# taz.de -- Nach dem Normandie-Gipfel in Paris: Mehr als nichts | |
> Hoffnung für die Menschen in der Ostukraine: Der Normandie-Gipfel in | |
> Paris war nicht ergebnislos. Auch dank Selenskis souveränem Auftreten. | |
Bild: Keine schlechte Bilanz – Selenski und Macron nach dem Gipfel | |
Nein, der große Wurf war er nicht [1][der „Normandie-Gipfel“ in Paris,] der | |
am Montag nach dreijähriger Auszeit erstmals wieder stattfand. Und doch | |
geht von diesem Treffen vor allem für die gebeutelten und kriegsmüden | |
[2][Menschen in der Ostukraine], wo fast täglich immer noch Tote und | |
Verletzte zu beklagen sind, ein kleiner Hoffnungsschimmer aus. | |
Da ist zum einen der Umstand, dass sich die Ukraine und Russland unter | |
Vermittlung von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel | |
Macron überhaupt [3][an einen Tisch gesetzt haben]. Das ist nicht wenig in | |
Zeiten, wo das Verhältnis zwischen den einstigen Brudervölkern durch Hass | |
und Misstrauen nachhaltig vergiftet ist und die Beziehungen zwischen | |
Russland und dem Westen mit dem Terminus „frostig“ noch wohlwollend | |
umschrieben sind. | |
Auch die inhaltlich vereinbarten Punkte sind mehr als nichts, wenngleich | |
KritikerInnen entgegnen mögen, dass Postulate wie ein vollständiger | |
Waffenstillstand oder [4][eine Truppenentflechtung] ja bereits im Minsker | |
Abkommen von 2015 festgeschrieben sind – ergo Schnee von gestern. Eben | |
nicht! Besonders an der Umsetzung dieser zentralen Punkte gebricht es ja | |
bis zum heutigen Tag, Minsk II ist bis dato jedoch die einzige Grundlage, | |
die für eine Beendigung des Konflikts zur Verfügung steht. | |
Genau da liegt aber auch ein grundsätzliches Problem. Denn weiter ungeklärt | |
ist die Frage, welcher Chronologie die Abhaltung von Wahlen in den von | |
Separatisten kontrollierten Gebieten im Donbass folgt. Abstimmen lassen, | |
bevor die Ukraine die Kontrolle über die Grenze erhält oder umgekehrt? Hier | |
ist der ukrainische Präsident Wolodymir Selenski, allen Beschimpfungen und | |
Schmähungen an der heimischen nationalistischen Front zum Trotz, nicht | |
eingeknickt. Alles in allem also keine schlechte Bilanz für den – bisweilen | |
immer noch spöttisch belächelten – politischen Newcomer. | |
Das und eine anvisierte Neuauflage des Gipfels im kommenden März sind keine | |
schlechten Voraussetzungen dafür, dass vielleicht bald ein Friedensprozess | |
in Gang kommt, der diesen Namen auch verdient. | |
10 Dec 2019 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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