# taz.de -- Mitgliederboom bei der SPD: Fast 25.000 neue Mitglieder 2018 | |
> Der Koalitionsvertrag steht noch immer nicht. Und die SPD verzeichnet vor | |
> dem geplanten Votum der Basis einen sprunghaften Mitgliederanstieg. | |
Bild: Haben sehr unterschiedliche Meinungen zur Koalition mit der Union: Schulz… | |
BERLIN dpa/afp | Auch nach gut 20 Stunden zähen Ringens hat sich am | |
Mittwochmorgen noch kein Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen von | |
Union und SPD abgezeichnet. Am Morgen hieß es aus Teilnehmerkreisen, es | |
werde nach wie vor um Inhalte sowie um den Zuschnitt und die Verteilung von | |
Ressorts gerungen. Die drei Parteien wollten nun vor Donnerstag den | |
[1][Koalitionsvertrag] komplettieren. Am Mittwochmorgen wurde aber auch | |
nicht völlig ausgeschlossen, dass die Verhandlungen noch scheitern könnten. | |
Wenn der Koalitionsvertrag kommt, hat die Basis der Sozialdemokraten das | |
letzte Wort. Zuletzt traten tausende Menschen in die Partei ein, um an dem | |
geplanten Mitgliedervotum über eine Fortsetzung der Großen Koalition | |
teilzunehmen. Nach Ablauf der Aufnahmefrist am Dienstagabend teilte | |
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit, dass sich insgesamt 463.723 | |
Genossen an der Abstimmung beteiligen können. | |
Ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten hatte am 21. Januar mit knapper | |
Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gebilligt. | |
Die Mitglieder der SPD müssen dem Verhandlungsergebnis am Ende noch | |
zustimmen. Eine Umfrage der Nachrichtenagentur AFP unter | |
SPD-Landesverbänden ergab eine Eintrittswelle in den gut zwei Wochen seit | |
dem Parteitag. Klingbeil sprach [2][auf dem Onlinedienst Twitter] von | |
24.339 Neumitgliedern seit Jahresbeginn. | |
Die Sozialdemokraten sind in der Frage gespalten, ob sie nach ihrem | |
historisch schlechten Bundestagswahlergebnis doch wieder ein Bündnis mit | |
CDU und CSU eingehen sollen. Die von den Jusos angeführten „GroKo“-Gegner | |
in der SPD riefen nach dem Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine | |
Koalition mit der Union bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. | |
Allerdings lässt sich nicht feststellen, wie groß der Anteil der Kritiker | |
einer Neuauflage der Großen Koalition unter den Neumitgliedern ist. | |
In die hessische SPD traten nach Angaben des Landesverbands bis Ende | |
vergangener Woche mehr als 1.800 Menschen ein, die bayerischen | |
Sozialdemokraten verzeichneten mehr als 2.900 Neuzugänge. Die SPD in | |
Niedersachsen sprach von mehr als 1.100 Neuanträgen bis vergangene Woche. | |
Der SPD in Brandenburg traten seit dem Parteitag fast 400 Menschen bei. | |
Sachsen-Anhalt verzeichnete bis vergangene Woche 260 neue Anträge. Der | |
Landesverband Nordrhein-Westfalen hatte bereits Ende Januar mitgeteilt, | |
etwa 3.600 Neuzugänge verbuchen zu können. | |
## Ergebnis könnte Anfang März vorliegen | |
Wer bis Dienstagabend um 18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen | |
wurde, kann sich an der Abstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag | |
beteiligen. Ein Datum für das Votum steht noch nicht fest. | |
Die SPD will sich dem Vernehmen nach aber drei bis vier Wochen Zeit nehmen, | |
um die Mitgliederbefragung zu organisieren, abzuhalten und das Ergebnis | |
auszuzählen. Geplant sind im Vorfeld des Votums zudem sieben | |
Regionalkonferenzen, auf denen die Parteispitze für das | |
Verhandlungsergebnis werben will. Die Unterhändler von Union und SPD rangen | |
am Dienstagabend darum, in den letzten Streitthemen der | |
Koalitionsverhandlungen eine Einigung zu finden. Ein Abschluss der | |
Gespräche wurde spätestens in der Nacht zum Mittwoch erwartet. Das Ergebnis | |
der geplanten SPD-Mitgliederbefragung könnte dann Anfang März vorliegen. | |
Allerdings gingen beim Bundesverfassungsgericht fünf Anträge ein, in denen | |
die Zulässigkeit der Abstimmung in Frage gestellt wird. Zwei der Anträge | |
nahm das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe nach Angaben eines Sprechers | |
bereits ohne Begründung nicht an. Wann über die anderen entschieden werden | |
soll, war noch unklar. Im Dezember 2013 hatte das höchste deutsche Gericht | |
das damalige Mitgliedervotum der SPD über eine Große Koalition in einem | |
Eilverfahren zugelassen. | |
7 Feb 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Der-Entwurf-fuer-den-Koalitionsvertrag/!5479877/ | |
[2] https://twitter.com/spdde/status/960960375104724993 | |
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Kevin Kühnert | |
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