# taz.de -- SPD diskutiert Neuausrichtung: Regieren muss nicht sein | |
> In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen | |
> lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag | |
> fordern. | |
Bild: Andrea Nahles (r.) bei der Arbeit | |
BERLIN taz | Vor Beginn der Klausurtagung des SPD-Vorstands am Sonntagabend | |
hat Parteivize Ralf Stegner mit dem Bruch der Großen Koalition gedroht. In | |
einem Positionspapier forderte er seine Partei auf, „Zähne zu zeigen“. | |
„Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild | |
ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben“, schrieb der | |
Parteilinke darin. Die SPD dürfe es nicht mehr dulden, dass die Union | |
Punkte aus dem Koalitionsvertrag „untergräbt, blockiert oder verschleppt“. | |
Der taz nannte er als Beispiele dafür die Energiepolitik und den | |
Dieselstreit. „Das Thema bezahlbares Wohnen wird von der Union auch nicht | |
gerade dynamisch befördert – bei den europäischen Fragen wird ebenfalls | |
schon Widerstand aus der Unionsfraktion angekündigt.“ | |
Andere Vertreter der Parteilinken hatten zuvor deutlicher gefordert, die | |
Große Koalition schon jetzt zu beenden. Eine Gruppe um den | |
Bundestagsabgeordneten Marco Bülow und die Flensburger Oberbürgermeisterin | |
Simone Lange sprachen sich in der vergangenen Woche für einen | |
Sonderparteitag aus, auf dem die Delegierten über das Ende der Koalition | |
mit der Union und über eine Neuausrichtung der SPD beraten sollen. | |
Der Landesparteitag der SPD in Schleswig-Holstein griff diesen Vorschlag am | |
Samstag auf. Er stimmte am Samstag in Kiel mit knapper Mehrheit dafür, | |
nicht auf den nächsten regulären Bundesparteitag im Dezember 2019 zu | |
warten, sondern schon vorher eine außerplanmäßige Delegiertenversammlung | |
einzuberufen. | |
## Nur noch bei 14 Prozent | |
Die SPD-Bundesspitze wollte ab Sonntagabend in einer zweitägigen Klausur | |
über das weitere Vorgehen beraten. Hintergrund sind die beiden verlorenen | |
Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der historisch einmalige Absturz | |
der SPD in Umfragen. In einer Emnid-Umfrage landeten die Sozialdemokraten | |
zuletzt nur noch bei 14 Prozent, damit liegen sie mittlerweile deutlich | |
hinter CDU/CSU und den Grünen. | |
Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles möchte einen Sonderparteitag, auf | |
dem es neben dem Thema Koalitionsbruch auch um ihre eigene Zukunft gehen | |
könnte, nach Möglichkeit vermeiden. „Vom Neuanfang in der Großen Koalition | |
bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der | |
Parteimitglieder – da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon | |
extrem sportlich“, sagte sie am Samstag der Süddeutschen Zeitung. „Ich | |
möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder | |
das Personal austauscht.“ | |
Stattdessen möchte sie auf der Vorstandsklausur einen Fahrplan für die | |
kommenden Monate beschließen lassen, der festlegt, zu welchem Zeitpunkt die | |
SPD in der Großen Koalition welche Projekte umsetzen will. | |
4 Nov 2018 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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