# taz.de -- Wissenschaftsministerin Anja Karliczek: Die Überraschung im Kabinett Merkel

	# taz.de -- Wissenschaftsministerin Anja Karliczek: Die Überraschung im Kabine…

	> Wissenschaftler begegnen Karliczek mit Herablassung und Dünkel. Auch in
	> der eigenen Partei fallen die Urteile nach zehn Monaten im Amt harsch
	> aus.

	Bild: Ist die Frau mit dem unbeschwerten Lachen am Ende eine Merkel aus dem Tec…

	Emsdetten/Tecklenburg taz \| Da hat sich die Johannes-Grundschule in
	Emsdetten in Westfalen nun wochenlang auf den Besuch aus Berlin
	vorbereitet. Im Sachunterricht haben sie immer wieder über Demokratie
	gesprochen, das Schülerparlament ist zusammengekommen, der Chor hat das
	Lied „Schule ist mehr“ einstudiert und eine Choreografie mit bunten
	Tüchern.

	54 Mädchen und Jungen, ausgewählt per Los, dürfen in der Aula des
	dreistöckigen Betonbaus im Kreis sitzen, sie dürfen dem Gast aus Berlin die
	vorbereiteten Fragen stellen: Über was kannst du alles bestimmen? Arbeitest
	du mit Angela Merkel zusammen? Wann kriegen wir schnelles Internet? Und
	dann, nach fast einer Stunde, fragt der kleine Junge mit den kurzen dunklen
	Haaren, der schon seit geraumer Zeit auf seinem Stuhl hin und her gerutscht
	ist: „Wie heißt du?“

	„Ich heiße Anja Karliczek“, sagt Anja Karliczek. Und lacht. Sie ist es
	gewöhnt, dass Leute fragen, wer sie eigentlich ist. Hier in ihrem eigenen
	Wahlkreis im Tecklenburger Land passiert ihr das zwar selten, seit sie im
	März 2018 neu ins Amt kam, tauchte die Frage aber häufiger auf: Wer ist die
	neue Bundesbildungsministerin? Gestellt wird sie mal mit herablassender,
	mal mit indignierter Attitüde, selten so interessiert wie von dem
	Grundschüler in Emsdetten.

	Eine gelernte Hotelfachfrau als Wissenschaftsministerin? Ts, ts, die
	Eminenzen schüttelten den Kopf. Ihre Vorgängerin war ja immerhin
	Professorin, wenn auch an einer – ts, ts – Fachhochschule.

	## Keine Idee, keine Vision, keine Ahnung?

	Bei der Personalauswahl für ihre Kabinette war Angela Merkel immer wieder
	für eine Überraschung gut: Ursula von der Leyen als
	Verteidigungsministerin, Kristina Schröder als Familienministerin. Im
	vierten Kabinett präsentierte Merkel Anja Karliczek als ihren Joker. Ob die
	Kanzlerin hier das richtige Gespür bewies? Kann Karliczek Bildung und
	Forschung? Die Zweifel sind da – nicht nur in den Hochschulen und bei der
	Opposition.

	Auch in der eigenen Partei fallen die Urteile nach zehn Monaten im Amt eher
	harsch aus: [1][keine Idee, keine Vision, keine Ahnung].

	Schon vor der Bundestagswahl 2017 stand fest, dass Bundesbildungsministerin
	Johanna Wanka in Rente geht. Klar war also, dass jemand Neues kommt. Die
	Koalitionsverhandlungen zogen sich, Wankas Renteneintritt verschob sich von
	Monat zu Monat. Lange spekulierte man, wer sie beerben könnte. Hubertus
	Heil von der SPD hegte Ambitionen. Viele wünschten sich Helge Braun, der
	Arzt aus Gießen war schon mal Staatsminister und kennt das Haus. Monika
	Grütters und Annette Widmann-Mauz waren ebenfalls im Gespräch – die eine
	ist nun Staatsministerin für Kultur, die andere für Integration.

