Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
> Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“, Schäuble holt sich ein
> „Spiegel“-Abo und Dobrindts Verkehrspolitik soll wie ein Unfall aussehen.
Bild: Sind auch genervt von Trump – die Kinder von Bullerbü
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Die Sache da, [1][letzte Nacht, in Schweden], ich
meine: Schweden! Wer hätte das gedacht!?
Was wird besser in dieser?
Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt, dass die
Pkw-Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) [2][nicht mit
EU-Recht vereinbar] ist. Können wir die Maut jetzt endlich zu den Akten
legen?
Das Gutachten attestiert Dobrindt, er habe „eine mittelbare
Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit“ prima hinbekommen. Das
erfüllt Seehofers Auftrag „Mach was Fremdenfeindliches und lass es wie
einen Unfall aussehen“. Wie ein Unfall auszusehen ist ein Spezialgebiet von
Dobrindts Verkehrspolitik. Nun muss er nur noch der EU erklären, warum die
Maut nicht fremdenfeindlich ist, und den Rechtswählern, warum sie es doch
ist.
Derweil sondert Andreas Scheuer folgendes CSU-Generalsekret ab: „Bei so
viel fachlicher Ignoranz muss man die Frage nach dem Sinn des
Wissenschaftlichen Dienstes stellen.“ Das ist unvorsichtig in Zeiten, da
Donald Trump dringend verstrahlte Mitarbeiter sucht. Dobrindt bewegt sich
auf Linie Merkel, die 2013 versprach „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“
und 2014 noch mal unterstrich: „Um es ganz klar zu sagen: Die Maut steht im
Koalitionsvertrag, und sie wird kommen.“ Während also Dobrindt der
historische Kompromiss gelingt aus Sackgasse und Einbahnstraße, staunt die
Welt über den Comedy-Aspekt, Autos steuerlich zu begünstigen, die die … nun
ja … bewährten … zweifelsfreien deutschen Abgaswerte liefern. Hüsterchen.
Nach der [3][Münchner Sicherheitskonferenz] ist die Welt sicherer, oder?
Europa hat es sich auch auf Wunsch der USA wegen Ukraine, Baltikum und
Syrien ordentlich mit Russland verdorben. Nun verdirbt die
Trump-Administration es sich ordentlich mit Europa. Die Mixtur, wonach die
Nato mal „obsolet“ sei, dann wieder höhere Militärausgaben gefordert
werden, kann man übersetzen: „Ich schmeiß dich aus der Wohnung, wenn du der
Mieterhöhung nicht zustimmst.“ Der Pate erhöht das Schutzgeld, und Merkels
cooler Move dagegen lautet: „Ja, wir mehr so Zivildienst.“ Sie führt
Entwicklungshilfe und Krisenpräventionskosten an und durch die Blume am
Bahnhof eben auch ihre „offenen Arme“. Europa wird stets so sicher sein,
wie eine ausgeglichene Schaukelpolitik gelingt zwischen Russland und USA.
Diplomatie. Ein Wort, bei dem Trump hilflos zum Dolmetscher guckt.
Finanzminister Wolfgang Schäuble [4][hat im
Bundestagsuntersuchungsausschuss Vorwürfe zurückgewiesen], umstrittene
Aktiengeschäfte zulasten der Staatskasse zu spät gestoppt zu haben. Es habe
sich bei den sogenannten Cum-Ex-Konstrukten um ein „außergewöhnlich
komplexes“ Gesetzgebungsverfahren gehandelt. Verstehen Sie ihn?
Schäuble erklärte unter anderem, einige Details sorgfältiger
Spiegel-Lektüre zu verdanken. Und dort habe sogar ich es verstanden: Einer
besitzt eine Aktie und verkauft sie kurz vor der Dividendenausschüttung.
Also verlangt er vom Staat die Steuer auf die Dividende zurück. Ein anderer
vermakelt diese Aktie an einen Dritten, und also verlangt auch er die
Steuer zurück. Schließlich kann dieser Dritte, der Käufer, auch noch mal
die Hand aufhalten. Womit drei Zocker drei Beträge erstattet bekommen, die
keiner von ihnen zuvor bezahlt hatte. Werde ich jetzt Finanzminister oder
bekomme ich ein Gratis-Abo vom Spiegel?
