# taz.de -- Flucht übers Mittelmeer: Merkel will Seenotrettung | |
> Die Kanzlerin fordert eine neue europäische Marinemission im Mittelmeer. | |
> Unterstützung kommt von Innenminister Seehofer. | |
Bild: Geflüchtete an Bord des nichtstaatlichen Rettungsschiffes „Open Arms�… | |
BERLIN taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine | |
Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung für Geflüchtete ausgesprochen. | |
Am Donnerstagabend sagte sie bei einem Empfang zum Zapfenstreich für die | |
ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Seenotrettung sei | |
ebenso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern. „Sicherlich wäre es | |
gut, wir hätten auch heute wieder eine [1][Mission Sophia] und staatliche | |
Schiffe, die retten würden.“ | |
Die europäische Marinemission Sophia hatte seit Oktober 2015 vor der | |
libyschen Küste insgesamt 50.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet und | |
nach Italien gebracht. Vor allem auf Wunsch der italienischen Regierung | |
wurde sie Anfang 2019 beendet. Seitdem sind dort nur noch private | |
Seenotretter im Einsatz. Eine [2][Einigung zur Aufnahme] und Verteilung | |
dieser Geretteten in den EU-Staaten gibt es bislang nicht. | |
Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Freitag, es gebe keine neue | |
Position der Bundesregierung. „Wir würden ein neues Mandat, wenn es diese | |
Einigung gäbe, begrüßen.“ Innenminister Horst Seehofer (CSU) appellierte an | |
die europäischen Länder: „Wir müssen die erbärmlichen Abläufe vor der K�… | |
von Italien und Malta vermeiden. Seenotrettung ist ein Gebot der | |
Menschlichkeit.“ | |
Günter Burckhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, begrüßte den Vorstoß der | |
Kanzlerin. Der taz gegenüber forderte er, Merkel müsse klarstellen, dass | |
keine Ausschiffung der Geretteten nach Nordafrika erfolgt. „In Libyen | |
landen die Flüchtlinge in Folterlagern“, sagte Burckhardt. Sicherheit gebe | |
es für die Geflüchteten nur in Europa. | |
Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Deutschland sagte | |
Burckhardt, es sei gut, dass die Kanzlerin parteitaktische Spielchen außer | |
acht lasse. „Rechtsextremismus und Populismus muss man mit einer klaren | |
Haltung zu Menschenrechten entgegentreten.“ | |
16 Aug 2019 | |
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## AUTOREN | |
Anja Maier | |
Julia Kitzmann | |
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