	Ende Februar 2018 war klar: Zum dritten Mal in Folge geht das
	Bildungsministerium an die CDU, Anja Karliczek wird die neue Chefin.

	## Karliczeks Wirken steht im Konjunktiv

	Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, das sind 58.000
	Quadratmeter Stahlbeton und Glas, das sind 1.200 Mitarbeiter und
	Mitarbeiterinnen, von denen 70 Prozent am alten Dienstsitz in Bonn
	arbeiten, die anderen 30 am Hauptsitz in Berlin. Das sind 18 Milliarden
	Euro Budget im Jahr – der viertgrößte Etat eines Ministeriums.

	Geld, das laut Koalitionsvertrag ausgegeben werden soll: für Schulen, die
	digital und ganztags unterrichten, für Hochschulen, die Studienplätze für
	Erstsemester sowie Forschungslabore für Nobelpreisträger in spe anbieten,
	für Forschung der Spitzenklasse. Deutschland soll führend auf dem Gebiet
	der künstlichen Intelligenz werden, Vorreiter bei der Gesundheitsforschung.

	„Der Koalitionsvertrag ist gut“, sagt ein CDU-Bundestagsabgeordneter, der
	der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Union angehört. „Nun müssten
	die Vorlagen auch in Tore verwandelt werden.“ Die Performance der
	zuständigen Ministerin, so formuliert er vorsichtig, [2][könnte besser
	sein]. Müsste, könnte – Karliczeks Wirken steht bisher im Konjunktiv.

	Um Tore zu schießen, braucht eine Bildungsministerin die Länder. Egal, ob
	es um Studienplätze oder digitale Schulen geht. 16 Verhandlungspartner, 16
	Sach- und Machtinteressen. Bildung ist eben Ländersache. Aber: Ein großer
	Teil des Budgets fließt in die Forschung, hier sind die Länder finanziell
	auf den Bund angewiesen, hier kann eine Ministerin sich austoben.

	## „Sie müssen kämpfen“

	Was muss eine Bundesbildungsministerin können, um mit den Ländern zu
	verhandeln?

	Eine, die es wissen muss, ist Johanna Wanka. Karliczeks Vorgängerin ruft
	aus dem schönen Havelberg in Sachsen-Anhalt an. Wanka genießt den
	Ruhestand, sie kann dem Kammermusikorchester nebenan beim Proben zuhören,
	pflegt den Garten, kümmert sich um die Enkeltöchter. „Ich mache nur noch
	das, was mir Freude macht.“

	Wanka will sich nicht zu ihrer Nachfolgerin äußern – nicht ihr Stil. Aber
	über das Amt selbst spricht sie. „Was Sie können müssen? Sie müssen
	Forderungen stellen können“, sagt Wanka. „Als Bundesbildungsministerin
	steht es oft 16 zu 1. Sechzehn MinisterInnen gegen eine. Bei allem Respekt
	vor den Länderinteressen – Sie müssen kämpfen.“

	Vor Streit mit den Ländern schreckte Wanka während ihrer Amtszeit nicht
	zurück. Zusammen mit der damaligen Staatsministerin Cornelia
	Quennet-Thielen nahm sie die Länder im Gegenzug für zwei Milliarden vom
	Bund beim Qualitätspakt Lehre in die Pflicht und legte den Digitalpakt auf.

	## Karliczek eierte nicht herum

	Tecklenburg, Anja Karliczeks Ortsverband im katholischen Münsterland, ist
	eine der wohlhabendsten Gemeinden Deutschlands, jeden Sommer kommen
	Zehntausende Touristen für Musicals in die Festspielstadt. Im Winter ist
	das Stadtzentrum verlassen, ein einsamer Spaziergänger murmelt: „Hier
	möchte ich nicht begraben sein.“ Hier begann 2004 Karliczeks politische
	Karriere.

