# taz.de -- Sondersitzung des Senats zu Corona: „Gucken besorgt aufs Wochenen… | |
> Die Berliner Landesregierung verlängert am Donnerstagabend die Obergrenze | |
> für Veranstaltungen und mahnt zur Vorsicht. | |
Bild: Lederer, Müller und Pop zu Beginn der Pressekonferenz nach der Corona-So… | |
taz | Berlin So wie Michael Müller, Klaus Lederer und Ramona Pop sitzen an | |
diesem Abend mutmaßlich viele Ministerpräsidenten und ihre wichtigsten | |
Kabinettsmitglieder in Pressekonferenzen, um von Sondersitzungen nach der | |
Corona-Konferenz mit der Bundeskanzlerin zu berichten. Aber nur diese drei | |
als führende Berliner Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen regieren in | |
einer Stadt, in der zwei Tage später eine Demonstration von möglicherweise | |
mehreren 10.000 Gegnern der Corona-Regeln angesetzt ist. Die hat die | |
Innenverwaltung des Senats zwar verboten – aber wie Pop hervorhebt, liegt | |
die Entscheidung letztlich beim Verwaltungsgericht. Entsprechend ernst | |
wirken der Regierende Bürgermeister Müller und seine beiden Vizes vor den | |
Journalisten. „Wir gucken besorgt auf das Wochenende“, sagt Pop und | |
berichtet, dass Innensenator Andreas Geisel (SPD) „unglaublichen | |
Gewaltandrohungen ausgesetzt“ sei. | |
Laut Pop sind es ausdrücklich keine verschärften Regeln, die man | |
beschlossen hat – nur eben erstmals keine weiteren Lockerungen. | |
Verschärfungen, sagt die Wirtschaftssenatorin, „wären bei der aktuell | |
grünen Ampel nicht zu rechtfertigen.“ Die grüne Ampel, das ist das vom | |
Senat installierte Warnsystem mit Grenzwerten für die Infektionszahl sowie | |
die Zahl der von einem oder einer Infizierten neu Angesteckten und die | |
Menge verfügbarer Intensivbetten. | |
Eine Verlängerung haben sie vielmehr beschlossen, die Senatsmitglieder, in | |
ihrer Sitzung unmittelbar nach der über fünfstündigen Konferenz von | |
Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten: Die bisher bis zum 24. Oktober | |
befristeten Obergrenzen für Veranstaltungen, egal ob draußen oder drinnen, | |
gelten nun mindestens bis zum 31. Dezember. So dürfen bei Veranstaltungen | |
unter freiem Himmel bis Jahresende nicht mehr als 5.000 Menschen zusammen | |
kommen, was laut Regierungschef Müller Weihnachtsmärkte nicht verbietet, | |
aber eben auf diese Teilnehmerzahl begrenzt. | |
Wobei Kultursenator Lederer hinzufügt, dass bloß zeitgleich nur 5.000 | |
zusammen kommen dürften, über den Tag verteilt möglicherweise auch 10.000 | |
oder mehr – wenn jemand die Veranstaltung verlasse, dürfe jemand anders | |
hinein. Das zu organisieren liegt aus Sicht der drei Politiker an den | |
Veranstaltern, nicht am Senat. In geschlossenen Räumen liegt die Grenze in | |
Berlin derzeit bei 500 Menschen, ab dem 1. September dann 750, ab dem 1. | |
Oktober 1.000. | |
## Dienstag Senatsdebatte über private Feiern | |
In einem Punkt deuten sich in der Pressekonferenz, in der Müller, Lederer | |
und Pop ansonsten auf einer Linie scheinen, zumindest leichte Differenzen | |
an: Nach einer Frage, ob der Senat keine Obergrenzen für private Feiern | |
beschlossen habe – neben Reiserückkehrern der Hauptort für Ansteckungen – | |
nickt Lederer zustimmend, während Pop erwidert: „Bis Dienstag.“ Dann soll | |
die Frage Thema der regulären Senatssitzung sein. Müller sagt. „Wir | |
unterscheiden nicht zwischen kommerziellen Veranstaltungen und | |
Familienfeiern – ob man da nachjustieren muss, werden wir am Dienstag | |
sehen.“ | |
In Brandenburg rät die grüne Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher | |
derweil, die Teilnehmerzahl bei privaten Feiern auf 50 bis 75 zu begrenzen | |
– die Entscheidung der dortigen Landesregierung ist noch offen. In Berlin | |
appelliert Lederer an die Vernunft: „Man sollte sich überlegen, ob, solange | |
kein Impfstoff da ist, man diese oder jene Feier unbedingt machen muss.“ Am | |
späten Nachmittag war bekannt geworden, dass das Robert-Koch-Institut für | |
Anfang 2021 einen Impfstoff angekündigt hat. Müller ruft an diesem Abend | |
dennoch zu weiterhin großer Vorsicht auf: „Mein dringender Appell ist, das | |
nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.“ | |
27 Aug 2020 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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