# taz.de -- SPD nach ihrer Klausurtagung: Stumme Sozis auf dem Podest | |
> Die SPD taumelt von einer Krise in die nächste. Nach ihrer Klausurtagung | |
> zitieren sie aber nur den Koalitionsvertrag und warten sonst ab. | |
Bild: Immerhin geschlossen: die SPD | |
BERLIN taz | Die SPD ist nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen | |
[1][in keiner guten Situation]. Bei anderen Parteien würde in solch | |
dramatischer Lage erbitterter Streit ausbrechen und hektisch nach Auswegen | |
gesucht, es würden Intrigen gesponnen und Pläne geschmiedet. | |
Bei der SPD geht am Montag nach dem Treffen der Parteispitze alles seinen | |
Gang. Die Pressekonferenz beginnt, wie fast immer, zu spät. Es ist alles | |
ist beim Alten. Anders ist, dass nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles die | |
Glastreppen ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses herunter kommt. Alle | |
MinisterInnen, die Parteispitze und MinisterpräsidentInnen sind dabei und | |
stehen als stumme Nachricht auf dem Podest. Knapp 20 Leute, von Malu Dreyer | |
bis Heiko Maas. In der Mitte Nahles. | |
Dieses Bild ist wohl die Botschaft: Niemand will Andrea Nahles stürzen. Die | |
SPD-Spitze ist geschlossen. | |
Es ist aber auch die einzige Botschaft. Denn ansonsten verkündet Nahles mit | |
betont fröhlichem, fast aufgeräumtem Tonfall, was die SPD nicht tun wird. | |
Sie wird den Parteitag nicht vorziehen und dort nicht beraten, ob sie etwas | |
grundsätzlich anders machen muss. Die SPD-Spitze hat, laut Nahles, bei | |
ihrer zweitägigen Klausur auch „nicht über einen Austritt aus der Große | |
Koalition debattiert.“ [2][Das ist erstaunlich]. Wozu sind solche Treffen | |
denn da, wenn die auf der Hand liegenden zentralen politischen Fragen gar | |
nicht erörtert werden? | |
## Erst mal ne Grundsatzdebatte | |
Nahles betonte, dass die SPD sich einig sei und lobte das SPD-Debattencamp, | |
das am nächsten Wochenende in Berlin stattfinden wird, als „eine sehr | |
schöne Veranstaltung“. Konkrete Beschlüsse wurden nicht gefasst. Man habe | |
„eine Grundsatzdebatte geführt“. | |
Die Parteichefin hatte nach dem Hessen-Desaster einen Fahrplan vorgelegt, | |
der im Kern nur wieder vorsah, was auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag | |
fixiert worden war. Letzten Montag hatte es Kritik an Nahles gegeben. Es | |
könne, angesichts des Abstiegs zur vierstärksten Partei nicht reichen, | |
einfach den Koalitionsvertrag noch mal abzuschreiben. Nun gibt es | |
zahlreiche Änderungswünsche. Nahles soll am 14. Dezember den überarbeiteten | |
Fahrplan nochmals vorlegen. Will sagen: Die SPD lässt sich Zeit. Offenbar | |
glaubt sie davon genug zu haben. | |
„Wir werden uns zusammen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen“, sagt ein | |
wichtiger SPD-Mann nach der Pressekonferenz. Es klingt nach verzweifelter | |
Hoffnung. | |
5 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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