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# taz.de -- Mitgliederentscheid der SPD: Fakten, Fakten, Fakten
> Die SPD-Mitglieder stimmen über die Koalition mit der Union ab und
> entscheiden damit über die Zukunft der Partei. Wie funktioniert die
> Abstimmung?
Bild: Die Basis entscheidet
Berlin dpa | Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: [1][Sie stimmen über
den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ab] – und damit auch über eine
Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU).
– Dauer: 20. Februar bis 2. März, 24 Uhr. Alle Briefe, die später im
Postfach des Vorstands eingehen, werden nicht berücksichtigt.
– Teilnehmer: 463.723 SPD-Mitglieder dürfen abstimmen. Stichtag für neue
Mitglieder war ein Parteieintritt bis zum 6. Februar. Nur Menschen dürfen
abstimmen: Nach einem Bild-Bericht über einen Hund, der als SPD-Mitglied
geführt wird, will die Partei den Eintritt wegen falscher Angaben
rückgängig machen. Es handele sich um eine „Fake-Mitgliedschaft“, sagte e…
SPD-Sprecher am Dienstag in Berlin.
– Online-Abstimmung: Ist nur für rund 2.300 im Ausland lebende Mitglieder
möglich. Klappt der Test, könnte diese Option – neben der Briefwahl – beim
nächsten Mal auch im Inland zum Einsatz kommen.
– Auszählung: Findet in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin,
statt. Die 120 Freiwilligen müssen ihre Handys abgeben.
– Kosten: Die Partei geht von rund 1,5 Millionen Euro aus.
– Brieföffnung: Dafür kommen „Hochleistungsschlitzmaschinen“ zum Einsat…
sie können pro Stunde rund 20.000 Briefe öffnen.
– Die Frage an die Mitglieder: „Soll die Sozialdemokratische Partei
Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und
der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom
Februar 2018 abschließen? – Ja oder Nein.“
– Unterlagen: Die Parteizeitung „Vorwärts“ druckte eine Sonderausgabe mit
dem 177-seitigen Koalitionsvertrag, die die Mitglieder erhalten, zudem kann
er online heruntergeladen werden. Bei den Wahlunterlagen muss man auch eine
eidesstattliche Erklärung ausfüllen.
– Ergebnis: Wird am Sonntag, 4. März, verkündet, vom Chef der
Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan.
– Quorum: Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist
bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder abstimmen. Der
45-köpfige Vorstand kann sich nicht über das Ergebnis hinwegsetzen.
– Ergebnis Mitgliederentscheid 2013: Abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86
Prozent), davon wirksam abgegebene Stimmen: 337.880 – bei vielen
eingegangenen Briefen fehlte die eidesstattliche Erklärung. Ja-Stimmen:
256.643 (75,96 Prozent), Nein: 80.921 (23,95 Prozent).
20 Feb 2018
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