	Hinter der Tür eines Einfamilienhauses ein dunkles Bellen: Egbert
	Friedrich, ein drahtiger Mittfünfziger mit Brille, schickt den Hund ins
	Nebenzimmer und bittet an den Küchentisch, auf dem eine Thermoskanne Kaffee
	bereit steht. Auf der Eckbank sitzt auch Willi Witt, kurze graue Haare,
	gemütliches Lächeln. Friedrich ist Fraktionsvorsitzender, Witt
	Schriftführer der hiesigen CDU. Für sie ist Anja Karliczek nur „die Anja“.

	Egbert Friedrich und Anja Karliczek kamen 2004 beide neu in den Stadtrat.
	Er damals noch für die SPD, sie für die CDU. Ihre Kinder – beide haben drei
	– waren damals klein. Karliczek und Friedrich saßen sich alle ein bis zwei
	Monate im Sitzungssaal des Rathauses gegenüber. Zusammen warben sie um
	einen geeigneten Betreiber für die Ganztagsbetreuung an der Schule oder für
	ein neues Hotel im Stadtzentrum.

	Parteigrenzen zählen hier nicht viel. „In der Lokalpolitik haben Sie
	Sachthemen. Da wird gefragt, was gut für den Ort ist“, sagt Friedrich. Die
	Anja im Stadtrat erlebte er als sachorientiert und pragmatisch. „Sie eierte
	nicht herum und argumentierte nicht ideologisch. Sie hat eben das Herz am
	rechten Fleck.“

	## Kandidatenkür als Wahl-Krimi

	Später warb sie ihn, den SPDler, für die CDU. Im Nebenzimmer, wo nun der
	Hund hockt, saßen sie auf der Couch. Er vertrete doch im Grunde die
	gleichen Themen, sagte Karliczek zu Friedrich. Friedrich wechselte die
	Fraktion, 2015, als Karliczek schon im Bundestag war, wurde er ihr
	Nachfolger als Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion „Sie hat mich
	geschickt eingefangen. Sich ihr anzuschließen und ihren Gedanken zu folgen
	ist nicht schwierig.“

	Egbert Friedrich und Willi Witt gehören zum kleinen Kreis von Menschen, die
	nicht überrascht waren, als Karliczek zur Ministerin berufen wurde. „Aus
	der wird mal was, das war mir von Anfang an klar“, sagt Witt. Warum? „Weil
	sie gut ist.“ Er nickt, als wäre das doch klar. Witt kennt Karliczek, seit
	sie ein kleines Mädchen war, mit den Eltern spielte er im Tennisverein, als
	langjähriges CDU-Mitglied im Stadtverband begleitete er Karliczek auf ihrem
	Weg in die Politik. „Die Anja hört viel zu und fragt viel nach. Sie ist
	interessiert und hat eine schnelle Auffassungsgabe.“

	2012 fragt die CDU-Stadtratsfraktion Karliczek, ob sie sich nicht für ein
	Bundestagsmandat bewerben wolle. Die Kandidatenkür der CDU beschreiben die
	Westfälischen Nachrichten als „Wahl-Krimi“. Drei Kandidaten bewerben sich
	auf das Direktmandat, der Saal im Hotel „Mutter Bahr“ ist überfüllt.
	Karliczek spricht als Zweite. [3][Die Zeitung notiert:] „Schutz der
	Familie, Mittelstandspolitik sind ihre Schwerpunkte. Ihre Rede ist
	schwächer, nicht frei von Phrasen. Aber: Karliczek strahlt Ehrgeiz aus,
	wirkt sympathisch, offen, kämpferisch, ‚brennt‘ für ihr Ziel.“

	Karliczek gewinnt mit drei Stimmen Vorsprung. Bei der Bundestagswahl 2013
	holt sie für die CDU das Mandat. Ab dann geht es für sie nur nach oben:
	Mitglied im einflussreichen Finanzausschuss, 2017 eine von vier
	Parlamentarischen Geschäftsführern der Unions-Fraktion, 2018
	Bundesbildungsministerin.

	## Eine Angela Merkel aus dem Tecklenburger Land?

	„Netzwerke zu bilden, das war schon immer ihre größte Stärke“, sagt Witt.
	Diese Fähigkeit, so schildert er es, half ihr auch beim Kampf um das
	Direktmandat 2012, Karliczeks Eintrittskarte in die Bundespolitik.

