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# taz.de -- Zusammenarbeit CDU und Linke: Vom Feind zum Freund
> Das, was nach der Landtagswahl in Thüringen heiß diskutiert wird, ist auf
> kommunaler Ebene längst Alltag: Die Zusammenarbeit von Linke und CDU.
Bild: 2015 stellten CDU und Linke in Arnstadt einen Abwahlantrag gegen Bürgerm…
Spektakuläre Beispiele für ein gemeinsames Agieren von CDU und Linken sind
in Thüringer Kommunen kaum zu finden. 2015 etwa stellten in Arnstadt 20 km
südlich von Erfurt beide einen Abwahlantrag gegen den polarisierenden und
parteilosen Bürgermeister Alexander Dill – und setzten damit einen
Bürgerentscheid in Gang. Das Sprichwort „Der Feind meines Feindes ist mein
Freund“ könnte hier für die gegenseitige Unterstützung Pate gestanden
haben. In Geisa überließ die Union nach den Kommunalwahlen vom 26. Mai
dieses Jahres sowohl der AfD als auch der Linken je einen Sitz im
Hauptausschuss, der nach den Mehrheitsverhältnissen eigentlich ihr
zugestanden hätte.
„Wir sind keine zentralistische Partei und kontrollieren nicht alles, was
unsere Stadt- und Kreisräte beschließen“, sagt der nunmehr scheidende
Kommunalexperte der Linksfraktion im Thüringer Landtag Frank Kuschel.
Zusammenarbeit in Sachfragen sei kommunaler Alltag, aber keinesfalls eine
institutionalisierte oder gar schriftlich fixierte. Das sei aber auch kaum
nötig und relevant, relativiert Kuschel die Bedeutung solchen gemeinsamen
Handelns zwischen der Linken und der CDU. „95 Prozent aller kommunalen
Beschlüsse fallen ohnehin einstimmig“, ärgert sich der studierte
Verwaltungsrechtler über kommunale Abnickkultur, linker LandrätInnen
eingeschlossen.
## Schwarz-linke Sache
Gelegentlich werden schwarz-dunkelrote Absprachen in ostdeutschen Kommunen
aber auch überregional beachtet. 2008 unterstützten Linke und CDU im
Chemnitzer Stadtrat gegenseitig die Wahl von Bürgermeistern. Im Berliner
Stadtteil Marzahn-Hellersdorf wurde Dagmar Pohle (Linke) 2006 erstmals
Bezirksbürgermeisterin – auch mit Unterstützung der CDU. Mit einer
Unterbrechung hat die frühere PDS-Politikerin das Amt bis heute inne.
Im Cottbuser Stadtrat stimmen Linke und Union gelegentlich gemeinsam. In
Frankfurt (Oder) bot im Vorjahr Oberbürgermeister René Wilke von der
Linkspartei dem CDU-Politiker Claus Junghanns seinen Stellvertreterposten
an. Und schon Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer
(CDU) erwartete damals von einer Demokratie, dass alle demokratischen
Parteien einschließlich der Linken miteinander koalitionsfähig sein
sollten.
28 Oct 2019
## AUTOREN
Michael Bartsch
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