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# taz.de -- SPD nach ihrer Klausurtagung: Stumme Sozis auf dem Podest
> Die SPD taumelt von einer Krise in die nächste. Nach ihrer Klausurtagung
> zitieren sie aber nur den Koalitionsvertrag und warten sonst ab.
Bild: Immerhin geschlossen: die SPD
Berlin taz | Die SPD ist nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
[1][in keiner guten Situation]. Bei anderen Parteien würde in solch
dramatischer Lage erbitterter Streit ausbrechen und hektisch nach Auswegen
gesucht, es würden Intrigen gesponnen und Pläne geschmiedet.
Bei der SPD geht am Montag nach dem Treffen der Parteispitze alles seinen
Gang. Die Pressekonferenz beginnt, wie fast immer, zu spät. Es ist alles
ist beim Alten. Anders ist, dass nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles die
Glastreppen ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses herunter kommt. Alle
MinisterInnen, die Parteispitze und MinisterpräsidentInnen sind dabei und
stehen als stumme Nachricht auf dem Podest. Knapp 20 Leute, von Malu Dreyer
bis Heiko Maas. In der Mitte Nahles.
Dieses Bild ist wohl die Botschaft: Niemand will Andrea Nahles stürzen. Die
SPD-Spitze ist geschlossen.
Es ist aber auch die einzige Botschaft. Denn ansonsten verkündet Nahles mit
betont fröhlichem, fast aufgeräumtem Tonfall, was die SPD nicht tun wird.
Sie wird den Parteitag nicht vorziehen und dort nicht beraten, ob sie etwas
grundsätzlich anders machen muss. Die SPD-Spitze hat, laut Nahles, bei
ihrer zweitägigen Klausur auch „nicht über einen Austritt aus der Große
Koalition debattiert.“ [2][Das ist erstaunlich]. Wozu sind solche Treffen
denn da, wenn die auf der Hand liegenden zentralen politischen Fragen gar
nicht erörtert werden?
## Erst mal ne Grundsatzdebatte
Nahles betonte, dass die SPD sich einig sei und lobte das SPD-Debattencamp,
das am nächsten Wochenende in Berlin stattfinden wird, als „eine sehr
schöne Veranstaltung“. Konkrete Beschlüsse wurden nicht gefasst. Man habe
„eine Grundsatzdebatte geführt“.
Die Parteichefin hatte nach dem Hessen-Desaster einen Fahrplan vorgelegt,
der im Kern nur wieder vorsah, was auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag
fixiert worden war. Letzten Montag hatte es Kritik an Nahles gegeben. Es
könne, angesichts des Abstiegs zur vierstärksten Partei nicht reichen,
einfach den Koalitionsvertrag noch mal abzuschreiben. Nun gibt es
zahlreiche Änderungswünsche. Nahles soll am 14. Dezember den überarbeiteten
Fahrplan nochmals vorlegen. Will sagen: Die SPD lässt sich Zeit. Offenbar
glaubt sie davon genug zu haben.
„Wir werden uns zusammen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen“, sagt ein
wichtiger SPD-Mann nach der Pressekonferenz. Es klingt nach verzweifelter
Hoffnung.
5 Nov 2018
## LINKS
[1] /Barley-als-Spitzenkandidatin-nominiert/!5540885
[2] /Wahl-in-Hessen/!5545615
## AUTOREN
Stefan Reinecke
## TAGS
Landtagswahl Bayern
Landtagswahl in Hessen
SPD
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