# taz.de -- Senat verschärft Corona-Regeln: Großdemos nur noch mit Maske | |
> Pflicht zu Mund-Nase-Schutz bei Versammlungen mit mehr als 100 Personen. | |
> Auch private Feiern ab 50 Teilnehmern brauchen nun ein Hygienekonzept. | |
Bild: Senatorin Dilek Kalayci (SPD) verkündete am Dienstag die Maskenpflicht f… | |
Auch für private Feiern mit mehr als 50 Leuten ist jetzt ein schriftliches | |
Hygienekonzept nötig, das auf Verlangen vorzuweisen ist. Das hat der | |
rot-rot-grüne Senat am Dienstag beschlossen. Einfach feiern, ohne sich | |
Gedanken über Abstandsregeln und Hygiene zu machen – „das geht jetzt nicht | |
mehr“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) in der | |
Pressekonferenz nach der Senatssitzung. Der Senat verzichtete aber darauf, | |
die Obergrenze für Versammlungen in geschlossenen Räumen – seit dem 1. | |
September 750 Personen – deutlich abzusenken. In Brandenburg hatte sich | |
zuvor Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher für 50 bis 75 Teilnehmer | |
ausgesprochen. Außerdem beschloss die Landesregierung eine Maskenpflicht | |
für Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern. | |
Die Grundregel von 1,50 Metern Abstand zueinander gelte auch für den | |
privaten Bereich – „das ist noch nicht bei allen angekommen“, sagte | |
Kalayci. In diesem Feld kommt es nach ihren Zahlen aktuell zu fast zwei | |
Drittel der Neuinfektionen. Was das Hygienekonzept enthalten muss, soll in | |
einer Handreichung stehen, die die Gesundheitsverwaltung laut Kalayci | |
„zeitnah“ veröffentlichen will: „Man muss nachweisen, dass man sich | |
Gedanken gemacht hat.“ Sie ließ nicht gelten, dass es wenig Kontrollen für | |
den privaten Raum gibt. „Das ist immer das Totschlagsargument“ – sie setze | |
darauf, dass die Vorgaben verinnerlicht würden. | |
Neu ist auch, dass ab sofort nicht mehr allein Restaurant- oder | |
Café-Betreiber dafür verantwortlich sind festzuhalten, wer bei ihnen | |
einkehrt. Jetzt seien die Gäste in der Pflicht, wahrheitsgemäße Angaben zu | |
Name und Erreichbarkeit zu machen – „die können jetzt nicht mehr schreiben: | |
Mickey Maus“, sagte die Senatorin. Wenn die Angaben erkennbar nicht | |
stimmen, sollen die Gastwirte die Gäste zum Gehen auffordern. | |
Der Senat hatte bereits am Donnerstagabend in einer Sondersitzung nach der | |
Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin die Corona-regeln | |
erneuert. Auf diesen Dienstag verschoben hatte er dabei das Thema der | |
privaten Feiern. Umstritten schien dabei, ob es eine niedrigere Obergrenze | |
für die Zahl der Teilnehmer geben sollte. Diesen Weg ging der Senat nun | |
nicht. Stattdessen dürfen jetzt sogar 750 statt bisher 500 Menschen in | |
geschlossenen Räumen zusammenkommen, ab 1. Oktober sogar 1.000. Das hatte | |
die Landesregierung schon vor Monaten so festgelegt. | |
## Die Beschlüsse gelten ab sofort | |
Kalayci bestätigte, dass die in der Sitzung beschlossene Maskenpflicht bei | |
Versammlungen von mehr als 100 Menschen wie die anderen Beschlüsse ab | |
sofort gelten sollte und damit auch bei einer für den Nachmittag | |
angekündigte Demonstration. Die von Innensenator Andreas Geisel (SPD) | |
vorgeschlagene Maßnahme ist eine Reaktion auf Demonstrationen am | |
Wochenende, bei denen fast 40.000 Menschen in Berlins Mitte protestiert | |
hatten, meist ohne Maske und Abstand. | |
1 Sep 2020 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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