet manchmal in Iran, in Indien oder
	auch in der Türkei, wo Präsident Erdoğan nicht müde wird, damit zu drohen,
	dass hunderttausende Migranten in ihre Herkunftsländer oder die
	europäischen Durchreiseländer zurückgeschickt werden. Tatsächlich hat die
	Türkei zwischen Januar und September 2019 schon 32 000 Afghanen
	ausgewiesen.

	Für die Tarjuman besteht, wenn sie Afghanistan erst einmal verlassen haben,
	jedoch kaum noch eine Chance, dass ihre Anträge auf funktionellen Schutz
	angenommen werden, da sie ja nun nicht mehr unmittelbar der Bedrohung durch
	die Taliban ausgesetzt sind, auch wenn diese Ursache für ihre Flucht war.
	So bleibt ihnen gar nichts anderes übrig, als illegal nach Frankreich
	einzureisen, um einen Asylantrag stellen zu können.

	## Zur illegalen Einreise gezwungen

	Die ehemaligen afghanischen Ortskräfte sind in einer paradoxen Situation:
	Der Staat weigert sich, ihnen Visa für die Einreise auszustellen, aber wenn
	sie es illegal ins Land schaffen, können sie ziemlich sicher sein, dass
	ihnen der Flüchtlingsstatus oder subsidiärer Schutz zuerkannt wird. So
	urteilt jedenfalls regelmäßig der Nationale Asyl-Gerichtshof (CNDA). Die
	Tarjuman sind zu einer einsamen und gefährlichen Flucht gezwungen, um
	letztlich den Schutz zu erhalten, auf den sie eigentlich Anspruch haben.

	Seit September 2020 ist eine parlamentarische Untersuchungskommission damit
	beschäftigt, eine Bilanz der Aufnahmeverfahren von ehemaligen lokalen
	Kräften zusammenzustellen. Sie soll auch für mehr Transparenz sorgen, den
	Schutz verbessern und die gegenwärtige Rechtslage korrigieren, deren
	Unzulänglichkeiten das Verteidigungsministerium bislang ausgenutzt hat.
	Wenn dieses Recht nicht weiterentwickelt wird, stellt sich morgen die
	gleiche Frage für die Ortskräfte, die die französische Armee derzeit in der
	Sahelzone und anderswo beschäftigt.

	Im Wahlkampf 2017 sprach Emmanuel Macron über die verzweifelte Lage der
	Tarjuman und verglich sie mit den Harkis, die im algerischen
	Unabhängigkeitskrieg (1954–1962) auf der Seite Frankreichs kämpften. Macron
	räumte damals ein, dass der französische Staat ihnen gegenüber einen
	„Fehler“ gemacht habe. Jetzt muss er die Verantwortung dafür übernehmen.

	11 Oct 2020

	## LINKS

	[1] https://www.easo.europa.eu/annual-report-html

	## AUTOREN

	Antoine Ory

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