# taz.de -- Strategien gegen drohende Beobachtung: AfD will Verfassungsschutz a… | |
> Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den | |
> Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne | |
> Sonderermittler einsetzen. | |
Bild: Weidel will, dass ihre Partei eine Strategie gegen eine Beobachtung durch… | |
Die AfD bereitet sich darauf vor, [1][eine Beobachtung durch den | |
Verfassungsschutz] abzuwehren. „Wir nehmen das sehr ernst“, sagte | |
Fraktionschefin Alice Weidel, die auch Mitglied im Bundesvorstand der | |
Partei ist. Am Mittwochabend komme der Bundesvorstand zu einer | |
Sondersitzung zusammen, um eine Strategie zu diskutieren. Diese solle | |
„juristische, organisatorische“ und „öffentliche, kommunikative“ Maßn… | |
umfassen. | |
Weidel will eine Kommission einsetzen, die eine solche Strategie erarbeiten | |
soll. Nach ihren Vorstellungen soll der ehemalige Bayer-Justiziar Roland | |
Hartwig, der Vize-Fraktionschef im Bundestag ist, diese leiten. Auch die | |
Abgeordneten Roman Reusch, bislang Oberstaatsanwalt, und Martin Hesse, | |
zuletzt Polizeihauptkommissar, sollen der Kommission angehören. | |
Neben der Vorbereitung einer Klage und der Erarbeitung von | |
Kommunikationstrategien sowohl in die Partei hinein als auch für die | |
Öffentlichkeit sei der Einsatz „interner Sonderermittler“ denkbar. Diese | |
sollen der Partei helfen, sich zum Beispiel über einzelne Landesverbände | |
„ein eigenes Bild“ zu machen. | |
Der Verfassungsschutz [2][Thüringen] hatte in der vergangenen Woche | |
angekündigt, zu prüfen, ob der Landesverband der AfD künftig mit | |
nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden soll. Zuvor hatten bereits | |
Niedersachsen und Bremen mitgeteilt, die Junge Alternative, den | |
Jugendverband der AfD, [3][künftig zu beobachten]. | |
Die Junge Alternative hatte daraufhin angekündigt, diese beiden | |
Landesverbände aufzulösen. Für Niedersachsen [4][erhielt JA-Chef Damian | |
Lohr] dafür die Unterstützung des AfD-Bundesvorstands, sagte Parteichef | |
Alexander Gauland. Zu den Vorgängen im JA-Landesverband Bremen wolle man | |
erst weitere Informationen einholen. Nach den Vorfällen in Chemnitz hatten | |
Politiker unterschiedlicher Parteien erneut gefordert, die gesamte AfD vom | |
Verfassungsschutz beobachten zu lassen. | |
11 Sep 2018 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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