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# taz.de -- Allianz für Lkw-Abbiegeassistenten: Mehr Geld für rettende Warnsy…
> Der Fördertopf für Lkw-Abbiegeassistenten wurde in kürzester Zeit
> ausgeschöpft. Logistikbranche und Fahrradverband fordern nun Nachschlag.
Bild: Tüüüüüt – ist ein Mensch im toten Winkel, ertönt der Abbiegeassis…
Berlin taz | Eine ungewöhnliche Allianz fordert die Aufstockung der
Fördermittel für die Ausrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenten:
Die Verbände der Logistikbranche und der Fahrradclub ADFC wollen, dass die
Bundesregierung bei den Mitteln für die freiwillige Anschaffung der
Warnsysteme nachlegt.
Abbiegeassistenten warnen FahrerInnen mit optischen oder akustischen
Signalen, wenn sich zum Beispiel RadfahrerInnen in ihrem toten Winkel
befinden. Durch Unfälle mit Bussen oder Lkw kommen jährlich in Deutschland
etwa 900 Menschen ums Leben, 8.500 werden schwer verletzt.
Das Bundesverkehrsministerium hat fünf Millionen Euro für die Aus- und
Nachrüstung mit Abbiegeassistenten von Nutzfahrzeugen bis 3,5 Tonnen bereit
gestellt. Nur vier Tage nachdem das zuständige Bundesamt für Güterverkehr
die Antragsannahme am 21. Januar freigeschaltet hat, war der Topf
ausgeschöpft. „Die für das Förderprogramm im Haushalt 2019 zur Verfügung
stehenden Mittel sind durch die bisher eingegangenen Förderanträge
gebunden“, teilt das Bundesamt mit.
Deshalb wurde die Antragsannahmen Ende vergangenen Woche abgeschaltet. Laut
Verkehrsministerium wurden 560 Anträge für insgesamt 3.709
Abbiegeassistenten bewilligt. „44 Sicherheitspartner haben uns darüber
hinaus weitere Zusagen gegeben“, berichtet eine Sprecherin des
Bundesverkehrsministeriums.
Die Bundesregierung fördert die freiwillige Ausstattung von Lkw und Bussen
mit den Warngeräten, weil sie keinen Weg sieht, Halter im nationalen
Alleingang zur Ausstattung mit diesen Instrumenten zu verpflichten. Nach
ihrer Auffassung kann [1][nur die EU Eigentümer von Lkw und Busse
verpflichten], diese Systeme zu montieren. Allerdings sind etliche
Unternehmen bereit, ihre Flotten freiwillig mit den Warngeräten
auszurüsten. So hat der Discounter Netto erklärt, spätestens in diesem Jahr
seinen gesamten Fuhrpark damit auszustatten.
„Ganz offensichtlich ist es das richtige Förderprogramm zur rechten Zeit“,
erklären fünf Verbände der Logistikbranche in einer gemeinsamen Erklärung,
darunter der Bundesverband Paket- und Expresslogistik und der Deutsche
Speditions- und Logistikverband. Sie plädieren „dringend für eine
Aufstockung“ der Gelder. „Jetzt gilt es, das Förderportal so schnell wie
möglich wieder freizuschalten“, heißt es in der Erklärung.
Das sieht auch die RadlerInnen-Lobby so. „Die Förderung muss aufgestockt
werden“, sagt Stephanie Krone vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club
(ADFC). Die jetzt bewilligten Geräte seien aber angesichts von drei
Millionen Lkw auf den Straßen viel zu wenig. „Nur wenn die
Abbiegeassistenten verpflichtend eingeführt werden, werden sie auch
flächendeckend vorhanden sein“, sagt sie. Die Bundesregierung habe zu viel
Zeit in dieser Frage verstreichen lassen und müsse sich auf EU-Ebene mehr
dafür einsetzen.
Um mehr Sicherheit für RadfahrerInnen zu erreichen, muss die
Verkehrsinfrastruktur verbessert werden, sagt Krone. Dazu gehörten
[2][getrennte Ampelschaltungen für Autos und Räder.] Damit würde vermieden,
dass Rechtsabbieger und geradeaus Fahrende gleichzeitig grün haben. Auch
Experten beim Verkehrsgerichtstag im Januar in Goslar, einer der
wichtigsten Juristentagungen, haben diese Forderung aufgestellt.
5 Feb 2019
## LINKS
[1] /Abbiegeassistenten-fuer-Lkws/!5567895
[2] /SPD-Vorschlag-zur-Unfallverhuetung/!5550332
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
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