	Tecklenburg besteht aus vier Stadtteilen: Tecklenburg, Brochterbeck, Ledde
	und Leeden. Um die Mehrheit der Delegierten für zu gewinnen, brauchte die
	Brochterbecker Kandidatin Karliczek, die als Außenseiterin galt, Stimmen
	aus den anderen Stadtteilen. „Da müssen Sie richtig hart arbeiten, um den
	Wahlkreis zu überzeugen“, sagt Witt. Karliczek zu unterschätzen, hält er
	für einen Fehler. „Nee, nee, die ist nicht nur nett.“

	Ist die Frau mit dem unbeschwerten Lachen am Ende eine Angela Merkel aus
	dem Tecklenburger Land? Zuverlässig unterbewertet, doch bereit, im
	richtigen Moment die Konkurrenz beiseite zu schubsen?

	Wenn Karliczek ihren Weg in die Machtzentren der Berliner Republik
	beschreibt, dann bekommt man den Eindruck, sie habe zunächst mehr die Pläne
	anderer abgearbeitet als ihre eigenen. Für den Bundestag kandidierte sie,
	weil sie gefragt wurde, Parlamentarische Geschäftsführerin wurde sie, weil
	man sie fragte und als Bundesbildungsministerin – „ja, auch da wurde ich
	gefragt.“ Sie lacht, herzlich und unprätentiös.

	## Einige Politiker gelten als Generalisten

	Es war ein Mittwochnachmittag im Februar 2018, als Angela Merkel sie zum
	Gespräch bat. Karliczek sagt, sie habe keinen blassen Schimmer gehabt,
	worum es ging. Merkel fragte sie, ob sie Bildungsministerin werden wolle,
	sie sprachen kurz über das Amt und die Aufgaben. „Da hat man nicht viel
	Zeit zu überlegen. Es ist eher die Frage, ob es passt oder nicht“, sagt
	Karliczek.

	Hat Merkel erläutert, warum sie ausgerechnet sie ausgewählt hat? Nein, sagt
	Karliczek. Und sie habe auch nie danach gefragt. „Wenn man in die Politik
	geht, will man gestalten. Und je weiter man sich vorarbeitet, desto größer
	ist der Gestaltungsspielraum. Ich muss nicht in die Politik gehen, wenn ich
	diesen Spielraum nicht will.“

	Das konkrete Politikfeld ist demnach zweitrangig, frei nach dem Motto: Wer
	gern Sport treibt, dem ist die Disziplin egal. Es gibt solche Politiker,
	sie gelten als Generalisten. Ursula von der Leyen etwa. Egal in welchem
	Ressort – Gesundheit, Soziales, Familie oder Verteidigung:
	Sie.Dient.Deutschland.

	Das mag auch am Ressort liegen. Für andere Ministerposten scheinen nur
	Fachleute geeignet. Das Landwirtschaftsministerium wird zuverlässig von
	Leuten geführt, die als Agrarexperten gelten, selbst wenn dieser Nimbus nur
	daher rührt, dass sie bei der CSU sind.

	## Karliczek sorgte im Ministerium für Bewegung

	Auch das Ministerium für Bildung und Forschung wurde 20 Jahre lang von
	Fachfrauen geleitet: Edelgard Bulmahn war Studienrätin, Annette Schavan
	hatte promoviert, der Doktortitel wurde ihr 2013 allerdings aberkannt.

	Anja Karliczek, die berufsbegleitend an der Fernuni Hagen BWL studiert hat,
	gilt hier als Quereinsteigerin. Von Wissenschaft, so hieß es anfangs aus
	dem Haus, hat die ja keine Ahnung.

