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# taz.de -- SPD diskutiert Neuausrichtung: Regieren muss nicht sein
> In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen
> lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag
> fordern.
Bild: Andrea Nahles (r.) bei der Arbeit
Berlin taz | Vor Beginn der Klausurtagung des SPD-Vorstands am Sonntagabend
hat Parteivize Ralf Stegner mit dem Bruch der Großen Koalition gedroht. In
einem Positionspapier forderte er seine Partei auf, „Zähne zu zeigen“.
„Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild
ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben“, schrieb der
Parteilinke darin. Die SPD dürfe es nicht mehr dulden, dass die Union
Punkte aus dem Koalitionsvertrag „untergräbt, blockiert oder verschleppt“.
Der taz nannte er als Beispiele dafür die Energiepolitik und den
Dieselstreit. „Das Thema bezahlbares Wohnen wird von der Union auch nicht
gerade dynamisch befördert – bei den europäischen Fragen wird ebenfalls
schon Widerstand aus der Unionsfraktion angekündigt.“
Andere Vertreter der Parteilinken hatten zuvor deutlicher gefordert, die
Große Koalition schon jetzt zu beenden. Eine Gruppe um den
Bundestagsabgeordneten Marco Bülow und die Flensburger Oberbürgermeisterin
Simone Lange sprachen sich in der vergangenen Woche für einen
Sonderparteitag aus, auf dem die Delegierten über das Ende der Koalition
mit der Union und über eine Neuausrichtung der SPD beraten sollen.
Der Landesparteitag der SPD in Schleswig-Holstein griff diesen Vorschlag am
Samstag auf. Er stimmte am Samstag in Kiel mit knapper Mehrheit dafür,
nicht auf den nächsten regulären Bundesparteitag im Dezember 2019 zu
warten, sondern schon vorher eine außerplanmäßige Delegiertenversammlung
einzuberufen.
## Nur noch bei 14 Prozent
Die SPD-Bundesspitze wollte ab Sonntagabend in einer zweitägigen Klausur
über das weitere Vorgehen beraten. Hintergrund sind die beiden verlorenen
Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der historisch einmalige Absturz
der SPD in Umfragen. In einer Emnid-Umfrage landeten die Sozialdemokraten
zuletzt nur noch bei 14 Prozent, damit liegen sie mittlerweile deutlich
hinter CDU/CSU und den Grünen.
Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles möchte einen Sonderparteitag, auf
dem es neben dem Thema Koalitionsbruch auch um ihre eigene Zukunft gehen
könnte, nach Möglichkeit vermeiden. „Vom Neuanfang in der Großen Koalition
bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der
Parteimitglieder – da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon
extrem sportlich“, sagte sie am Samstag der Süddeutschen Zeitung. „Ich
möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder
das Personal austauscht.“
Stattdessen möchte sie auf der Vorstandsklausur einen Fahrplan für die
kommenden Monate beschließen lassen, der festlegt, zu welchem Zeitpunkt die
SPD in der Großen Koalition welche Projekte umsetzen will.
4 Nov 2018
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
SPD
Andrea Nahles
Große Koalition
Landtagswahl in Hessen
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Friedrich Merz
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