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# taz.de -- Hamburger SPD nach Olaf Scholz: „Die SPD muss linker werden“
> Auf dem SPD-Parteitag am Sonnabend wird der Abschied von Olaf Scholz
> endgültig festgeschrieben. Manche hoffen nun auf inhaltliche Debatten und
> schärferes Profil.
Bild: Der Ex und die Neue: Olaf Scholz und Melanie Leonhard
HAMBURG taz | Einige in der Hamburger SPD atmen durchaus auf: „Ab jetzt hat
nicht mehr nur einer Recht“, sagt Martin Schäfer vor dem Landesparteitag am
kommenden Sonnabend im Bürgerhaus Wilhelmsburg.
Der eine, den der langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Beisitzer im
Landesvorstand meint, wird gleichwohl anwesend sein: Olaf Scholz, bis März
Erster Bürgermeister und SPD-Chef im Stadtstaat an der Elbe, wird
aufmerksam verfolgen, wie die Hanse-SPD sich ohne den bisherigen Dominator
neu strukturiert.
Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen sind keine großen Überraschungen zu
erwarten, die kleinen Änderungen indes lassen neue Schwerpunktsetzungen
erahnen. So wird Matthias Bartke, Bundestagsabgeordneter aus Altona,
erstmals als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Der
59-jährige Jurist war in der Sozialbehörde lange für die Hamburger
Arbeitsmarktpolitik zuständig. Auch im Bundestag profiliert er sich seit
2013 vornehmlich als Sozial- und Arbeitsmarktpolitiker.
Wenn Bartke könnte, wie er wollte, würde er den Sanktionskatalog bei Hartz
IV entschärfen, sachgrundlose Befristungen für Arbeitsverträge abschaffen
sowie einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose und eine
Solidarrente für Geringverdienende einführen.
Abgesehen davon, dass Bartke diesen Wunschzettel von seiner Homepage in der
Groko bei Vizekanzler und Bundesfinanzminister Scholz und gegen die Union
durchsetzen müsste, findet sein Ansatz Schäfers Beifall: „Wir brauchen mehr
inhaltliche Debatten“, findet der und räumt damit ein, dass es diese bei
den GenossInnen von der Alster allzu lange nicht gab.
Der 66-jährige promovierte Mathematiker scheidet am Sonnabend freiwillig
aus dem Landesvorstand aus und muss kein Blatt mehr vor den Mund nehmen.
„Die SPD muss linker werden, in Hamburg und im Bund“, sagt Schäfer: „Mehr
für Integration, mehr für Soziales, mehr für Kultur“ sind aus seiner Sicht
notwendige programmatische Ziele. „Die SPD muss raus aus der verdrucksten
Ecke und wieder wahrnehmbar werden“, findet er.
Gar nicht mal so unwahrscheinlich, dass Schäfers Mahnungen der
Landesvorsitzenden Melanie Leonhard gefallen. Die Sozialsenatorin war am
24. März mit einer Parteitagsrede, in der sie vornehmlich soziale
Ungerechtigkeiten gegeißelt hatte, mit 94,6 Prozent zur Nachfolgerin von
Scholz gewählt worden.
## Mindestlohn von zwölf Euro
Bei der anstehenden turnusmäßigen Neuwahl des gesamten 32-köpfigen
Landesvorstandes tritt die 40-Jährige aus Harburg wieder an. Von Interesse
ist in erster Linie, ob Leonhard ihr Top-Ergebnis wiederholen kann. Als
Vizes kandidieren wie schon seit Jahren nach bewährtem Muster Inka Damerau
aus dem linken Kreisverband Nord und Nils Weiland aus dem
mitgliederstärksten Kreis Wandsbek.
Auch beim neuen Regierungschef Peter Tschentscher könnte Schäfer offene
Ohren finden. Er hatte auf dem Parteitag Ende März, der ihn mit 95,2
Prozent zum Bürgermeisterkandidaten gekürt hatte, eine Mindestlohn von
zwölf Euro gefordert. Im öffentlichen Dienst wolle er diese Untergrenze
rasch einführen: „Das ist notwendig“, sagte Tschentscher damals und fügte
hinzu: „Die besten Tage in Hamburg liegen noch vor uns.“ – Vielleicht auch
über den Parteitag am Sonnabend hinaus.
5 Jun 2018
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
## TAGS
SPD Hamburg
Olaf Scholz
Melanie Leonhard
Jahresrückblick
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Bundestag
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Führungspositionen
Bürgermeister Olaf Scholz
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