Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Umgang der AfD mit Björn Höcke: Als Buße nur „Ordnungsmaßnahm…
> Co-Parteichefin Petry konnte sich offensichtlich nicht durchsetzen. Björn
> Höcke darf AfD-Mitglied bleiben. Das beschloss der Parteivorstand in
> einer Telefonkonferenz.
Bild: Nochmal davongekommen: Björn Höcke darf Parteimitglied bleiben
Berlin dpa/afp | Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei
trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis
nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer
dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch
die Bild-Zeitung und die [1][ARD berichtete], warf der Vorstand Höcke aber
parteischädigendes Verhalten vor.
Dem ARD-Bericht zufolge fand ein Parteiausschlussverfahren in dem Gremium
keine Mehrheit. Der Sender MDR zitierte jedoch Petry mit den Worten: „Der
Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen
seiner ‚Dresdner Rede‘ vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet
haben.“ Daher halte man es für erforderlich, parteiliche
„Ordnungsmaßnahmen“ einzuleiten. Geprüft würden dabei alle rechtlichen u…
politischen Gesichtspunkte, die dabei zu bedenken seien.
Die Zeitungen B.Z. und Bild berichteten, der AfD-Vorstand habe sich mit
zehn zu drei Stimmen für solche Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke
ausgesprochen.
Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte schon vergangene Woche erklärt,
Höcke sei eine „Belastung für die Partei“. Am vergangenen Freitag hatte d…
AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss
von Höcke beraten.
Wie die [2][taz berichtet hatte], wurde in einer internen Facebookgruppe
der weit rechtsstehenden „Patriotischen Plattform“ von einer Abstimmung in
der AfD-Vorstandssitzung gegen Höcke berichtet. „8:3“ soll das Votum am
vergangenen Freitag zu dessen Ungunsten ausgefallen sein, steht in der
Gruppe. Für Höcke hätten nur drei der schärfsten Gegner der
Bundesvorsitzenden Frauke Petry gestimmt: ihre Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen
sowie die Landeschefs von Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Alexander Gauland
und André Poggenburg.
Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am
vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet,
eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine
„erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Über das Holocaust-Mahnmal in
Berlin sagte er: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der
Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt
gepflanzt hat.“
Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer
„dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische
Wende um 180 Grad“. Diese Äußerungen waren auf massive Kritik gestoßen.
23 Jan 2017
## LINKS
[1] http://www.tagesschau.de/inland/hoecke-ausschluss-101.html
[2] /Machtkampf-in-der-AfD/!5376882
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Rechtspopulismus
Björn Höcke
Parteiausschluss
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Frauen
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Björn Höcke
Schwerpunkt AfD in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nach Ansprache in Dresden: Ermittlungen gegen Höcke eingestellt
Die Rede des AfD-Politikers erfülle nicht den Tatbestand der
Volksverhetzung, sagt die Staatsanwaltschaft. Die Äußerungen seien von der
Meinungsfreiheit gedeckt.
Brandenburgs AfD-Landeschef Gauland: Schulterschluss mit Höcke
Alexander Gauland wurde von der Landespartei zum Spitzenkandidat für die
Bundestagswahl gewählt. Zuvor stellte er sich vor seinen Amtskollegen Björn
Höcke.
Landtag schließt AfD-Fraktionschef aus: Holocaust-Gedenken ohne Höcke
Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke wurde von einer Gedenkstunde im
thüringischen Landtag ausgeschlossen. Auch die KZ-Gedenkstätte Buchenwald
ließ ihn nicht ein.
Kommentar Rechtsextreme AfD-Mitglieder: Alternative für Diabolisches
Björn Höcke sollte unbedingt Mitglied der AfD bleiben. Er verhindert, dass
sie sich als rechtskonservative, bürgerliche Partei positionieren kann.
Kolumne Minority Report: Penis Power Talk
Warum Björn Höcke kein Bastard und kein Hurensohn ist und was wir von den
Women Marches in den USA lernen können.
Machtkampf in der AfD: Höcke droht Ausschlussverfahren
Im Bundesvorstand der rechten Partei soll sich eine Mehrheit vom
thüringischen Fraktionsvorsitzenden trennen wollen.
Justizminister Maas nach Höcke-Rede: Das „rechtsradikale Gesicht“ der AfD
Die AfD habe es offenbar abgesehen, die neue politische Heimat für Neonazis
zu werden, sagt der Justizminister. Selbst Unionsfraktionschef Kauder ist
empört.
Björn Höcke und das Holocaust-Mahnmal: Geschichtsrevisionisten der Mitte
Rudolf Augstein kritisierte das Mahnmal schon 1998 – in Worten, die denen
Höckes ähneln. Schon damals fanden viele das Erinnern unbequem.
Bezirksamtswahlen in Berlin: Bezirksämter fast komplett
AfD-Kandidat in Lichtenberg als Stadtrat gewählt. Der BND-Mitarbeiter wird
sich künftig um Autowracks und streunende Hunde kümmern.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.