# taz.de -- „Normandie“-Gipfeltreffen zur Ukraine: Ein wenig präsenter Kri… | |
> Die Erwartungen an das Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt sollten weder | |
> zu hoch noch zu niedrig sein. Schon Erleichterungen im Alltag wären | |
> wichtig. | |
Bild: Proteste in Kiew, im Vorfeld des sogenannten Normandie-Gipfels zur Ukraine | |
Über drei Jahre ist das letzte Treffen der Staats- und Regierungschefs der | |
Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs im Normandie-Format her. | |
Diese Pause war viel zu lang, auch wenn die Kontakte auf der Arbeitsebene | |
fortbestanden. Friedensprozesse erfordern eine gewisse Regelmäßigkeit und | |
Sichtbarkeit, nicht zuletzt, um ihre Bedeutung für alle Beteiligten immer | |
wieder zu bekräftigen. | |
Der Krieg im Donbass hat über 13.000 Opfer gefordert, mindestens 1,5 | |
Millionen Menschen zu Binnenflüchtlingen gemacht – diese Zahl macht die | |
Ukraine vergleichbar mit Ländern wie Afghanistan und Sudan – und etwa 1 | |
Million Menschen nach Russland fliehen lassen. Trotz dieser Dimensionen ist | |
der Krieg im Bewusstsein der europäischen Öffentlichkeit wenig präsent. | |
Er ist kein ethnolinguistischer Konflikt oder gar ein Bürgerkrieg, sondern | |
ein Krieg, in dem sich Kiew und die von Russland unterstützten | |
Separatistenführer der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk | |
gegenüberstehen. | |
Formell geht es in Paris [1][bei den Verhandlungen im Normandie-Format] um | |
die Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015. Dieses Abkommen verhinderte | |
eine Eskalation des Krieges, konnte aber bisher keinen dauerhaften | |
Waffenstillstand garantieren. Es bildet die Interessen der Ukraine | |
ungenügend ab, vor allem weil es der Kontrolle über die derzeit nicht von | |
Kiew kontrollierten Gebiete Lokalwahlen und einen Sonderstatus voranstellt. | |
Die Erwartungen an das Treffen sollten weder zu hoch noch zu niedrig sein. | |
Anders als sein Vorgänger hat sich [2][der ukrainische Präsident Selenski] | |
die Beendigung des Krieges zum Ziel gemacht und somit auf die Stimmung im | |
Land reagiert. Moskau hat zumindest ein Interesse daran, diesen neuen | |
Spielraum auszutesten, denn man ist sich der Kosten des Krieges zunehmend | |
bewusst. | |
Ein neuer Waffenstillstand, ein weiterer Gefangenenaustausch und | |
Erleichterungen im Alltag wären für die Bevölkerung vor Ort bereits | |
wichtige Schritte, auch wenn eine Gesamtlösung nicht in Sicht ist. | |
9 Dec 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Krise-zwischen-Berlin-und-Moskau/!5643680 | |
[2] /Die-Ukraine-nach-Selenskis-Wahlsieg/!5638760 | |
## AUTOREN | |
Gwendolyn Sasse | |
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