| # taz.de -- Braunkohletagebau muss ruhen: Stille in Jänschwalde | |
| > Sieg für Umweltverbände: Ein Gericht stoppt vorläufig den | |
| > Braunkohle-Tagebau in Brandenburg. Der Betrieb eines Kraftwerks ist nicht | |
| > gefährdet. | |
| Bild: Gestoppt: Bagger im Braunkohletagebau Jänschwalde | |
| Dresden taz | Ab Sonntag stehen in Jänschwalde die Bagger still. Nach einem | |
| Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom Freitag wird die | |
| Braunkohleförderung im Tagebau im Süden Brandenburgs ab dem 1. September | |
| vorläufig gestoppt. Die Richter entschieden, dass dem Betreiber Leag keine | |
| längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für | |
| den Weiterbetrieb gewährt wird. Das Energieunternehmen hatte eine | |
| Fristverlängerung bis Ende November beantragt. | |
| Ausgangspunkt ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit | |
| der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus für 2019. Die | |
| [1][Umweltschützer fürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus | |
| besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden könnten.] Mit der Klage | |
| wollen sie eine Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und | |
| die Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen. Zurzeit | |
| arbeiten in dem Tagebau laut Betriebsrat rund 700 Menschen. | |
| „Die Leag-Beschäftigten haben darauf vertraut, dass der Tagebau nach Recht | |
| und Gesetz geführt wird“, sagt René Schuster vom Umweltverband Grüne Liga, | |
| „sie sind von den Entscheidungsträgern schwer enttäuscht worden.“ | |
| Der Stopp der Braunkohleförderung schütze unmittelbar Pflanzen und Tiere in | |
| der Nähe des Tagebaus, sagt DUH-Geschäftsführer Sascha Müller-Kraenner. Es | |
| sei „bemerkenswert, dass die Leag die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht | |
| von Anfang an eingereicht hat“, sagt Philipp Litz vom Thinktank Agora | |
| Energiewende zur taz. Dies wäre rechtlich geboten gewesen. Bemerkenswert | |
| sei auch, dass der Hauptbetriebsplan vom Landesbergamt gleichwohl genehmigt | |
| worden sei. | |
| ## Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebs | |
| Die Leag hatte für den Fall, dass der Tagebau vom 1. September an nicht | |
| weiterbetrieben werden kann, vorgesorgt. Auf Anordnung des Landesbergamtes | |
| hatte sie mit der Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebs begonnen. Damit | |
| wird geregelt, wie das Tagebauareal gesichert werden muss, um Unfälle zu | |
| vermeiden: Abraumbagger und Fördertechnik etwa müssen in eine | |
| Sicherheitsstellung gefahren werden. Zudem darf das Grundwasser in der | |
| Grube nicht unkontrolliert ansteigen, das könnte Rutschungen auslösen. | |
| Der Kohleförderstopp im Tagebau habe wohl keine signifikanten Auswirkungen | |
| auf den Betrieb des Kraftwerks Jänschwalde, sagt Energieexperte Litz. „Das | |
| Kraftwerk ist über eine Kohleverbindungsbahn auch mit den anderen Tagebauen | |
| der Lausitz verbunden und kann über diese mitversorgt werden.“ | |
| Dieses Szenario sei ohnehin ab 2023 geplant, wenn der Tagebau Jänschwalde | |
| regulär stillgelegt werden soll. „Solche Urteile beschleunigen das Ende der | |
| Kohle weiter“, sagt Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen. Allein | |
| schon wegen der Marktentwicklung und strengerer umweltrechtlicher | |
| Regelungen werde die Kohle in Deutschland nicht wie derzeit geplant bis | |
| 2038 genutzt werden. | |
| 30 Aug 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Michael Bartsch | |
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