Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nach Ansprache in Dresden: Ermittlungen gegen Höcke eingestellt
> Die Rede des AfD-Politikers erfülle nicht den Tatbestand der
> Volksverhetzung, sagt die Staatsanwaltschaft. Die Äußerungen seien von
> der Meinungsfreiheit gedeckt.
Bild: Seine Dresdner Rede war nicht die erste, mit der er für Empörung gesorg…
Dresden afp | Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen dessen Äußerungen zum Berliner
Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit eingestellt.
Dessen [1][umstrittene Dresdner Rede] erfülle weder den Tatbestand der
Volksverhetzung noch handle es sich um eine Verunglimpfung des Andenkens
Verstorbener, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Insgesamt lagen 91
Strafanzeigen gegen Höcke vor.
[2][Auf einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in
Dresden hatte Höcke Mitte Januar offensichtlich unter Anspielung auf das
Holocaustmahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen.]
Zudem sprach er von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte ei…
„erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Mit seinen Äußerungen löste er
bundesweit Empörung aus.
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft sind die Äußerungen vom Grundrecht
auf Meinungsfreiheit gedeckt. Der „objektive Sinn“ von Höckes Rede sei eine
radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung der
nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Dabei handle es sich nicht um
Volksverhetzung.
Weil sich die Rede auch nicht direkt an die NS-Opfer gerichtet habe, sei
auch keine Strafbarkeit wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
nachweisbar, erklärte die Staatsanwaltschaft.
[3][Wegen der Rede hatte der AfD-Bundesvorstand mehrheitlich ein
Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen.] Als treibende Kraft
hinter dem vom Bundesvorstand beschlossenen Verfahren gilt AfD-Kochefin
Frauke Petry. In dem anstehenden Verfahren muss nun zunächst das
Landesschiedsgericht der AfD Thüringen über den beantragten
Parteiausschluss entscheiden.
1 Mar 2017
## LINKS
[1] /Bjoern-Hoeckes-Dresden-Rede/!5372797
[2] /Kritik-an-Holocaust-Gedenken/!5376031
[3] /AfD-Vorstand-will-Hoecke-ausschliessen/!5383368
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Holocaust
Björn Höcke
Holocaust-Mahnmal
Holocaust-Gedenktag
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
AfD-Vize in Thüringen tritt zurück: Höckes AfD ist zu rechtsextrem
In Thüringen tritt die AfD-Vizechefin, Steffi Brönner, zurück. Zentrale
Funktionen im Landesverband würden durch Neonazis besetzt, sagt sie.
Vor dem AfD-Parteitag in Köln: Frauke Petry stellt die Machtfrage
Die Parteichefin fordert, dass sich die AfD zwischen zwei Strategien
entscheidet. Man könnte auch sagen: zwischen ihr und dem Gauland-Höcke-Duo.
Machtkampf in der AfD: Petry erwägt Rückzug aus der Politik
AfD-Parteichefin Frauke Petry hat offenbar genug von der Politik. In ihrer
Partei wird sie vor dem Bundesparteitag im April ohnehin heftig kritisiert.
AfD-Vorstand will Höcke ausschließen: Der Machtkampf ist eröffnet
Der AfD-Bundesvorstand startet ein Ausschlussverfahren gegen ihren
Rechtsaußen Björn Höcke. Der Ausgang ist ungewiss.
Gedenktag für die Opfer des Holocaust: Höcke in Buchenwald unerwünscht
Der AfD-Politiker Björn Höcke beschwerte sich über das Holocaust-Gedenken
in Deutschland. Am Gedenktag ist er nun im ehemaligen KZ Buchenwald nicht
willkommen.
Umgang der AfD mit Björn Höcke: Als Buße nur „Ordnungsmaßnahmen“
Co-Parteichefin Petry konnte sich offensichtlich nicht durchsetzen. Björn
Höcke darf AfD-Mitglied bleiben. Das beschloss der Parteivorstand in einer
Telefonkonferenz.
Justizminister Maas nach Höcke-Rede: Das „rechtsradikale Gesicht“ der AfD
Die AfD habe es offenbar abgesehen, die neue politische Heimat für Neonazis
zu werden, sagt der Justizminister. Selbst Unionsfraktionschef Kauder ist
empört.
Nach AfD-Skandalrede in Dresden: Höcke wird Fall für Verfassungsschutz
Das Thüringer Landesamt prüft die Dresden-Rede des AfD-Funktionärs. Mehrere
Politiker fordern, die gesamte Partei unter Beobachtung zu nehmen.
Reaktionen auf Björn Höckes Rede: Verfassungsschutz gefordert
Mit seinen Äußerungen zum Holocaust-Gedenken hat der AfDler für Entsetzen
gesorgt. Er und die AfD stehen nun zunehmend in der Kritik der
Öffentlichkeit.
Björn Höckes Dresden-Rede: Zurück in die Vergangenheit
Der Thüringer AfD-Chef will mit seinen Aussagen die Erinnerungspolitik
umkrempeln. Er möchte eine deutsche Siegergeschichte durchsetzen.
Reaktionen auf Björn Höckes Rede: Im Dauerkampf
Nach der Dresden-Rede des AfD-Rechtsaußen bricht ein Proteststurm los.
Parteichefin Frauke Petry geht auf Distanz.
Kritik an Holocaust-Gedenken: Empörung über Höcke-Rede
Er ist für gezielte Provokationen bekannt. Bei einer Rede in Dresden
spottet der AfD-Politiker über das Gedenken an die Shoah – und testet so
erneut Grenzen aus.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.