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# taz.de -- Senat verschärft Corona-Regeln: Großdemos nur noch mit Maske
> Pflicht zu Mund-Nase-Schutz bei Versammlungen mit mehr als 100 Personen.
> Auch private Feiern ab 50 Teilnehmern brauchen nun ein Hygienekonzept.
Bild: Senatorin Dilek Kalayci (SPD) verkündete am Dienstag die Maskenpflicht f…
Auch für private Feiern mit mehr als 50 Leuten ist jetzt ein schriftliches
Hygienekonzept nötig, das auf Verlangen vorzuweisen ist. Das hat der
rot-rot-grüne Senat am Dienstag beschlossen. Einfach feiern, ohne sich
Gedanken über Abstandsregeln und Hygiene zu machen – „das geht jetzt nicht
mehr“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) in der
Pressekonferenz nach der Senatssitzung. Der Senat verzichtete aber darauf,
die Obergrenze für Versammlungen in geschlossenen Räumen – seit dem 1.
September 750 Personen – deutlich abzusenken. In Brandenburg hatte sich
zuvor Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher für 50 bis 75 Teilnehmer
ausgesprochen. Außerdem beschloss die Landesregierung eine Maskenpflicht
für Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern.
Die Grundregel von 1,50 Metern Abstand zueinander gelte auch für den
privaten Bereich – „das ist noch nicht bei allen angekommen“, sagte
Kalayci. In diesem Feld kommt es nach ihren Zahlen aktuell zu fast zwei
Drittel der Neuinfektionen. Was das Hygienekonzept enthalten muss, soll in
einer Handreichung stehen, die die Gesundheitsverwaltung laut Kalayci
„zeitnah“ veröffentlichen will: „Man muss nachweisen, dass man sich
Gedanken gemacht hat.“ Sie ließ nicht gelten, dass es wenig Kontrollen für
den privaten Raum gibt. „Das ist immer das Totschlagsargument“ – sie setze
darauf, dass die Vorgaben verinnerlicht würden.
Neu ist auch, dass ab sofort nicht mehr allein Restaurant- oder
Café-Betreiber dafür verantwortlich sind festzuhalten, wer bei ihnen
einkehrt. Jetzt seien die Gäste in der Pflicht, wahrheitsgemäße Angaben zu
Name und Erreichbarkeit zu machen – „die können jetzt nicht mehr schreiben:
Mickey Maus“, sagte die Senatorin. Wenn die Angaben erkennbar nicht
stimmen, sollen die Gastwirte die Gäste zum Gehen auffordern.
Der Senat hatte bereits am Donnerstagabend in einer Sondersitzung nach der
Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin die Corona-regeln
erneuert. Auf diesen Dienstag verschoben hatte er dabei das Thema der
privaten Feiern. Umstritten schien dabei, ob es eine niedrigere Obergrenze
für die Zahl der Teilnehmer geben sollte. Diesen Weg ging der Senat nun
nicht. Stattdessen dürfen jetzt sogar 750 statt bisher 500 Menschen in
geschlossenen Räumen zusammenkommen, ab 1. Oktober sogar 1.000. Das hatte
die Landesregierung schon vor Monaten so festgelegt.
## Die Beschlüsse gelten ab sofort
Kalayci bestätigte, dass die in der Sitzung beschlossene Maskenpflicht bei
Versammlungen von mehr als 100 Menschen wie die anderen Beschlüsse ab
sofort gelten sollte und damit auch bei einer für den Nachmittag
angekündigte Demonstration. Die von Innensenator Andreas Geisel (SPD)
vorgeschlagene Maßnahme ist eine Reaktion auf Demonstrationen am
Wochenende, bei denen fast 40.000 Menschen in Berlins Mitte protestiert
hatten, meist ohne Maske und Abstand.
1 Sep 2020
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Dilek Kalayci
Andreas Geisel
Michael Müller
Andreas Geisel
Andreas Geisel
Coronaleugner
Lesestück Recherche und Reportage
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