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# taz.de -- Abfallpolitik in Deutschland: Wenig Kreislauf im Koalitionsvertrag
> Die Union und SPD konnten sich in Sachen Plastikmüll, Abfallvermeidung
> und Recylcing überwiegend nur auf Willensbekundungen einigen.
Bild: Die Groko hat sich mit dem riesigen Abfallaufkommen abgefunden
Berlin taz | Weniger Plastikflaschen in den Supermarktregalen, länger
haltbare Smartphones, mehr Recycling – würde es das mit einer neuen großen
Koalition geben? Immerhin hat der Koalitionsvertrag ein eigenes Kapitel zum
Thema Kreislaufwirtschaft. Allerdings scheinen die Vorstellungen der
Koalitionäre über ihre konkrete Ausgestaltung weit auseinander zu gehen.
Auf konkrete Maßnahmen oder Ziele konnten sie sich nämlich kaum einigen,
überwiegend geben sie Absichtserklärungen ab.
So bekennen sich Union und SPD dazu, dass sie „Abfallvermeidung und
Recycling“ stärken wollen; auch die Produktverantwortung wollen sie
weiterentwickeln, die Hersteller müssten Langlebigkeit, Reparierbarkeit und
Wiederverwendbarkeit stärker berücksichtigen. Der häufige Gebraucht des
Wörtchens „Wollen“ sei ein „Signal an die Experten, dass da nicht viel
gemacht wird, sagt Thomas Fischer, Leiter Kreislaufwirtschaft bei der
Deutschen Umwelthilfe.
Etwas fassbarer wird es beim Recycling: „Wir werden die Recyclingpotenziale
weiterer relevanter Abfallströme, wie Altholz, Alttextilien, oder Altreifen
evaluieren und verstärkt nutzen“, heißt es im Vertrag. „Sie legen den
Schwerpunkt auf das Recycling“, analysiert Fischer, „mit dem riesigen
Abfallaufkommen in Deutschland haben sie sich also abgefunden“. Konkrete
Ziele und Maßnahmen, um Abfall zu vermeiden, fehlen im Koalitionsvertrag
völlig: „Eine Resourcensteuer etwa, oder Abgaben auf Einwegverpackungen“.
Insgesamt komme die Ressourcenschonung viel zu kurz, bemängelt Benjamin
Bongardt, Teamleiter Ressourcenpolitik beim Naturschutzbund Nabu. „Wir wir
künftig mit den Zielkonflikten von grünen Zukunftstechnologien und ihrem
erhöhten Rohstoffbedarf umgehen wollen, dazu hat die Koalition keine Idee“,
so Bongardt. Das zeige sich auch im Detail: „Ungefähr die Hälfte des
Sperrmülls in Deutschland wird einfach verbrannt“, sagt Bongardt, „das
widerspricht der Abfallhierarchie“. Das Thema finde sich ebensowenig wie
Energiesteuern für die Abfallverbrennung.
## Metallrecycling bleibt unerwähnt
Matthias Wachter, Abteilungsleiter Sicherheit und Rohstoffe beim
Bundesverband der Deutschen Industrie, sieht das Rohstoffthema zwar „gut
und breit verankert“. Doch er vermisst Aussagen zur Rekommunalisierung in
der Abfallbranche: „Sie verhindert, dass eine effiziente
Kreislaufwirtschaft entsteht“, so Wachter. Auch für das Recycling von
Metallen für Zukunftstechnologien, das sich betriebswirtschaftlich noch
nicht lohne, sei nicht erwähnt.
Das ganze Kapitel „Verantwortungsvoller Umgang mit unseren Ressourcen“ sei
so unkonkret – „was da in der nächsten Legislatur passiert, hängt
wesentlich von der Hausführung ab“, sagt Bongardt vom Nabu.
8 Feb 2018
## AUTOREN
Heike Holdinghausen
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Abfall
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