# taz.de -- Hamburger SPD nach Olaf Scholz: „Die SPD muss linker werden“ | |
> Auf dem SPD-Parteitag am Sonnabend wird der Abschied von Olaf Scholz | |
> endgültig festgeschrieben. Manche hoffen nun auf inhaltliche Debatten und | |
> schärferes Profil. | |
Bild: Der Ex und die Neue: Olaf Scholz und Melanie Leonhard | |
HAMBURG taz | Einige in der Hamburger SPD atmen durchaus auf: „Ab jetzt hat | |
nicht mehr nur einer Recht“, sagt Martin Schäfer vor dem Landesparteitag am | |
kommenden Sonnabend im Bürgerhaus Wilhelmsburg. | |
Der eine, den der langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Beisitzer im | |
Landesvorstand meint, wird gleichwohl anwesend sein: Olaf Scholz, bis März | |
Erster Bürgermeister und SPD-Chef im Stadtstaat an der Elbe, wird | |
aufmerksam verfolgen, wie die Hanse-SPD sich ohne den bisherigen Dominator | |
neu strukturiert. | |
Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen sind keine großen Überraschungen zu | |
erwarten, die kleinen Änderungen indes lassen neue Schwerpunktsetzungen | |
erahnen. So wird Matthias Bartke, Bundestagsabgeordneter aus Altona, | |
erstmals als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Der | |
59-jährige Jurist war in der Sozialbehörde lange für die Hamburger | |
Arbeitsmarktpolitik zuständig. Auch im Bundestag profiliert er sich seit | |
2013 vornehmlich als Sozial- und Arbeitsmarktpolitiker. | |
Wenn Bartke könnte, wie er wollte, würde er den Sanktionskatalog bei Hartz | |
IV entschärfen, sachgrundlose Befristungen für Arbeitsverträge abschaffen | |
sowie einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose und eine | |
Solidarrente für Geringverdienende einführen. | |
Abgesehen davon, dass Bartke diesen Wunschzettel von seiner Homepage in der | |
Groko bei Vizekanzler und Bundesfinanzminister Scholz und gegen die Union | |
durchsetzen müsste, findet sein Ansatz Schäfers Beifall: „Wir brauchen mehr | |
inhaltliche Debatten“, findet der und räumt damit ein, dass es diese bei | |
den GenossInnen von der Alster allzu lange nicht gab. | |
Der 66-jährige promovierte Mathematiker scheidet am Sonnabend freiwillig | |
aus dem Landesvorstand aus und muss kein Blatt mehr vor den Mund nehmen. | |
„Die SPD muss linker werden, in Hamburg und im Bund“, sagt Schäfer: „Mehr | |
für Integration, mehr für Soziales, mehr für Kultur“ sind aus seiner Sicht | |
notwendige programmatische Ziele. „Die SPD muss raus aus der verdrucksten | |
Ecke und wieder wahrnehmbar werden“, findet er. | |
Gar nicht mal so unwahrscheinlich, dass Schäfers Mahnungen der | |
Landesvorsitzenden Melanie Leonhard gefallen. Die Sozialsenatorin war am | |
24. März mit einer Parteitagsrede, in der sie vornehmlich soziale | |
Ungerechtigkeiten gegeißelt hatte, mit 94,6 Prozent zur Nachfolgerin von | |
Scholz gewählt worden. | |
## Mindestlohn von zwölf Euro | |
Bei der anstehenden turnusmäßigen Neuwahl des gesamten 32-köpfigen | |
Landesvorstandes tritt die 40-Jährige aus Harburg wieder an. Von Interesse | |
ist in erster Linie, ob Leonhard ihr Top-Ergebnis wiederholen kann. Als | |
Vizes kandidieren wie schon seit Jahren nach bewährtem Muster Inka Damerau | |
aus dem linken Kreisverband Nord und Nils Weiland aus dem | |
mitgliederstärksten Kreis Wandsbek. | |
Auch beim neuen Regierungschef Peter Tschentscher könnte Schäfer offene | |
Ohren finden. Er hatte auf dem Parteitag Ende März, der ihn mit 95,2 | |
Prozent zum Bürgermeisterkandidaten gekürt hatte, eine Mindestlohn von | |
zwölf Euro gefordert. Im öffentlichen Dienst wolle er diese Untergrenze | |
rasch einführen: „Das ist notwendig“, sagte Tschentscher damals und fügte | |
hinzu: „Die besten Tage in Hamburg liegen noch vor uns.“ – Vielleicht auch | |
über den Parteitag am Sonnabend hinaus. | |
5 Jun 2018 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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