# taz.de -- Paritätsgesetz für den Bundestag: Mehr Frauen ins Parlament | |
> Abgeordnete im Bundestag planen eine fraktionsübergreifende Frauenrunde. | |
> Ziel ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf. | |
Bild: Das Ziel ist, den Anteil der Frauen im Bundestag zu vergrößern | |
BERLIN taz | Die interfraktionelle Initiative für ein paritätisches | |
Wahlrecht auf Bundesebene nimmt Gestalt an. Nach einem ersten | |
parlamentarischen Frühstück mit Vertreterinnen aller Fraktionen – außer der | |
AfD – Mitte Januar beim [1][Deutschen Frauenrat] wollen sich die | |
Abgeordneten am Donnerstagvormittag treffen, um zu besprechen, „welches | |
gemeinsame Interesse wir als Frauen im Parlament haben und an welcher | |
Stelle die jeweiligen Fraktionen stehen“, sagte die frauenpolitische | |
Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Ulle Schauws, der taz. Über | |
das Treffen hatte zuerst [2][Spiegel Online] berichtet. | |
Der Anteil von Frauen im Bundestag liegt bei knapp 31 Prozent, in den | |
Länderparlamenten ist er im Schnitt ähnlich gering. Der Deutsche Frauenrat, | |
mit rund 60 Mitgliedsorganisationen die größte frauen- und | |
gleichstellungspolitische Interessenvertretung Deutschlands, hatte deshalb | |
100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts im Januar [3][eine | |
Initiative für mehr Frauen] in der Politik gestartet. | |
„Wir fordern die in den Parlamenten vertretenen Parteien auf, im Rahmen von | |
Wahlrechtsreformen sicherzustellen, dass Männer und Frauen je zur Hälfte | |
die Mandate in den Parlamenten innehaben“, heißt es in dem Aufruf. | |
Beim Treffen am Donnerstag seien nun voraussichtlich rund 15 Abgeordnete | |
dabei, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im | |
Bundestag, Cornelia Möhring, der taz – darunter neben Möhring und Schauws | |
die Vizechefin der SPD-Fraktion, Katja Mast, Nicole Bauer von der FPD sowie | |
Nadine Schön von der Union. | |
„Es soll darum gehen, wie wir es schaffen können, wie in der | |
Wahlrechtsänderung auch Parität berücksichtigt werden kann“, sagt Möhring. | |
Derzeit tagt eine Kommission aus Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und | |
den Parlamentarischen GeschäftsführerInnen der Fraktion, um auszuloten, wie | |
das Wahlrecht geändert werden kann, um den Bundestag zu verkleinern. | |
## Langfristiges Ziel | |
Momentan allerdings sei der Stand in den Fraktionen zum Thema noch sehr | |
unterschiedlich, sagte Möhring. Während die Linksfraktion bereits an einem | |
Entwurf zur Parität arbeite, „vermute ich, dass die Unions- und FDP-Frauen | |
in ihren Fraktionen nicht unbedingt auf viel Gegenliebe stoßen werden.“ | |
Dennoch sei das langfristige Ziel der nun beginnenden Treffen, einen | |
interfraktionellen Gesetzentwurf einzubringen. | |
„Wir wollen Kraft entwickeln für eine frauenpolitische Initiative über | |
Fraktionsgrenzen hinweg und sind zuversichtlich, dass das klappen kann“, | |
sagte Schauws. | |
13 Feb 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://www.frauenrat.de/ | |
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-abgeordnete-planen-frau… | |
[3] /Mehr-Frauen-in-die-Parlamente/!5563473 | |
## AUTOREN | |
Patricia Hecht | |
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