# taz.de -- Allianz für Lkw-Abbiegeassistenten: Mehr Geld für rettende Warnsy… | |
> Der Fördertopf für Lkw-Abbiegeassistenten wurde in kürzester Zeit | |
> ausgeschöpft. Logistikbranche und Fahrradverband fordern nun Nachschlag. | |
Bild: Tüüüüüt – ist ein Mensch im toten Winkel, ertönt der Abbiegeassis… | |
BERLIN taz | Eine ungewöhnliche Allianz fordert die Aufstockung der | |
Fördermittel für die Ausrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenten: | |
Die Verbände der Logistikbranche und der Fahrradclub ADFC wollen, dass die | |
Bundesregierung bei den Mitteln für die freiwillige Anschaffung der | |
Warnsysteme nachlegt. | |
Abbiegeassistenten warnen FahrerInnen mit optischen oder akustischen | |
Signalen, wenn sich zum Beispiel RadfahrerInnen in ihrem toten Winkel | |
befinden. Durch Unfälle mit Bussen oder Lkw kommen jährlich in Deutschland | |
etwa 900 Menschen ums Leben, 8.500 werden schwer verletzt. | |
Das Bundesverkehrsministerium hat fünf Millionen Euro für die Aus- und | |
Nachrüstung mit Abbiegeassistenten von Nutzfahrzeugen bis 3,5 Tonnen bereit | |
gestellt. Nur vier Tage nachdem das zuständige Bundesamt für Güterverkehr | |
die Antragsannahme am 21. Januar freigeschaltet hat, war der Topf | |
ausgeschöpft. „Die für das Förderprogramm im Haushalt 2019 zur Verfügung | |
stehenden Mittel sind durch die bisher eingegangenen Förderanträge | |
gebunden“, teilt das Bundesamt mit. | |
Deshalb wurde die Antragsannahmen Ende vergangenen Woche abgeschaltet. Laut | |
Verkehrsministerium wurden 560 Anträge für insgesamt 3.709 | |
Abbiegeassistenten bewilligt. „44 Sicherheitspartner haben uns darüber | |
hinaus weitere Zusagen gegeben“, berichtet eine Sprecherin des | |
Bundesverkehrsministeriums. | |
Die Bundesregierung fördert die freiwillige Ausstattung von Lkw und Bussen | |
mit den Warngeräten, weil sie keinen Weg sieht, Halter im nationalen | |
Alleingang zur Ausstattung mit diesen Instrumenten zu verpflichten. Nach | |
ihrer Auffassung kann [1][nur die EU Eigentümer von Lkw und Busse | |
verpflichten], diese Systeme zu montieren. Allerdings sind etliche | |
Unternehmen bereit, ihre Flotten freiwillig mit den Warngeräten | |
auszurüsten. So hat der Discounter Netto erklärt, spätestens in diesem Jahr | |
seinen gesamten Fuhrpark damit auszustatten. | |
„Ganz offensichtlich ist es das richtige Förderprogramm zur rechten Zeit“, | |
erklären fünf Verbände der Logistikbranche in einer gemeinsamen Erklärung, | |
darunter der Bundesverband Paket- und Expresslogistik und der Deutsche | |
Speditions- und Logistikverband. Sie plädieren „dringend für eine | |
Aufstockung“ der Gelder. „Jetzt gilt es, das Förderportal so schnell wie | |
möglich wieder freizuschalten“, heißt es in der Erklärung. | |
Das sieht auch die RadlerInnen-Lobby so. „Die Förderung muss aufgestockt | |
werden“, sagt Stephanie Krone vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club | |
(ADFC). Die jetzt bewilligten Geräte seien aber angesichts von drei | |
Millionen Lkw auf den Straßen viel zu wenig. „Nur wenn die | |
Abbiegeassistenten verpflichtend eingeführt werden, werden sie auch | |
flächendeckend vorhanden sein“, sagt sie. Die Bundesregierung habe zu viel | |
Zeit in dieser Frage verstreichen lassen und müsse sich auf EU-Ebene mehr | |
dafür einsetzen. | |
Um mehr Sicherheit für RadfahrerInnen zu erreichen, muss die | |
Verkehrsinfrastruktur verbessert werden, sagt Krone. Dazu gehörten | |
[2][getrennte Ampelschaltungen für Autos und Räder.] Damit würde vermieden, | |
dass Rechtsabbieger und geradeaus Fahrende gleichzeitig grün haben. Auch | |
Experten beim Verkehrsgerichtstag im Januar in Goslar, einer der | |
wichtigsten Juristentagungen, haben diese Forderung aufgestellt. | |
5 Feb 2019 | |
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[1] /Abbiegeassistenten-fuer-Lkws/!5567895 | |
[2] /SPD-Vorschlag-zur-Unfallverhuetung/!5550332 | |
## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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