# taz.de -- Mitgliederentscheid der SPD: Fakten, Fakten, Fakten | |
> Die SPD-Mitglieder stimmen über die Koalition mit der Union ab und | |
> entscheiden damit über die Zukunft der Partei. Wie funktioniert die | |
> Abstimmung? | |
Bild: Die Basis entscheidet | |
BERLIN dpa | Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: [1][Sie stimmen über | |
den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ab] – und damit auch über eine | |
Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). | |
– Dauer: 20. Februar bis 2. März, 24 Uhr. Alle Briefe, die später im | |
Postfach des Vorstands eingehen, werden nicht berücksichtigt. | |
– Teilnehmer: 463.723 SPD-Mitglieder dürfen abstimmen. Stichtag für neue | |
Mitglieder war ein Parteieintritt bis zum 6. Februar. Nur Menschen dürfen | |
abstimmen: Nach einem Bild-Bericht über einen Hund, der als SPD-Mitglied | |
geführt wird, will die Partei den Eintritt wegen falscher Angaben | |
rückgängig machen. Es handele sich um eine „Fake-Mitgliedschaft“, sagte e… | |
SPD-Sprecher am Dienstag in Berlin. | |
– Online-Abstimmung: Ist nur für rund 2.300 im Ausland lebende Mitglieder | |
möglich. Klappt der Test, könnte diese Option – neben der Briefwahl – beim | |
nächsten Mal auch im Inland zum Einsatz kommen. | |
– Auszählung: Findet in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, | |
statt. Die 120 Freiwilligen müssen ihre Handys abgeben. | |
– Kosten: Die Partei geht von rund 1,5 Millionen Euro aus. | |
– Brieföffnung: Dafür kommen „Hochleistungsschlitzmaschinen“ zum Einsat… | |
sie können pro Stunde rund 20.000 Briefe öffnen. | |
– Die Frage an die Mitglieder: „Soll die Sozialdemokratische Partei | |
Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und | |
der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom | |
Februar 2018 abschließen? – Ja oder Nein.“ | |
– Unterlagen: Die Parteizeitung „Vorwärts“ druckte eine Sonderausgabe mit | |
dem 177-seitigen Koalitionsvertrag, die die Mitglieder erhalten, zudem kann | |
er online heruntergeladen werden. Bei den Wahlunterlagen muss man auch eine | |
eidesstattliche Erklärung ausfüllen. | |
– Ergebnis: Wird am Sonntag, 4. März, verkündet, vom Chef der | |
Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan. | |
– Quorum: Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist | |
bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder abstimmen. Der | |
45-köpfige Vorstand kann sich nicht über das Ergebnis hinwegsetzen. | |
– Ergebnis Mitgliederentscheid 2013: Abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86 | |
Prozent), davon wirksam abgegebene Stimmen: 337.880 – bei vielen | |
eingegangenen Briefen fehlte die eidesstattliche Erklärung. Ja-Stimmen: | |
256.643 (75,96 Prozent), Nein: 80.921 (23,95 Prozent). | |
20 Feb 2018 | |
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