| # taz.de -- Maskenpflicht auf Demos: Geisels „ja, aber“ | |
| > Der Senat schreibt für größere Demonstrationen künftig Masken vor. Bleibt | |
| > abzuwarten, wie das durchgesetzt werden wird. | |
| Bild: Geht mit gutem Beispiel voran: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) | |
| Wem nutzt ein Mund-Nasen-Schutz in Coronazeiten? Der Chefvirologe der | |
| Charité, Christian Drosten, hat sich am Dienstag nach langer Pause wieder | |
| in einem Podcast zu Wort gemeldet und ist dabei zu einem klaren „Ja, aber“ | |
| – oder besser: „Aber ja“ – gekommen: Es gebe zwar Schwächen der | |
| Alltagsmasken darin, die für die Übertragung des Coronavirus zu verhindern. | |
| Dennoch könnten sich Menschen mit Masken nicht so schnell infizieren wie | |
| ohne. Offen bleibt die Frage, wie zentral die Rolle von Aerosolen für die | |
| Verbreitung des Virus ist. | |
| Innensenator Andreas Geisel (SPD) beantwortet die Maskenfrage – in seinem | |
| Fall mit Blick auf Demonstrationen – mit einem „Ja, aber“. Der Senat | |
| verankerte am Dienstag unter anderem auf Geisels Initiative eine Pflicht, | |
| bei öffentlichen Versammlungen mit mehr als 100 TeilnehmerInnen einen | |
| Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Sollte dabei skandiert oder gesungen werden, | |
| gilt dies auch für kleinere Zusammenkünfte. | |
| Geisel reagiert damit auf eine massive Polizeipanne bei dem Großauflauf von | |
| CoronaleugnerInnen und Neonazis am vergangenen Samstag, als es rund 400 | |
| ReichsbürgerInnen und Co. gelang, die Treppe vor dem Reichstag zu stürmen, | |
| vorbei an Absperrungen und der Polizei. Die Bilder von Rechten mit | |
| Reichsflaggen gingen um die Welt. | |
| Für den Innensenator war das gleich eine doppelte Niederlage: Er hatte das | |
| Verbot der Demonstration massiv unterstützt, obwohl er das zwei Wochen | |
| zuvor im taz-Gespräch noch kategorisch ausgeschlossen hatte. Doch zwei | |
| Gerichte kassierten das Verbot. Der Aufmarsch verlief dann genauso, wie | |
| Geisel es erwartet hatte: Niemand hielt sich an die Hygieneauflagen, | |
| Neonazis und Gewalttäter prägten das Geschehen. Mit der Maskenpflicht | |
| könnte die Polizei solche Demonstrationen nun früher auflösen; sie müsste | |
| nicht erst langwierig an die Auflagen erinnern. | |
| Nun kommt das „Aber“ ins Spiel: Es ist fraglich, ob die Polizei – hätte … | |
| Vermummungsgebot schon gegolten – massiv auf die anfangs friedliche | |
| Demonstration mit knapp 40.000 TeilnehmerInnen eingewirkt hätte und ob sie | |
| dafür mit den über den Tag verteilt insgesamt 3.000 eingesetzten | |
| PolizistInnen überhaupt in der Lage gewesen wäre. Andererseits hat die | |
| Polizei während der Coronapandemie viele friedliche linke Demonstrationen | |
| bedrängt, in denen wie selbstverständlich von der großen Mehrheit Masken | |
| getragen wurden. | |
| Es zeigt sich also: Masken helfen. Aber sie sind eben nur ein Mittel, nicht | |
| die Lösung. Das gilt auch für den Innensenator und den Umgang mit | |
| rechtsoffenen Coronademonstrationen. Auch wenn die nächste am 3. Oktober | |
| geplante von Berlin wegverlegt wurde: Es wird weitere solcher Proteste | |
| geben. Mal sehen, ob sie verboten werden – und bleiben. | |
| 5 Sep 2020 | |
| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
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