	Den vermeintlichen Nachteil, von außen zu kommen, nutzte Karliczek zu ihrem
	Vorteil. Kaum hatte sie ihr Büro bezogen, sorgte die Managerin und
	Finanzexpertin – ohne allzu großen Respekt vor gewachsenen Strukturen –
	mächtig für Bewegung. Sie schüttelte das seit zwölf Jahren unveränderte
	Organigramm durch, stellte Abteilungen neu zusammen und entließ die graue
	Eminenz des Hauses Cornelia Quennet-Thielen, als diese im Sommerurlaub
	weilte.

	Karliczek ersetzte die erfahrene Staatssekretärin, die laut eines Insiders
	als geschickte Verhandlerin, aber auch als ein wenig herrschsüchtig galt,
	durch den moderater auftretenden Georg Schütte. Der verhandelt mit den
	Ländern gerade den neuen Hochschulpakt. Dass Schütte konzilianter als seine
	Vorgängerin ist, können die Länder allerdings nicht feststellen.

	## Ihre Agenda bleibt nebulös

	[4][Der Hochschulpakt, über den Bund und Länder seit 2007 Hunderttausende
	Studienplätze finanziert haben], soll dauerhaft verlängert werden. So sieht
	es der Koalitionsvertrag vor. Die Länder wollen, dass die Summe für die
	gemeinschaftlich finanzierten Studienplätze jedes Jahr steigt, um Kosten
	und Tarifsteigerungen auszugleichen. Anja Karliczek hat früh klargemacht,
	dass sie dagegen ist. Im Koalitionsvertrag stehe nichts davon, beharrt sie
	auch jetzt.

	Karliczek hat recht. Doch nun haben die Länder quer über die politischen
	Lager vereinbart: Wir wollen das. Sie setzen Karliczek gehörig unter Druck.
	Was ihr auf kommunaler Ebene gelang – Verbündete zu suchen und Allianzen zu
	schmieden –, ist ihr auf Bundesebene noch nicht geglückt. Auch bei einem
	anderem Großthema, dem Digitalpakt für schnelles WLAN und intelligente
	Lernplattformen in Schulen, kann sie derzeit nur plädieren und nicht
	agieren. Sie muss hoffen, dass Bundestag und Bundesrat im
	Vermittlungsausschuss eine Lösung finden.

	Schütte indes lobt den „Kulturwandel“ im Haus. Frau Karliczek mache das
	Haus kommunikativer und verständlicher. In allen Referaten gibt es nun eine
	Grundsatzabteilung für Wissenschaftskommunikation. „Wir müssen die Menschen
	mehr mitnehmen, besser erklären, woran wir forschen und was wir fördern“,
	sagt Karliczek.

	Doch ihre eigene Agenda bleibt nebulös. Wohin will die
	Bundesforschungsministerin, fragen sich Abgeordnete und
	Wissenschaftlerinnen. Was hat sie vor mit den milliardenschweren
	Wissenschaftspakten, worauf können sich Forschungseinrichtungen,
	Hochschulen, Lehrende und Studierende einstellen?

	## Noch kein „Starker-Name-Gesetz“

	Bisher auf gar nichts, sagen ihre Kritiker.

	„Der Ministerin fehlt es an Zukunftsideen“, so der Grünen-Obmann im
	Bildungsausschuss Kai Gehring.

	„Karliczek bleibt zu blass“, sagt die Hochschulpolitikerin der Linken,
	Nicole Gohlke.

	Der FDP-Politiker Christoph Meyer sagt: Ihre Bilanz sei traurig, sie sitze
	im Bummelzug.

	Und auch Oliver Kaczmarek, Bildungsexperte vom Koalitionspartner SPD,
	findet, die Geschwindigkeit, mit der die Ministerin arbeite, müsse
	schneller werden.

	CDU-Bildungspolitiker wollen sich lieber gar nicht öffentlich über ihre
	Arbeit äußern.

	Tatsächlich hat Karliczek seit ihrem Amtsantritt vor gut zehn Monaten noch
	keinen Gesetzentwurf vorgelegt, andere Kabinettsneulinge wie Franziska
	Giffey oder Hubertus Heil präsentieren nahezu im Monatstakt das nächste
	„Starker-Name-Gesetz“.

