# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
> Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“, Schäuble holt sich ein | |
> „Spiegel“-Abo und Dobrindts Verkehrspolitik soll wie ein Unfall aussehen. | |
Bild: Sind auch genervt von Trump – die Kinder von Bullerbü | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Die Sache da, [1][letzte Nacht, in Schweden], ich | |
meine: Schweden! Wer hätte das gedacht!? | |
Was wird besser in dieser? | |
Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“. | |
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt, dass die | |
Pkw-Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) [2][nicht mit | |
EU-Recht vereinbar] ist. Können wir die Maut jetzt endlich zu den Akten | |
legen? | |
Das Gutachten attestiert Dobrindt, er habe „eine mittelbare | |
Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit“ prima hinbekommen. Das | |
erfüllt Seehofers Auftrag „Mach was Fremdenfeindliches und lass es wie | |
einen Unfall aussehen“. Wie ein Unfall auszusehen ist ein Spezialgebiet von | |
Dobrindts Verkehrspolitik. Nun muss er nur noch der EU erklären, warum die | |
Maut nicht fremdenfeindlich ist, und den Rechtswählern, warum sie es doch | |
ist. | |
Derweil sondert Andreas Scheuer folgendes CSU-Generalsekret ab: „Bei so | |
viel fachlicher Ignoranz muss man die Frage nach dem Sinn des | |
Wissenschaftlichen Dienstes stellen.“ Das ist unvorsichtig in Zeiten, da | |
Donald Trump dringend verstrahlte Mitarbeiter sucht. Dobrindt bewegt sich | |
auf Linie Merkel, die 2013 versprach „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“ | |
und 2014 noch mal unterstrich: „Um es ganz klar zu sagen: Die Maut steht im | |
Koalitionsvertrag, und sie wird kommen.“ Während also Dobrindt der | |
historische Kompromiss gelingt aus Sackgasse und Einbahnstraße, staunt die | |
Welt über den Comedy-Aspekt, Autos steuerlich zu begünstigen, die die … nun | |
ja … bewährten … zweifelsfreien deutschen Abgaswerte liefern. Hüsterchen. | |
Nach der [3][Münchner Sicherheitskonferenz] ist die Welt sicherer, oder? | |
Europa hat es sich auch auf Wunsch der USA wegen Ukraine, Baltikum und | |
Syrien ordentlich mit Russland verdorben. Nun verdirbt die | |
Trump-Administration es sich ordentlich mit Europa. Die Mixtur, wonach die | |
Nato mal „obsolet“ sei, dann wieder höhere Militärausgaben gefordert | |
werden, kann man übersetzen: „Ich schmeiß dich aus der Wohnung, wenn du der | |
Mieterhöhung nicht zustimmst.“ Der Pate erhöht das Schutzgeld, und Merkels | |
cooler Move dagegen lautet: „Ja, wir mehr so Zivildienst.“ Sie führt | |
Entwicklungshilfe und Krisenpräventionskosten an und durch die Blume am | |
Bahnhof eben auch ihre „offenen Arme“. Europa wird stets so sicher sein, | |
wie eine ausgeglichene Schaukelpolitik gelingt zwischen Russland und USA. | |
Diplomatie. Ein Wort, bei dem Trump hilflos zum Dolmetscher guckt. | |
Finanzminister Wolfgang Schäuble [4][hat im | |
Bundestagsuntersuchungsausschuss Vorwürfe zurückgewiesen], umstrittene | |
Aktiengeschäfte zulasten der Staatskasse zu spät gestoppt zu haben. Es habe | |
sich bei den sogenannten Cum-Ex-Konstrukten um ein „außergewöhnlich | |
komplexes“ Gesetzgebungsverfahren gehandelt. Verstehen Sie ihn? | |
Schäuble erklärte unter anderem, einige Details sorgfältiger | |
Spiegel-Lektüre zu verdanken. Und dort habe sogar ich es verstanden: Einer | |
besitzt eine Aktie und verkauft sie kurz vor der Dividendenausschüttung. | |
Also verlangt er vom Staat die Steuer auf die Dividende zurück. Ein anderer | |
vermakelt diese Aktie an einen Dritten, und also verlangt auch er die | |
Steuer zurück. Schließlich kann dieser Dritte, der Käufer, auch noch mal | |
die Hand aufhalten. Womit drei Zocker drei Beträge erstattet bekommen, die | |
keiner von ihnen zuvor bezahlt hatte. Werde ich jetzt Finanzminister oder | |
bekomme ich ein Gratis-Abo vom Spiegel? | |
Soll man jetzt gerade einen Opel kaufen? Oder doch lieber einen VW? | |
Zur Markteinführung des Mittelklasse-Insignia ruinierte GM den Standort | |
Bochum. Das Erblühen der originellen Modelle „Adam“ und „Ampera-E“ | |
quittiert der Mutterkonzern mit Verkaufsgerüchten. Finstere Mächte mit dem | |
Auftrag, Opel zu demolieren, wären stolz auf diesen Blitzkrieg. Auch bei | |
der Abgasaffäre stand der GM-Ableger nicht im Mittelpunkt, und prompt ist | |
VW neuerdings „Weltmarktführer“. Wenn die 20 Prozent Staatsbeteiligung | |
Volkswagen an solch irrlichterndem Erfolg nicht hindert: Was wäre mit einem | |
Engagement Schäubles bei Opel unter der Maßgabe, es auf Elektroautobau zu | |
justieren ? | |
Und was machen die Borussen? | |
Hoch lebe Ex-Borusse Lewandowski. In der 97. Minute schubste er den Ball | |
ins Hertha-Tor, sonst hätte der Unterparteiische noch weiterspielen lassen | |
oder einen Schiedsrichterball für Bayern direkt verwandelt. Da loben wir | |
uns die Wolfsburger, die sich aus Respekt vor der abwesenden „Wand“ den | |
Ball ins eigene Tor löffeln. | |
FRAGEN: AW, DIR | |
19 Feb 2017 | |
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Friedrich Küppersbusch | |
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