Soll man jetzt gerade einen Opel kaufen? Oder doch lieber einen VW?
Zur Markteinführung des Mittelklasse-Insignia ruinierte GM den Standort
Bochum. Das Erblühen der originellen Modelle „Adam“ und „Ampera-E“
quittiert der Mutterkonzern mit Verkaufsgerüchten. Finstere Mächte mit dem
Auftrag, Opel zu demolieren, wären stolz auf diesen Blitzkrieg. Auch bei
der Abgasaffäre stand der GM-Ableger nicht im Mittelpunkt, und prompt ist
VW neuerdings „Weltmarktführer“. Wenn die 20 Prozent Staatsbeteiligung
Volkswagen an solch irrlichterndem Erfolg nicht hindert: Was wäre mit einem
Engagement Schäubles bei Opel unter der Maßgabe, es auf Elektroautobau zu
justieren ?
Und was machen die Borussen?
Hoch lebe Ex-Borusse Lewandowski. In der 97. Minute schubste er den Ball
ins Hertha-Tor, sonst hätte der Unterparteiische noch weiterspielen lassen
oder einen Schiedsrichterball für Bayern direkt verwandelt. Da loben wir
uns die Wolfsburger, die sich aus Respekt vor der abwesenden „Wand“ den
Ball ins eigene Tor löffeln.
FRAGEN: AW, DIR
19 Feb 2017
## LINKS
[1] https://twitter.com/search?f=tweets&vertical=default&q=%23lastnight…
[2] //!5385170
[3] /!5385274/
[4] /!5381987
## AUTOREN
Friedrich Küppersbusch
## TAGS
Pkw-Maut
Donald Trump
Wolfgang Schäuble
Sicherheitskonferenz
Friedrich Küppersbusch
Schwerpunkt Brexit
Saarland
Geert Wilders
Küppersbusch
BVB
Populismus
Nazis
Marine Le Pen
Friedrich Küppersbusch
Andrej Holm
Michelle Obama
## ARTIKEL ZUM THEMA
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Halbgare Laumänner, Ablass-Flaschen-Handel und ein Abschiedsgruß an die
Briten. Außerdem: Wer nicht mal mehr Statist in der Statistik sein darf.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Keine Gesundheitsreform für Trump, keine GroKo im Saarland – und AfDler
Gottberg ist zwar alt, aber trotzdem kein Alterspräsident im Bundestag.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Rutte trifft nach Flanke Erdoğan, Merkel-Wasser bricht den Trump-Stein, und
der Flüchtlingsdeal wird im September aktuell.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Jungbauer Seehofer fordert „Bayern zuerst“, auch Öko-Merkel bleibt Merkel,
türkische Minister auf Reisen und zu guter Letzt: Cannabis.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Die SPD macht auf sozialdemokratisch, das Patriarchat bringt die Männer um
und Deniz Yücel: ein Böhmermann ohne Vollkasko.
Reaktionen auf Trumps Fake-News: Was in Schweden wirklich geschah
Trump erfand am Samstag einen Terroranschlag in Schweden. Die Skandinavier
selbst hatten davon noch nichts gehört – und reagierten.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Steinmeier als Sieger der Herzen, ein Schulz mit Chancen, Rechtsterror als
Einzelfall und Politik so labbrig wie Fast Food.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Schulz geht auf Heldenreise, AfD-Comedian Poggenburg darf nicht sprechen
und Benoît Hamon ist der Luis de Funès der franzöischen Politik.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Die SPD besetzt ihren Frontmann neu, die AfD bleibt ihrem Bernd treu – und
Emma ist keine Feministin, sondern das BVB-Vereinsmaskottchen.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Die Causa Holm dauert weiter an, die Sozialdemokraten als verwirrter Robin
Hood und mahnende Worte vom BVB-Seniorenbeirat.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Das Elend des Merkel’schen Personals, Herzogs sozialpolitisches Fiasko und
Mittelalter-Mittel für „Gefährder“. Ein Hoch auf Michelle Obama.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.