	## „Ich mache ja zurzeit alles zum ersten Mal“

	Karliczek betont, sie wolle sich eben gründlich einarbeiten. Sie reist
	viel, trifft Kollegen und Koryphäen der Forschung. An einem verregneten
	Dezembertag steht sie mit Kittel und Schutzbrille im
	Batterieforschungszentrum der Universität Münster, hört interessiert zu und
	stellt Fragen. Sie sei zum ersten Mal hier, sagt sie. Scherzt: „Ich mache
	ja zurzeit alles zum ersten Mal.“

	In Südkorea, Japan und China werden Batterien billig und massenhaft
	hergestellt, im Batterieforschungszentrum Münster versucht Deutschland,
	innovativer zu sein als die Konkurrenz in Asien. Es geht um den künftigen
	Platz an der Weltspitze.

	Der Bund hat bereits 50 Millionen nach Münster überwiesen und wird
	weiterhin jedes Jahr Millionen bereitstellen. „Wir könnten überall
	draufschreiben ,sponsored by BMBF'“, sagt einer aus dem Tross, der an
	Hunderten von Knopfzellen vorbeigeht, durch einen Raum, in dem die Luft
	hundertmal trockener ist als in der Sahara.

	Karliczek spricht mit den vorwiegend männlichen Wissenschaftlern auf
	Augenhöhe, sie ist so groß wie die meisten von ihnen. „Sind wir vorn?“,
	will sie wissen. Man habe einen Plan, aber bis 2025 noch einige Problemchen
	zu lösen, sagt Martin Winter. Der Chemiker ist eine internationale
	Koryphäe. Dass er im Münsterland und nicht in Kalifornien forscht, ist
	nicht selbstverständlich. Erst im September hat ihm Karliczek das
	Bundesverdienstkreuz angesteckt, bei ihrem jetzigen Besuch bedankt sich
	Winter für den neuen Zuwendungsbescheid für sein Institut.

	## Sympathisch, nahbar, ungekünstelt

	Ja, es stimme, die Forschungspolitik sei nie ihr Schwerpunkt gewesen, sagt
	Karliczek in einem Sitzungsraum des Batterieforschungszentrums. Aber: „Ich
	muss ja nicht die Forschung machen, meine Aufgabe ist, dafür zu sorgen,
	dass wir richtig gut sind.“ Ihr Aufgabenfeld vergleicht sie mit einem Wald:
	„Ich sorge dafür, dass immer aufgeforstet wird.“

	Sie klingt weniger wie eine Försterin denn wie die Hotelmanagerin und
	Betriebswirtin, die sie ist. Pragmatisch. Output-orientiert. Sachbezogen.
	So, wie man sie in Tecklenburg kennt. Man kann sagen, sie ist sich treu
	geblieben.

	Manche Politiker sind fachlich brillant, aber menschlich unerträglich. Wen
	sie für unwichtig halten, den ignorieren sie, Kritik empfinden sie als
	Kränkung. Anja Karliczek ist sympathisch, nahbar, ungekünstelt, eine, die
	sich beim Rundgang mit den Professoren an die Assistentin wendet und fragt,
	was diese vorher beruflich gemacht habe. Integrität ist keine Voraussetzung
	dafür, erfolgreich Politik zu machen. Sie kann aber helfen.

	Ob sie noch weiter hinaus wolle, fragt eine Grundschülerin in Emsdetten.
	Karliczek antwortet ernst: „Das kann man nicht planen. Man muss gucken, was
	in der Partei für einen angedacht ist.“ Karliczek braucht jetzt Erfolge.
	Sonst könnte ihre Partei bald ohne sie planen.

	5 Feb 2019

	## LINKS

	[1] /Verpatzter-Start-im-Ministerium/!5526149
	[2] /Neue-Chefin-im-Forschungsministerium/!5503158
	[3] https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/2012/12/CDU-kuert-Bundestags…
	[4] /Hochschulpakt-fuer-Studienplaetze/!5565804

	## AUTOREN

	Anna Lehmann

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