| # taz.de -- Die Wahl in Thüringen und der Bund: Das Ende der Träume von R2G | |
| > Rot-Rot-Grün hat die Wahl in Thüringen eigentlich gewonnen. Aber bitter | |
| > ist: Linke Koalitionen sind in Deutschland trotzdem kaum mehr möglich. | |
| Bild: Der Gewinner der Wahl in Thüringen, Bodo Ramelow mit Blumen aber ohne li… | |
| Rot-Rot-Grün ist gescheitert. Selbst wenn Linke, SPD und Grüne in Thüringen | |
| [1][als Minderheitsregierung weiterregieren] sollten: Die linke Mehrheit | |
| ist weg. Bitter ist dieses Ergebnis über den Freistaat hinaus für alle, die | |
| 2014 gehofft hatten, das Erfurter Bündnis könnte sich zur Blaupause für | |
| andere Länder und den Bund entwickeln. | |
| Rot-Rot-Grün in Thüringen hat in den letzten fünf Jahren zwar vieles | |
| richtig gemacht, trat am Sonntag unter besten Rahmenbedingungen zur | |
| Wiederwahl an und hat bei einem genauen Blick auf die Zahlen sogar | |
| gewonnen. Davon können sich die drei Parteien aber nichts kaufen. Mit dem | |
| Aufkommen der AfD als drittes politisches Lager zerschlagen sich wohl alle | |
| Träume von flächendeckenden rot-rot-grünen Mehrheiten in Deutschland. | |
| Schauen wir auf die Zahlen: In Relation zu allen abgegeben Stimmen hat R2G | |
| zwar knapp 2 Prozentpunkte verloren. In absoluten Zahlen hat das Bündnis | |
| aber über 56.000 Stimmen gewonnen. Zum Teil liegt das daran, dass sogar | |
| ehemalige CDU-Wähler*innen ins linke Lager gewechselt sind. Als einzige der | |
| drei Regierungsparteien hat die SPD dieses Mal weniger Stimmen bekommen als | |
| 2014. Umfragen zufolge liegt das unter anderem an der Unzufriedenheit mit | |
| der Großen Koalition im Bund. | |
| Abgesehen davon war die Ausgangssituation am Sonntag beinahe ausgezeichnet. | |
| Das starke Ergebnis kommt aus mehreren Gründen nicht überraschend: Anders | |
| als 2014 gilt es heute nicht mehr als Tabu, einen Linken-Politiker zum | |
| Regierungschef zu machen. Der Ministerpräsident und seine Koalitionspartner | |
| haben in den letzten fünf Jahren weitgehend reibungslos und kooperativ | |
| regiert. Die Wähler*innen im Land waren mit den Resultaten größtenteils | |
| zufrieden. Den Menschen in Thüringen geht es allgemein gut. Und alle drei | |
| Parteien hatten sich in einem Lagerwahlkampf klar zum rot-rot-grünen | |
| Projekt bekannt. | |
| Dass Rot-Rot-Grün trotz alledem keine Mehrheit im Landtag mehr bekommt, hat | |
| einen einfachen Grund: Die AfD mobilisiert zahlreiche ehemalige | |
| Nichtwähler*innen, nach verschiedenen Zahlen zwischen 78.000 und 95.000. | |
| Die Rechtsextremen gehen vermehrt an die Urne, die Wahlbeteiligung steigt, | |
| und die absoluten Zuwächse der Mitte-links-Parteien verwandeln sich in | |
| relative Verluste. Thüringen ist zwar nicht der Bund, der Trend gilt aber | |
| auch anderswo. Auch wenn es schmerzt: Rot-Rot-Grün ist mittlerweile ganz | |
| weit weg. | |
| 28 Oct 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tobias Schulze | |
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