# taz.de -- Braunkohletagebau muss ruhen: Stille in Jänschwalde | |
> Sieg für Umweltverbände: Ein Gericht stoppt vorläufig den | |
> Braunkohle-Tagebau in Brandenburg. Der Betrieb eines Kraftwerks ist nicht | |
> gefährdet. | |
Bild: Gestoppt: Bagger im Braunkohletagebau Jänschwalde | |
DRESDEN taz | Ab Sonntag stehen in Jänschwalde die Bagger still. Nach einem | |
Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom Freitag wird die | |
Braunkohleförderung im Tagebau im Süden Brandenburgs ab dem 1. September | |
vorläufig gestoppt. Die Richter entschieden, dass dem Betreiber Leag keine | |
längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für | |
den Weiterbetrieb gewährt wird. Das Energieunternehmen hatte eine | |
Fristverlängerung bis Ende November beantragt. | |
Ausgangspunkt ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit | |
der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus für 2019. Die | |
[1][Umweltschützer fürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus | |
besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden könnten.] Mit der Klage | |
wollen sie eine Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und | |
die Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen. Zurzeit | |
arbeiten in dem Tagebau laut Betriebsrat rund 700 Menschen. | |
„Die Leag-Beschäftigten haben darauf vertraut, dass der Tagebau nach Recht | |
und Gesetz geführt wird“, sagt René Schuster vom Umweltverband Grüne Liga, | |
„sie sind von den Entscheidungsträgern schwer enttäuscht worden.“ | |
Der Stopp der Braunkohleförderung schütze unmittelbar Pflanzen und Tiere in | |
der Nähe des Tagebaus, sagt DUH-Geschäftsführer Sascha Müller-Kraenner. Es | |
sei „bemerkenswert, dass die Leag die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht | |
von Anfang an eingereicht hat“, sagt Philipp Litz vom Thinktank Agora | |
Energiewende zur taz. Dies wäre rechtlich geboten gewesen. Bemerkenswert | |
sei auch, dass der Hauptbetriebsplan vom Landesbergamt gleichwohl genehmigt | |
worden sei. | |
## Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebs | |
Die Leag hatte für den Fall, dass der Tagebau vom 1. September an nicht | |
weiterbetrieben werden kann, vorgesorgt. Auf Anordnung des Landesbergamtes | |
hatte sie mit der Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebs begonnen. Damit | |
wird geregelt, wie das Tagebauareal gesichert werden muss, um Unfälle zu | |
vermeiden: Abraumbagger und Fördertechnik etwa müssen in eine | |
Sicherheitsstellung gefahren werden. Zudem darf das Grundwasser in der | |
Grube nicht unkontrolliert ansteigen, das könnte Rutschungen auslösen. | |
Der Kohleförderstopp im Tagebau habe wohl keine signifikanten Auswirkungen | |
auf den Betrieb des Kraftwerks Jänschwalde, sagt Energieexperte Litz. „Das | |
Kraftwerk ist über eine Kohleverbindungsbahn auch mit den anderen Tagebauen | |
der Lausitz verbunden und kann über diese mitversorgt werden.“ | |
Dieses Szenario sei ohnehin ab 2023 geplant, wenn der Tagebau Jänschwalde | |
regulär stillgelegt werden soll. „Solche Urteile beschleunigen das Ende der | |
Kohle weiter“, sagt Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen. Allein | |
schon wegen der Marktentwicklung und strengerer umweltrechtlicher | |
Regelungen werde die Kohle in Deutschland nicht wie derzeit geplant bis | |
2038 genutzt werden. | |
30 Aug 2019 | |
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[1] /Tagebau-Jaenschwalde/!5567115 | |
## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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