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# taz.de -- Strategien gegen drohende Beobachtung: AfD will Verfassungsschutz a…
> Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den
> Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne
> Sonderermittler einsetzen.
Bild: Weidel will, dass ihre Partei eine Strategie gegen eine Beobachtung durch…
Die AfD bereitet sich darauf vor, [1][eine Beobachtung durch den
Verfassungsschutz] abzuwehren. „Wir nehmen das sehr ernst“, sagte
Fraktionschefin Alice Weidel, die auch Mitglied im Bundesvorstand der
Partei ist. Am Mittwochabend komme der Bundesvorstand zu einer
Sondersitzung zusammen, um eine Strategie zu diskutieren. Diese solle
„juristische, organisatorische“ und „öffentliche, kommunikative“ Maßn…
umfassen.
Weidel will eine Kommission einsetzen, die eine solche Strategie erarbeiten
soll. Nach ihren Vorstellungen soll der ehemalige Bayer-Justiziar Roland
Hartwig, der Vize-Fraktionschef im Bundestag ist, diese leiten. Auch die
Abgeordneten Roman Reusch, bislang Oberstaatsanwalt, und Martin Hesse,
zuletzt Polizeihauptkommissar, sollen der Kommission angehören.
Neben der Vorbereitung einer Klage und der Erarbeitung von
Kommunikationstrategien sowohl in die Partei hinein als auch für die
Öffentlichkeit sei der Einsatz „interner Sonderermittler“ denkbar. Diese
sollen der Partei helfen, sich zum Beispiel über einzelne Landesverbände
„ein eigenes Bild“ zu machen.
Der Verfassungsschutz [2][Thüringen] hatte in der vergangenen Woche
angekündigt, zu prüfen, ob der Landesverband der AfD künftig mit
nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden soll. Zuvor hatten bereits
Niedersachsen und Bremen mitgeteilt, die Junge Alternative, den
Jugendverband der AfD, [3][künftig zu beobachten].
Die Junge Alternative hatte daraufhin angekündigt, diese beiden
Landesverbände aufzulösen. Für Niedersachsen [4][erhielt JA-Chef Damian
Lohr] dafür die Unterstützung des AfD-Bundesvorstands, sagte Parteichef
Alexander Gauland. Zu den Vorgängen im JA-Landesverband Bremen wolle man
erst weitere Informationen einholen. Nach den Vorfällen in Chemnitz hatten
Politiker unterschiedlicher Parteien erneut gefordert, die gesamte AfD vom
Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
11 Sep 2018
## LINKS
[1] /Kommentar-AfD-und-Verfassungsschutz/!5529910
[2] /AfD-in-Thueringen/!5533801
[3] /Innenminister-kuendigt-Beobachtung-an/!5529860
[4] /Innenminister-kuendigt-Beobachtung-an/!5529860
## AUTOREN
Sabine am Orde
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Hans-Georg Maaßen
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