# taz.de -- 50 Kilometer Straße dauerhaft für Radler: Pariser Pop-up-Radwege … | |
> Die französische Hauptstadt hält an den Radwegen fest, die in der | |
> Coronakrise eingerichtet wurden. Wie es damit in Berlin weitergeht, ist | |
> unklar. | |
Bild: Die zentrale Verkehrsachse in der Pariser Rue de Rivoli am Louvre bleibt … | |
PARIS taz | Paris hält an seinen in der Coronakrise eingerichteten | |
Pop-up-Radwegen fest. Bürgermeisterin Anne Hidalgo sagte am Mittwoch dem | |
Sender Europe 1, rund 50 Kilometer Straße würden dauerhaft umgewidmet. „Das | |
Fahrrad ist in Paris ein Verkehrsmittel für die Fahrt zur Arbeit geworden“, | |
sagte Hildalgo. „Außerdem trägt es dazu bei, die Umweltverschmutzung zu | |
senken.“ | |
Unter anderem die zentrale Verkehrsachse Rue de Rivoli am Louvre wurde zur | |
Fahrradschnellstraße umgewandelt. Wegen der Streiks im öffentlichen | |
Nahverkehr zu Jahresbeginn und der Coronakrise stieg der Radverkehr in | |
Paris nach Verbandsangaben binnen eines Jahres um 67 Prozent, in ganz | |
Frankreich waren es 29 Prozent. | |
Die kürzlich mit Hilfe der Grünen im Amt bestätigte Sozialistin Hidalgo und | |
ihr Vorgänger hatten zuvor bereits beide Uferstraßen an der Seine für Autos | |
gesperrt und für Fußgänger und Radfahrer geöffnet. | |
Die französische Regierung sieht in ihrem [1][Corona-Hilfspaket rund 200 | |
Millionen Euro] für den Ausbau von Radwegen und Fahrradparkplätzen an | |
Bahnhöfen vor. Zudem können Franzosen derzeit staatliche Prämien von 50 | |
Euro zur Reparatur und von 200 Euro zum Kauf eines Elektrorads in Anspruch | |
nehmen. In der Region Paris liegt der Zuschuss für ein E-Bike sogar bei 500 | |
Euro. | |
## Gericht in Berlin urteilte gegen Radwege | |
In Berlin entschied [2][das Verwaltungsgericht] gegen acht prominente | |
Rop-up-Radwege. Die Senatsverkehrsverwaltung wurde dazu verpflichtet, die | |
Radwege zu entfernen. Argumentiert wurde auf Grundlage der | |
Straßenverkehrsordnung (StVO): Wenn eine Kommune eine „verkehrsregelnde | |
Anordnung“ tätigt, setze das „eine konkrete Gefahr für die Sicherheit oder | |
Ordnung des Straßenverkehrs“ voraus – dabei genügt es, dass „irgendwann… | |
überschaubarer Zukunft mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Schadensfälle | |
eintreten können“. | |
Eine „Gefahrenlage für Radfahrer“, mit der der Senat argumentiere, könne | |
nicht allgemein konstatiert werden, sondern müsse sich „aus der | |
Kraftfahrzeugbelastung sowie der Unfallträchtigkeit eines bestimmten | |
Straßenabschnitts aufgrund besonderer baulicher oder verkehrlicher | |
Gegebenheiten der Straße und eventuell bestehender Schwerverkehrsbelastung“ | |
ergeben. Das habe die Verkehrsverwaltung „nicht ansatzweise“ konkretisiert. | |
Es fehlten „Tatsachengrundlagen“ wie Statistiken über Verkehrsaufkommen | |
oder Unfälle. Der Senat geht gegen das Urteil vor, das noch nicht | |
rechtskräftig ist. | |
Beim Überholen müssen Autos 1,5 Meter Abstand zu Radfahrenden einhalten. | |
Dass auf den betreffenden Abschnitten vor dem Einrichten der Pop-up-Radwege | |
gefährlich eng überholt wurde, zeigen Daten des [3][Tagesspiegel-Projekts | |
„Radmesser“.] Die Daten sollen nun vor Gericht berücksichtigt werden. | |
17 Sep 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Programm-gegen-Krise-in-Frankreich/!5706912 | |
[2] /Berliner-Urteil-zu-Pop-up-Radwegen/!5708251 | |
[3] http://www.tagesspiegel.de/berlin/strittige-pop-up-radwege-so-eng-wurde-auf… | |
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