| # taz.de -- Umgang mit IS-Rückkehrern: Ankunft von IS-Verdächtigen | |
| > Zwei Frauen, die im „Kalifat“ gelebt haben, sollen am Freitag aus der | |
| > Türkei nach Deutschland abgeschoben werden. Haftbefehle gibt es nicht. | |
| Bild: Syrien, Baguz, im Februar 2019: Angehörige von IS-Kämpfern auf dem Weg … | |
| Berlin taz | Die Türkei will am Freitag zwei Frauen nach Deutschland | |
| abschieben, die zeitweise beim sogenannten „Islamischen Staat“ in Syrien | |
| gelebt haben. Gegen beide wird ermittelt, ein Haftbefehl liegt aber nicht | |
| vor. Sie werden also erst mal auf freien Fuß kommen. Die eine von ihnen, | |
| eine 26-Jährige aus Niedersachsen, hat sich nach eigenen Angaben vom IS | |
| losgesagt. Sie war mit einem IS-Anhänger 2014 nach Syrien ausgereist, der | |
| Mann soll dort getötet worden sein. | |
| Beide Frauen saßen im von Kurden kontrollierten Lager Ain Issa in Syrien | |
| ein. Als die Kurden infolge des türkischen Einmarsches in Syrien das Lager | |
| verließen, kamen sie frei. Auf dem Weg in die Türkei wurden sie | |
| festgenommen. | |
| Die Türkei will zeitnah insgesamt elf [1][inhaftierte Deutsche abschieben, | |
| die einen Bezug zum IS] haben sollen. Bei zwei Frauen, die ebenfalls „im | |
| Kalifat“ gelebt haben, wird allerdings noch überprüft, ob die Kinder bei | |
| ihnen wirklich ihre leiblichen sind. Auch diese würden dann nach | |
| Deutschland kommen. Abschiebungen soll es auch in andere Länder geben, | |
| darunter die USA, Frankreich und Irland. Nach Angaben der deutschen | |
| Behörden ist der IS-Bezug nicht in allen Fällen geklärt. | |
| Bereits am Donnerstag wurde nach Angaben des türkischen Innenministeriums | |
| eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie aus Hildesheim nach | |
| Deutschland zurückgebracht. Die Familie aus dem salafistischen Milieu soll | |
| Anfang des Jahres in die Türkei gereist und bereits im März festgenommen | |
| worden sein. | |
| ## CDU warnt vor Hysterie | |
| Nach Aussagen der deutschen Behörden gibt es bislang keinen Hinweis, dass | |
| die Familie beim IS in Syrien war. Bilal B., ein bereits volljähriger Sohn, | |
| soll nach Informationen der taz aus dem Umfeld des „Deutschsprachigen | |
| Islamkreises Hildesheim“ (DIK) kommen, der 2017 verboten wurde. Zum DIK | |
| gehörte auch der Prediger Abu Walaa, der gemeinsam mit vier anderen Männern | |
| derzeit wegen des Verdachts, für den IS rekrutiert zu haben, vor dem | |
| Oberlandesgericht in Celle vor Gericht steht. Der NDR hatte zuerst darüber | |
| berichtet. | |
| CDU-Innenexperte Armin Schuster hat vor Hysterie gewarnt und von | |
| Routinefällen gesprochen. Er würde die Familie zwar „nicht als ungefährlich | |
| bezeichnen“, sagte Schuster im Deutschlandfunk. Es handele sich aber um | |
| „keine hochkarätig schwerwiegenden Fälle“. Stephan Thomae, | |
| FDP-Innenpolitiker kritisierte, Deutschland sei unzureichend auf die | |
| [2][Rückkehr von IS-Anhängern] vorbereitet: „Man hat das Thema vor sich her | |
| geschoben.“ CSU-Innenminister Horst Seehofer hatte Anfang der Woche | |
| versprochen, jeder Einzelfall werde sorgfältig geprüft. „Wir werden alles | |
| tun, um zu verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zum IS zu einer | |
| Gefahr werden.“ | |
| Bleiben die Abgeschobenen auf freiem Fuß, werden sie von den | |
| Sicherheitsbehörden überwacht werden. Mit welchen Maßnahmen, wird im | |
| Einzelfall entschieden. | |
| 14 Nov 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Sabine am Orde | |
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