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# taz.de -- Trump erwägt Folter bei Verhören: „Feuer mit Feuer bekämpfen“
> Der US-Präsident kann sich vorstellen, im Kampf gegen den Terror wieder
> brutale Verhörmethoden zuzulassen. Folter funktioniere, habe er gehört,
> sagt Trump.
Bild: Es soll sich alles im gesetzlichen Rahmen bewegen, sagt Trump
Washington ap | US-Präsident Donald Trump hat sich für eine
Wiedereinführung brutaler Verhörmethoden offen gezeigt, die sein Vorgänger
Barack Obama verboten hatte. Er glaube, dass Folter funktioniere, sagte
Trump in einem [1][Interview des TV-Senders ABC News]. Auf die konkrete
Frage nach der Praxis des simulierten Ertränkens von Verdächtigen – auch
bekannt als Waterboarding – entgegnete er, dass Extremistengruppen
Gräueltaten an Christen und anderen verübten. „Wir müssen Feuer mit Feuer
bekämpfen.“
Radikale Gruppen „hackten Bürgern im Nahen Osten die Köpfe ab, weil sie
Christen oder Muslime oder sonst etwas sind“, sagte Trump weiter. „Wir
haben etwas und wir dürfen nichts tun. Wir spielen da nicht nach denselben
Regeln.“
Seinem Kampf gegen Extremisten der Terrormiliz Islamischer Staat liege
allein das Ziel zugrunde, die USA sicher zu halten, sagte Trump weiter.
Gleichwohl werde es sich mit dem neuen Pentagonchef James Mattis und
CIA-Direktor Mike Pompeo absprechen, ehe er neue Maßnahmen anordne. Er
wolle auch, dass „sich alles im gesetzlich erlaubten Rahmen“ bewege. Doch
habe er kürzlich hohe Geheimdienstler gefragt, ob Folter funktioniere und
ein „Ja, absolut“ zur Antwort bekommen, sagte Trump.
Vor dem Interview kursierten Kopien einer Exekutivanordnung, die der
Nachrichtenagentur AP vorlagen. Weitergegeben wurde das Dokument demnach
von einem Regierungsvertreter. Dieser erklärte, das Papier sei vom Weißen
Haus vor einer Unterzeichnung durch Trump für interne Beratungen verteilt
worden.
## Weißes Haus dementiert Urheberschaft
Das Dekret schreibt den Angaben zufolge eine umfassende Neubewertung der
bisherigen Anti-Terror-Maßnahmen der USA vor. Dazu gehört eine angebliche
Order an das Pentagon, neu gefangen genommene „feindliche Kämpfer“ in das
Haftlager Guantánamo zu bringen und die Einrichtung nicht wie von Obama
beabsichtigt zu schließen.
Zugleich heißt es in dem Dekret, dass dabei immer die US-Gesetze befolgt
werden müssten und „Folter“ abzulehnen sei. Dass in dem Text auch eine
Neuprüfung harscher, inzwischen untersagter Verhörmethoden angemahnt wird,
wirft aber Fragen darüber auf, was unter dem Begriff verstanden wird.
Regierungssprecher Sean Spicer erklärte auf Nachfrage, er habe keine
Ahnung, woher das Dekret stamme. Es handele sich dabei nicht um ein
„Dokument des Weißen Hauses.“ Der republikanische Vorsitzende im
Repräsentantenhaus, Paul Ryan, erklärte im Interview des Senders MSNBC, das
Dekret sei nicht von der Trump-Regierung geschrieben worden.
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige
Präsident George W. Bush ein inoffizielles Programm erlaubt, das zu einer
Inhaftierung Dutzender Verdächtiger in Geheimgefängnissen im Ausland
führte. US-Geheimdienstler griffen auch zu Verhörmethoden wie Schlafentzug,
Einkerkerung in kleinen Kisten, Isolationshaft und sogar Todesdrohungen.
Drei Häftlinge wurden Waterboarding unterzogen. Viele wurden psychisch
krank.
Einige Ex-Regierungsvertreter erklärten, das Vorgehen habe wichtige
Geheimdienstinformationen zutage gefördert. Viele andere monierten indes,
die Übergriffe hätten die USA moralisch diskreditiert und seien ineffektiv
gewesen. Obama stoppte die Verhörmethoden nach seiner Amtsübernahme 2009.
26 Jan 2017
## LINKS
[1] http://abcnews.go.com/Politics/transcript-abc-news-anchor-david-muir-interv…
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