# taz.de -- Braunkohletagebau Jänschwalde: Gericht bestätigt Stopp | |
> Jänschwalde ist seit Jahren im Visier der Umweltschützer. Nun könnte eine | |
> Gerichtsentscheidung den Weiterbetrieb stoppen – zumindest vorläufig. | |
Bild: Eimerkettenbagger im April 2019 im Tagebau Jänschwalde: Ab 1. September … | |
BERLIN/COTTBUS dpa | Der [1][Braunkohle-Tagebau Jänschwalde] muss | |
möglicherweise am 1. September die Arbeit vorläufig einstellen. Nach einer | |
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) ist ein | |
Stopp rechtmäßig, wenn der Betreiber bis Ende August keine | |
Umweltverträglichkeitsprüfung einreicht. Das OVG hat damit am Donnerstag | |
einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus bestätigt. Allerdings will | |
der Betreiber eine Fristverlängerung für die vom Gericht verlangte | |
Umweltverträglichkeitsprüfung erwirken. Das Verwaltungsgericht in Cottbus | |
will nach eigenen Angaben darüber zeitnah entscheiden. | |
Die Richter in Cottbus hatten im Juni dem Eilantrag der Deutschen | |
Umwelthilfe gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau | |
Jänschwalde für das Jahr 2019 mit Wirkung ab dem 1. September 2019 | |
stattgegeben. Sie beanstandeten, dass eine ausreichende | |
Umweltverträglichkeitsprüfung des Betreibers Leag für den Tagebau nicht | |
vorliege. Das Gericht gab der Leag aber eine Frist bis Ende August, die | |
fehlende Prüfung durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe | |
(LBGR) nachzureichen. | |
Die Frist kann der Tagebaubetreiber nicht einhalten und hat deshalb am | |
Mittwoch beim Verwaltungsgericht Cottbus eine Verlängerung bis Ende | |
November beantragt. Über diese längere Frist sei noch nicht entschieden, | |
wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts am Donnerstag auf Anfrage sagte. | |
Damit liegt die Entscheidung über einen Weiterbetrieb des Tagebaus aktuell | |
beim Verwaltungsgericht in Cottbus. Sollte es die Fristverlängerung | |
genehmigen, kann der Tagebau bis Ende Dezember normal weiterbetrieben | |
werden. Bis dahin ist der Betrieb genehmigt. | |
Die Kläger, die [2][Deutsche Umwelthilfe (DUH)] und die Grüne Liga, | |
begrüßten die Entscheidung des OVG. „Die LEAG hat inzwischen selbst | |
eingeräumt, dass die Prüfung, ob die Weiterführung des Tagebaus mit der | |
Erhaltung geschützter Feucht- und Moorgebiete vereinbar ist, sehr schwierig | |
ist“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner. Der Antrag, | |
die Abgabefrist für die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 31. August bis | |
Ende November zu verlängern, sei deshalb ein Offenbarungseid der | |
katastrophalen Planung der Leag. | |
## Landschaften vor dem Austrocknen schützen | |
Für den Fall, dass es keine Fristverlängerung gibt und der Tagebau ab dem | |
1. September 2019 nicht weiterbetrieben werden kann, hat die Leag nach | |
einer Anordnung des Landesbergamtes bereits mit der Vorbereitung eines | |
Sicherheitsbetriebes begonnen. Damit soll gewährleistet werden, dass der | |
Abbau kurzfristig gestoppt werden kann. | |
Hintergrund sind eine Klage sowie ein Widerspruch der Verbände Deutsche | |
Umwelthilfe (DUH) und Grüne Liga gegen den Weiterbetrieb des Tagebaus. | |
[3][Umweltschützer] befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus | |
besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden. Mit der Klage wollen sie | |
eine weitere Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und die | |
Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen. | |
Im Braunkohle-Tagebau Jänschwalde arbeiten etwa 500 Bergleute. Von dort | |
wird die Kohle in das nahe gelegene Kraftwerk Jänschwalde geliefert. | |
29 Aug 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Tagebau-Jaenschwalde/!5567115 | |
[2] https://www.duh.de/ | |
[3] /Tagebau-Jaenschwalde/!5567115 | |
## TAGS | |
Tagebau | |
Braunkohle | |
Kohleausstieg | |
Schwerpunkt Ende Gelände! | |
Braunkohle | |
Tagebau | |
Schwerpunkt Klimawandel | |
Braunkohle | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Braunkohletagebau muss ruhen: Stille in Jänschwalde | |
Sieg für Umweltverbände: Ein Gericht stoppt vorläufig den | |
Braunkohle-Tagebau in Brandenburg. Der Betrieb eines Kraftwerks ist nicht | |
gefährdet. | |
Tagebausee in der Lausitz: Dürre stoppt die Ostsee-Flutung | |
Vor zwei Wochen feierte Brandenburg die Flutung des Tagebaus „Ostsee“ bei | |
Cottbus. Jetzt wurde der Hahn wegen Wassermangel zugedreht. | |
Baggerbesetzung in der Lausitz: Aktivisten vor Gericht | |
In Cottbus beginnt am Montag das Eilverfahren gegen drei „Ende | |
Gelände“-Klimaschützer, die in der Lausitz Bagger besetzt hatten. Sie sind | |
in U-Haft. | |
Protest gegen Braunkohle im Osten: Kohlegegner besetzen Bagger | |
Bei Aktionen in der Lausitz und im Leipziger Land fordert „Ende Gelände“ | |
einen früheren Kohleausstieg – und den Erhalt gefährdeter Dörfer. |