Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommunalwahlen in NRW: Den Ernst der Lage nicht begriffen
> Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Die
> Verantwortung dafür liegt nicht nur vor Ort.
Bild: Norbert-Walter Borjans spricht von einer Trendwende und die SPD befindet …
Es gibt Wahlergebnisse, die lassen sich nicht schönreden. Die SPD versucht
es trotzdem. Die Partei hat bei den Kommunalwahlen an Rhein und Ruhr am
Sonntag [1][ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren]. Trotzdem
behauptet ihr Vorsitzender Norbert Walter-Borjans, eine „erkennbare
Trendwende“ zu sehen – weil es bei der Europawahl im vergangenen Jahr ja
noch schlechter aussah.
Ein ziemlich billiger Taschenspielertrick: Wenn die SPD einen Ausweg aus
ihrer tiefen Krise finden will, sollte sie auf solche Selbstbetrügereien
verzichten. Dass niemand aus der Führungsspitze bislang auch nur den
Anschein erweckt, nach den tieferen Ursachen des Desasters zu suchen, lässt
nichts Gutes erwarten.
Nordrhein-Westfalen war lange Zeit das Kraftzentrum der deutschen
Sozialdemokratie. Das Ruhrgebiet galt als ihre uneinnehmbare Bastion; auch
in den Großstädten im Rheinland war sie eine starke Macht. Davon ist kaum
mehr etwas geblieben. Die SPD hat vielerorts abgewirtschaftet, wirkt leer
und verbraucht.
Die Folge: Die CDU ist in weite Ferne davongeschwebt, und die Grünen haben
einen grandiosen Wahlerfolg eingefahren – vor allem auf Kosten der SPD. Die
Ökoliberalen, die bei der Landtagswahl 2017 noch mit der Fünfprozenthürde
kämpften, bewegen sich nun auf Augenhöhe mit den Sozialdemokrat:innen.
Bei allen Besonderheiten von Kommunalwahlen werden die Ergebnisse vom
Sonntag dramatische Auswirkungen auf Bundesebene haben. Denn der SPD ist
ausgerechnet in ihrem Stammland die lokale Verankerung verlorengegangen,
die sie braucht, um bei der kommenden Bundestagswahl ein respektables
Ergebnis einzufahren.
Es ist noch nicht so lange her, da wäre es unvorstellbar gewesen, dass die
SPD in Aachen, Paderborn oder Mülheim an der Ruhr nur auf dem dritten Platz
rangiert. Nur um Haaresbreite blieb ihr dieses Schicksal in Köln erspart –
bei großem Rückstand auf die Grünen. In Dortmund, Duisburg oder Oberhausen,
wo sie über Jahrzehnte mit absoluten Mehrheiten regierte, kommt die Partei
jetzt gerade mal auf knapp über 30 Prozent. In Essen, Bielefeld oder
Wuppertal, der Heimat von Friedrich Engels und Johannes Rau, liegt sie
sogar darunter. Und in Bonn, Düsseldorf oder Münster schafft die SPD nicht
einmal mehr die 20-Prozent-Marke.
Für den Niedergang gibt es in jedem einzelnen Fall vor allem lokale
Erklärungen. Aber der Gesamttrend ist zu eindeutig, um die Verantwortung
alleine auf die kommunale Ebene zu schieben. Walter-Borjans, Saskia Esken
und Kevin Kühnert sollten sich Gedanken darüber machen, ob es wirklich so
eine kluge Idee war, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt zu haben. Es
wird eng für die SPD. Auch wenn sie den Ernst der Lage nicht zu begreifen
scheint.
14 Sep 2020
## LINKS
[1] /Kommunalwahlen-in-Nordrhein-Westfalen/!5713907
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
NRW-SPD
NRW
Kevin Kühnert
Ruhrgebiet
NRW-SPD
Nordrhein-Westfalen
Olaf Scholz
AfD Nordrhein-Westfalen
NRW
Kommunalwahlen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Machtkampf in der NRW-SPD: Die doppelte Krise
Nordrhein-Westfalens SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty will den
Landesparteivorsitz. Bei den Jusos inszeniert er sich als echter
SPD-Linker.
Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: Grüne gewinnen in drei Städten
Aachen, Bonn und Wuppertal bekommen grüne BürgermeisterInnen. SPD
verteidigt die Hochburg Dortmund knapp, CDU gewinnt in Düsseldorf.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Parole „Schadensbegrenzung“
Die Bundesspitze der SPD bemüht sich, dem Desaster für ihre Partei etwas
Positives abzugewinnen. Grüne und CDU haben es leichter.
Forscher über NRW-Wahlergebnis der AfD: „Geprägt von internen Querelen“
Bei den NRW-Kommunalwahlen kam die AfD auf 5 Prozent. Das Land sei für sie
ein schwieriges Pflaster, sagt Sozialwissenschaftler Alexander Häusler.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Das Drei-Parteien-System
In NRW können sich Grüne und CDU als Sieger fühlen. Selbst die gebeutelte
SPD sieht eine „Trendwende“. FDP, Linke und AfD bleiben chancenlos.
Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen: Grüne Höhenflüge
Bei den Kommunalwahlen in NRW könnten die Grünen zweitstärkste Kraft werden
– und in Aachen und Bonn sogar die Rathauschefinnen stellen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.