# taz.de -- Umgang der AfD mit Björn Höcke: Als Buße nur „Ordnungsmaßnahm… | |
> Co-Parteichefin Petry konnte sich offensichtlich nicht durchsetzen. Björn | |
> Höcke darf AfD-Mitglied bleiben. Das beschloss der Parteivorstand in | |
> einer Telefonkonferenz. | |
Bild: Nochmal davongekommen: Björn Höcke darf Parteimitglied bleiben | |
BERLIN dpa/afp | Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei | |
trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis | |
nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer | |
dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch | |
die Bild-Zeitung und die [1][ARD berichtete], warf der Vorstand Höcke aber | |
parteischädigendes Verhalten vor. | |
Dem ARD-Bericht zufolge fand ein Parteiausschlussverfahren in dem Gremium | |
keine Mehrheit. Der Sender MDR zitierte jedoch Petry mit den Worten: „Der | |
Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen | |
seiner ‚Dresdner Rede‘ vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet | |
haben.“ Daher halte man es für erforderlich, parteiliche | |
„Ordnungsmaßnahmen“ einzuleiten. Geprüft würden dabei alle rechtlichen u… | |
politischen Gesichtspunkte, die dabei zu bedenken seien. | |
Die Zeitungen B.Z. und Bild berichteten, der AfD-Vorstand habe sich mit | |
zehn zu drei Stimmen für solche Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke | |
ausgesprochen. | |
Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte schon vergangene Woche erklärt, | |
Höcke sei eine „Belastung für die Partei“. Am vergangenen Freitag hatte d… | |
AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss | |
von Höcke beraten. | |
Wie die [2][taz berichtet hatte], wurde in einer internen Facebookgruppe | |
der weit rechtsstehenden „Patriotischen Plattform“ von einer Abstimmung in | |
der AfD-Vorstandssitzung gegen Höcke berichtet. „8:3“ soll das Votum am | |
vergangenen Freitag zu dessen Ungunsten ausgefallen sein, steht in der | |
Gruppe. Für Höcke hätten nur drei der schärfsten Gegner der | |
Bundesvorsitzenden Frauke Petry gestimmt: ihre Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen | |
sowie die Landeschefs von Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Alexander Gauland | |
und André Poggenburg. | |
Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am | |
vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, | |
eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine | |
„erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Über das Holocaust-Mahnmal in | |
Berlin sagte er: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der | |
Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt | |
gepflanzt hat.“ | |
Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer | |
„dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische | |
Wende um 180 Grad“. Diese Äußerungen waren auf massive Kritik gestoßen. | |
23 Jan 2017 | |
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[1] http://www.tagesschau.de/inland/hoecke-ausschluss-101.html | |
[2] /Machtkampf-in-der-AfD/!5376882 | |
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