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# taz.de -- EU im Iran-Konflikt: Spätes Erwachen
> Statt den Fall vor den Weltsicherheitsrat zu bringen, will die EU selbst
> vermitteln. Das kann nur scheitern, wenn sie die Schuld allein Iran
> zuweist.
Bild: Brauchte etwas, bis sie Worte für die Eskalation in Iran fand: Ursula vo…
Schlafwandelnd in den Krieg – was sich vor hundert Jahren in Europa
ereignet hat, sollte nie wieder passieren. Doch es kann wieder geschehen,
wie [1][die schlafmützige Reaktion der EU] auf die aktuelle Irankrise
zeigt. Geschlagene drei Tage hat es gedauert, bis Ursula von der Leyen, die
Chefin der „geopolitischen Kommission“, die Sprache wiederfand.
Was sie dann erklärte, lässt Schlimmes ahnen. Von der Leyen erwähnte die
Kriegsgefahr mit keinem Wort. Der völkerrechtswidrige [2][amerikanische
Mord per Drohne] war ihr ebenso wenig der Rede wert wie die illegalen
US-Sanktionen gegen Iran. Dabei haben diese Sanktionen, die sich auch gegen
Europa richten, den Konflikt erst angeheizt.
Auch die UNO kommt bei von der Leyen nicht vor. Statt den Fall vor den
Weltsicherheitsrat in New York zu bringen, wie es bei solchen Anlässen
üblich ist, will die EU selbst [3][die internationale Vermittlung]
übernehmen. Doch wie will man vermitteln, wenn man Partei ist – und die
Schuld an der Eskalation allein Iran zuweist?
Wie will man [4][das Atomabkommen retten], wenn man die eigenen
Verpflichtungen nicht erfüllt? Die EU hat Iran zugesagt, die US-Sanktionen
durch ein eigens gegründetes Finanzinstitut namens Instex zu umgehen. Doch
bis heute wurde kein einziges Geschäft über Instex abgewickelt. Auch dazu
schwieg die deutsche EU-Chefin.
Immerhin hat von der Leyen für Mittwoch eine Sondersitzung zur Irankrise
angekündigt. Am Freitag wollen sich zudem die Außenminister zu einer
Krisensitzung in Brüssel treffen. Die Schlafwandler wollen sich also doch
noch berappeln. Doch es ist ein spätes Erwachen. Derweil geht der
außenpolitische Albtraum weiter.
Während die EU noch über die Irankrise berät, bahnt sich in Libyen schon
das nächste Desaster an. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan
[5][hat Truppen in das nordafrikanische Land geschickt], auch islamistische
Söldner hat er zur Intervention eingeladen. Es passiert direkt vor Europas
Haustür. Doch die EU hat auch das verschlafen.
7 Jan 2020
## LINKS
[1] /Eskalation-nach-Toetung-von-Soleimani/!5650285
[2] /Politologe-ueber-Toetung-Soleimanis/!5650217
[3] /Europas-Statistenrolle-im-Iran-Konflikt/!5650280
[4] /Kommentar-Heiko-Maas-in-Teheran/!5599252
[5] /Politologe-ueber-Libyen-Mission-der-Tuerkei/!5653900
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
EU-Kommission
EU
Atomabkommen
Ursula von der Leyen
Israel
EU-Mitgliedstaaten
Europäische Union
USA
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